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Greifswald hat ein massives Graffiti-Problem?

Axel Hochschild, Fraktionsvorsitzender der CDU in der Greifswalder Bürgerschaft, meint ein Zunahme illegaler Graffiti in Greifswald festzustellen. Eine signifikante Zunahme von illegalen Graffiti kann ich nicht wahrnehmen. Richtig ist aber wohl, dass es tatsächlich im Stadtgebiet eine deutliche Zunahme von rechtsextremistischen Schmierereien und Parolen, die teilweise den Straftatbestand des § 86 StGB erfüllen, gegeben hat. Zuletzt anlässlich der Demonstration gegen ein Bekleidungsgeschäft, welches die Bekleidungsmarke „Thor Steinar“ vertreibt.

Grundsätzlich ist die Haltung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN klar und eindeutig. Wie gegen jede Straftat, wenden wir uns auch gegen jedwede Form von Sachbeschädigung, die nun einmal das ungenehmigte Aufbringen von Farbschichten auf fremdem Eigentum darstellt. Wo dies auftritt, sind die entsprechenden Eigentümer gefordert, sofort – ob mit oder ohne Strafanzeige, wobei selbige bei verfassungswidrigen Kennzeichen zwingend sein sollte – die entsprechenden Auftragungen zu entfernen.

Alle Erfahrung lehrt, dass rasches Entfernen der beste Schutz vor weiteren Graffiti ist. Insoweit ist hier jeder Betroffene selbst, wie auch die Zivilgesellschaft insgesamt gefordert. Entsprechende Unterstützungsmaßnahmen durch die Hansestadt Greifswald sind ausreichend vorhanden.

Gleichwohl stellt für uns nicht jedes Graffiti bzw. jedes Aufbringen von so genannten Spuckies eine Sachbeschädigung dar. Wo rechtsextremistische Parolen und Schmierereien durch andere Symboliken „zersetzt“ werden, ist dies für uns Ausdruck zivilgesellschaftlichen Engagements, welches ein Bekenntnis zur freiheitlich demokratischen Grundordnung darstellt und deshalb nicht verfolgungswürdig sein sollte.

Ich möchte auch nicht verhehlen, dass wir in Greifswald größere Probleme als Graffiti haben. Selbst das Graffiti-Problem ist in Greifswald kein großes, wenn man sich beispielshalber einmal die Verhältnisse in Berlin anschaut.

Stefan Fassbinder