Eine notwendige Lesehilfe für die in der Dutschkestraße

Für Schlampereien in den Details war die taz schon immer berühmt, und diese machen sie zum Teil ja auch sympathisch. Wenn allerdings ein Zitat für eine Überschrift sinnentstellend abgewandelt wird, darf der kritische Leser auch mal so richtig genervt sein. „Rot-Rot-Grün bringt gar nichts“ legen die Texter aus der Berliner Dutschkestraße dem grünen Europafraktionschef Daniel […]

Koalitionsmikado

Es ist schwer von der Hand zu weisen: Realistische Machtoptionen für Bündnis 90/Die Grünen sind nach der Bundestagswahl 2009 sehr dünn. Die wünschenswerte Situation vorausgesetzt, dass Schwarz und Gelb trotz Überhang keine Mehrheit haben, ergeben sich als weitere Optionen nur noch die GroKo und Dreierbündnisse. Alle Äußerungen des Berliner Spitzenpersonals zusammengenommen, ist keiner dieser Dreier […]

Die bundespolitische Dimension der Streichliste

Einnahmen brechen weg, und darum sieht sich die Universitäts- und Hansestadt gezwungen, eine Haushaltskonsolidierung einzuleiten. Lobenswert sind die Fortschritte im Verfahren, die eine breite Debatte ermöglichen. Die Einnahmen aus Kommunalsteuern kann man gar nicht so weit steigern, dass man damit das Defizit voll ausgleichen würde, so dass sich der Blick zwangsläufig auf die Einsparpotentiale richtet. […]

24 Stunden – Die Härteste zum Schluss

Der dritte und letzte Akt des Gesamtwerks „3 x 24 Stunden vor Ort und ansprechbar“ ist vollzogen. Demmin war die wohl größte Herausforderung: Es waren vergleichsweise wenig potentielle Gesprächspartner unterwegs – ein Kabarettist würde vermutlich berichten, das sie Innenstadt eher einer Durchgangsstraße als einem klassische Stadtzentrum glich. Und von diesen Wenigen wiederum war die Mehrheit […]

Gute und schädliche Investitionen

In diesem Blog sind zur Zeit kommunale und bundespolitische Themen munter miteinander gemischt. Doch einige Fragestellungen betreffen beide (alle) Ebenen. Dazu gehört die Überlegung, welche Sorte Investitionen eigentlich sinnvoll ist. Ein entscheidender Konstruktionsfehler jener Wachstumsideologie, welche dankenswerter Weise immer öfter in Frage gestellt wird, besteht darin, erst einmal jede erdenkliche Investition als vermögensbildende Maßnahme und […]

Das BIP: Ein alter Hut

Sogar ein berufsmäßiger Effekthascher wie der französische Staatspräsident Nicolas Sárközy de Nagybócsa hat erkannt, dass die konventionelle Definition von Wohlstand nicht mehr zeitgemäß ist. Darüber berichtet inzwischen sogar die deutsche Qualitätspresse, hier die SZ. Über Details wird man immer diskutieren können, doch eines wird damit einmal mehr überdeutlich: Angela Merkel setzt auf Wachstum, Wachstum, Wachstum, […]

Respekt, Frau Künast!

„Die kennt sich aber hervorragend aus!“ und „Toll reden kann ’se…“ und ähnliche Respektsbekundungen murmelte es in allen Ecken des Fellini. Dort sprach Renate gestern Abend rund zwei Stunden zu und mit interessierten Greifswalderinnen und Greifswalder, die das Lokal reichlich füllten. Nachmittags wurden Renate Künast, Harald Terpe und ich von zwei bezaubernden Exemplaren Milchkühen unterstützt, […]

24 Stunden Schönwalde auf dem Sofa

Horizont erweiternd, interessant und einfach richtig nett – so würde ich meine Eindrücke der zweiten Marathonsitzung zwischen Schönwalde-Center und Penny Markt beschreiben. Ganz anders als bei einem konventionellen Stand pirschten sich viele Menschen neugierig zu uns heran, um zu erfahren, was die Sofas auf den Bürgersteig verloren hatten. Nicht wenige waren dankbar für ein Päuschen […]

Steinmeier hat sowieso keine Chance

Anders als die Überschrift vermuten lässt, steht mir nicht der Sinn danach, in den Chor derer einzustimmen, die aus allen Lagen auf den Spitzenkandidaten der SPD eindreschen. Vielmehr überrascht es, wie gut speziell an diesem Punkt bestimmte Strategien der Berichterstattung funktionieren. Denn: Hat Steinmeier die Möglichkeit, irgendetwas so richtig zu machen, dass daraus eine positive […]