Familienfreundlichkeitsprüfung im Praxistest

Frauke Fassbinder: War das Projekt wirkungsvoll oder sind Verbesserungen nötig?

Mit dem 10-Punkte-Programm für Familien hatte sich die Bürgerschaft 2008 für
eine familienfreundliche Stadt Greifswald stark gemacht. Das Programm wurde von
der damaligen Fraktion GRÜNE/oK angestoßen und interfraktionell erarbeitet und
eingebracht.

Punkt 1 dieses Programms war die Aufgabe, eine „Familienfreundlichkeitsprüfung“
für kommunales Handeln zu entwickeln. Nach über dreijähriger intensiver Arbeit
in der Stadtverwaltung legte die damalige Familienbeauftragte, Frau Ines Gömer,
im Sommer 2012 einen Vorschlag vor, wie zukünftig kommunale Entscheidungen auf
Familienfreundlichkeit hin geprüft werden könnten.
Die Bürgerschaft beschloss dieses Papier mit einer Erprobungsphase von zwei
Jahren.

„Seitdem haben wir nichts mehr von der Realisierung der Prüfung gehört“, so
Frauke Fassbinder, Mitglied der Bürgerschaft für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und
damals Mitinitiatorin des 10-Punkte-Programms für Familien. „Jetzt ist die
vereinbarte zweijährige Erprobungsphase abgelaufen. Wir haben die Verwaltung
gebeten, den politischen Raum in der nächsten Ausschussrunde über diese
Probezeit zu informieren. Wichtig ist uns dabei natürlich, ob sich das
Instrument als wirkungsvoll heraus gestellt hat, ob es Verbesserungsvorschläge
gibt und Handlungsempfehlungen für die Zukunft gegeben werden können.“

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat den Antrag gestellt, dass die
Stadtverwaltung in der nächsten Ausschussrunde darüber informieren soll.