Was ist das denn für eine komische Hochburgenstruktur? Natürlich absolut supertoll, dass da irgendwoher 2,5 Prozentpunkte dazugekommen sind. Doch die Verteilung der Zuwächse und der Stimmen absolut ergibt überhaupt keine klare Botschaft. In Bälde mehr zum Thema „Einerseits schon, andererseits aber auch…“ Freut Euch schon mal auf den Zahlensalat.
BT-Wahl 2009
Zweiundvierzig. Noch Fragen?
Der Wahlkampf dauerte lang. Doch den Punkt, an dem alles beantwortet ist, gibt es nicht. Die GRÜNEN sind wach.
Blitzmerker stoßen auf Wahlrechtsproblem
Was in diesem Blog schon vor geraumer Zeit angesprochen wurde, scheint für die meisten politischen Akteure und Kommentatoren als völlig neues Thema vom Himmel gefallen zu sein. Also nochmal in Kürze: Der Bundestag wird 2009 noch einmal nach einem verfassungswidrigen Wahlrecht gewählt. Dabei sorgt das regelmäßige Auftreten des „negativen Stimmgewichts“ dafür, dass man mit einer […]
Sechs Gründe für Grün
Welche Personen konkret können eigentlich davon profitieren, wenn jemand in Mecklenburg-Vorpommern mit der Zweitstimme grün wählt? Anders als manche konkurrierende Gruppierung haben es Bündnis 90/Die Grünen nicht nötig, ihr Personal zu verstecken, auch nicht das hinter den Fensterplätzen, daher also mal ein kleines Gestöber auf der ein oder anderen Landesliste. Die Spitzenkandidaten heißen Renate Künast […]
Grüner Finanzminister gewünscht
Man kann es sich ja nicht aussuchen, von wem man gelobt wird. Und anders als vor der Europawahl, als das Wirtschaftsblatt Financial Times Deutschland ausdrücklich ein Kreuz bei Grün empfohlen hat, schreckt man dort nun vor der letzten Konsequenz zurück. Zur Analyse der Wirtschafts- und Finanzkrise schreiben die Redakteure unter anderem: „Auch eine bloße Rückkehr […]
Plakatkunst
Ein schönes Fundstück von Timothy Simms aus Freiburg im Breisgau: In Freiburg müssen die Parteien von den beiden sich ja auch zusammentun, um ein grünes Direktmandat zu verhindern.
Eine notwendige Lesehilfe für die in der Dutschkestraße
Für Schlampereien in den Details war die taz schon immer berühmt, und diese machen sie zum Teil ja auch sympathisch. Wenn allerdings ein Zitat für eine Überschrift sinnentstellend abgewandelt wird, darf der kritische Leser auch mal so richtig genervt sein. „Rot-Rot-Grün bringt gar nichts“ legen die Texter aus der Berliner Dutschkestraße dem grünen Europafraktionschef Daniel […]
Koalitionsmikado
Es ist schwer von der Hand zu weisen: Realistische Machtoptionen für Bündnis 90/Die Grünen sind nach der Bundestagswahl 2009 sehr dünn. Die wünschenswerte Situation vorausgesetzt, dass Schwarz und Gelb trotz Überhang keine Mehrheit haben, ergeben sich als weitere Optionen nur noch die GroKo und Dreierbündnisse. Alle Äußerungen des Berliner Spitzenpersonals zusammengenommen, ist keiner dieser Dreier […]
Die bundespolitische Dimension der Streichliste
Einnahmen brechen weg, und darum sieht sich die Universitäts- und Hansestadt gezwungen, eine Haushaltskonsolidierung einzuleiten. Lobenswert sind die Fortschritte im Verfahren, die eine breite Debatte ermöglichen. Die Einnahmen aus Kommunalsteuern kann man gar nicht so weit steigern, dass man damit das Defizit voll ausgleichen würde, so dass sich der Blick zwangsläufig auf die Einsparpotentiale richtet. […]
24 Stunden – Die Härteste zum Schluss
Der dritte und letzte Akt des Gesamtwerks „3 x 24 Stunden vor Ort und ansprechbar“ ist vollzogen. Demmin war die wohl größte Herausforderung: Es waren vergleichsweise wenig potentielle Gesprächspartner unterwegs – ein Kabarettist würde vermutlich berichten, das sie Innenstadt eher einer Durchgangsstraße als einem klassische Stadtzentrum glich. Und von diesen Wenigen wiederum war die Mehrheit […]