Archiv der Kategorie: Greifswald

Millionenverluste für Greifswald durch FAG-Reform

Ulrike Berger

Zur geplanten FAG-Reform und dem drohenden finanziellen Verlust für die Universitäts- und Hansestadt Greifswald in Millionenhöhe erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS90/ DIE GRÜNEN, Ulrike Berger

„Greifswald drohen laut einem Gutachten im Auftrag der Landesregierung ab dem 1.1. 2018 7,3 Millionen Euro weniger Finanzzuweisungen des Landes. Das entspricht in etwa einer Halbierung der bisherigen Summe.
Gegenwärtig gesteht das Finanzausgleichsgesetz den vier ehemaligen kreisfreien Städten (Greifswald, Stralsund, Wismar und Neubrandenburg) einen höheren Finanzbedarf zu, weil die Oberzentren zentrale Aufgaben für das Umland übernehmen. Das soll sich nun ändern. Damit fällt Greifswald wiederholt der Verlust der Kreisfreiheit auf die Füße. Gewinner der Reform wären dann Rostock und Schwerin mit einem jährlichen Plus an Landesmitteln in Höhe von 20 Millionen Euro. Das Gutachten und seine Folgen stellte bereits ein Vertreter des Städte- und Gemeindetages in der vergangenen Sitzung des Finanzausschusses der Bürgerschaft vor. Folgt die Landesregierung diesem Gutachten, stehen auch Projekte wieder zur Disposition, die gerade mit dem Doppelhaushalt beschlossen wurden.

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Nachklapp – Besuch des Recylinghofs

„Deckel ab, nicht ausspülen !“

„Da müssen die Grünen ran – das ist doch was für die Grünen“, schallte es mehrmals durch den Vorraum der Müllpresse auf dem Greifswalder Recyclinghof. 
Aus Anlass der Grünen Begegnungen – verschiedene interessante Veranstaltungen unseres Grünen Kreisverbands – besuchten wir diesmal den Greifswalder Recyclinghof der GEG.
Den 1 Bürgerinnen und Bürgern aus Greifswald und Umgebung wurden von Geschäftsführer Herrn Hoth nicht nur die Feinheiten der Mülltrennung (Joghurtbecher: Deckel ab nicht ausspülen) erläutert, sondern auch Einblicke in die Betriebsabläufe unseren Mülls gewährt. Insbesondere die Verwertung der verschiedenen Müllarten und die Zuständigkeiten aus Politik und Verwaltung waren für die Bürger*innen von großem Interesse. Viele der Nachfragen konnten die Herren der GEG kompetent beantworten. 

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Freude über StraZe-Erfolg

Die Greifswalder Bürgerschaftsfraktion Bündnis ’90/Die Grünen-Forum 17.4 freut sich mit dem Verein Kultur- und Initiativenhaus über seinen Erfolg bei dem bundesweiten Wettbewerb „Nationale Projekte des Städtebaus“.Das Bundesbauministerium gab heute bekannt, dass die Stralsunder Straße 10/11 (STRAZE) in die Liste der Nationalen Projekte des Städtebaus 2017 aufgenommen wurde. Damit erhält sie 600.000 € Fördermittel vom Bund. Die Stadt steuert zusätzlich 300.000 € zur Sanierung des Hauses bei.

„Die Auszeichnung der STRAZE ist eine hervorragende Nachricht für Greifswald“, so Alexander Krüger, Vorsitzender der Fraktion B’90/Die Grünen-Forum 17.4. „Der Verein macht die STRAZE nicht nur zu einem Vorzeigeprojekt für generationenübergreifendes Wohnen, sondern auch zu dem kulturellen und zivilgesellschaftlichen Zentrum, das es lange war.“ Freude über StraZe-Erfolg weiterlesen

Ehrlichkeit im Umgang mit dem Haushalt

Fraktion GRÜNE – Forum 17.4 fordert Ehrlichkeit im Umgang mit dem Haushalt

Schon seit der ersten Vorstellung des Haushaltentwurfs im Dezember letzten Jahres ist bekannt, dass der Doppelhaushalt für die Jahre 2017 und 2018 erhebliche Belastungen für Greifswald vorsieht.

Gründe dafür sind zum Einen die Jahre zurückliegenden Beschlüsse der Bürgerschaft zur Planung von Großprojekten, wie dem Zentrum für Life Sciences und Plasmatechnologie, dem Stadtarchiv und dem Neubau der Erwin-Fischer-Schule. Zum Anderen sind aber auch dringend benötigte Investitionen in Schulen, Kindergärten, Sporthallen und Straßen vorgesehen.

Alexander Krüger, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN –
Forum 17.4: „Die Investitionen kommen eigentlich zum richtigen Zeitpunkt. Die Stadt sollte die günstigen Ehrlichkeit im Umgang mit dem Haushalt weiterlesen

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Bündnis90/DIE GRÜNEN & forum siebzehnvier gründen neue Fraktion im Kreistag Vorpommern-Greifswald

Seit Januar 2017 bilden Bündnis90/Die Grünen und das forum 17.4 eine neue Fraktion im Kreistag Vorpommern-Greifswald.

Nach dem Zusammengehen in der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifs­wald bilden beide Parteien jetzt auch im Kreistag gemeinsam eine Fraktion: Kristin Wegn­er, Cornelia Kampe und Waldemar Okon für die Bündnisgrünen sowie Mathias Archut für forum 17.4. Gerade die sehr enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit in der Bürgerschaft war die Grundlage für diese Entscheidung auch für den Kreistag.
Gleichwohl wird die neue Fraktion partnerschaftliche Kooperationen mit den anderen demokratischen Fraktionen im Kreistag suchen, so wie dies bereits in der Vergangenheit stets angestrebt wurde.
Kristin Wegner: „Als neue Fraktion im Kreistag wollen wir unsere Kräfte bündeln und gemeinsam für unseren Landkreis eine sachbezogene, transparente und engagierte Kom­munalpolitik betreiben“.
Mathias Archut: „Ich freue mich auf die gemeinsame Arbeit. Zwischen dem forum 17.4 und Bündnis90/Die Grünen bestehen große inhaltliche Gemeinsamkeiten wie etwa bei den Themen Bürgerbeteiligung, Jugendarbeit und Ablehnung der Massentierhal­tung, was die Entscheidung zur Fraktionsbildung sehr leicht fallen ließ.“
„Wir werden auch weiterhin den EinwohnerInnen und Gästen unseres Landkreises zuhören und zur Seite stehen. Bei Missständen wie bei der Infrastruktur, beim ÖPNV, Schülerverkehr oder Abfallwirtschaft und werden auch kün­ftig wachsam sein bei Geldverschwendung – das verstehen wir unter Bürgernähe. Wir möchten jedoch auch mitgestalten und werden uns besonders bei Fragen der Kreisen­twicklung, des Verbraucherschutzes für die Bürger sowie der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit verstärkt engagieren“ so der Fraktionsvorsitzende Waldemar Okon.

Die neue Fraktion unterhält ihr Büro in der Steinbeckerstraße 33/34 in Greifswald und ist erreichbar unter der Telefonnummer 03834/8549122.

Uni Greifswald besinnt sich auf Tradition

Alter Stich von Dom und Uni

Endlich legt unsere Uni Greifswald sich wieder den Namen zu den sie in ihrer 560 jährigen Geschichte am längsten hatte.

Damit besinnt sie sich auf ihre wahre Tradition.

Wir finden „Universität Greifswald“ ist ein starker, klarer, schöner Name mit Strahlkraft für freie Forschung und Lehre. Mit eindeutigem, fokussierten Bezug zu ihrer stolzen, selbstbewussten, studentischen Stadt, zu unserer Stadt.

Besuch Valerie Wilms, MdB zur Traditionsschifffahrt

6.1., 14Uhr – Weiße Düne

Bündnisgrüne Bürgerschaftsfraktion und der Kreisverband Vorpommern-Greifswald laden am 6. Januar 2017 alle Traditionsschiffer*Innen zum gemeinsamen Austausch mit MdB Frau Dr. Valerie Wilms auf die Weiße Düne, in den Greifswalder Museumshafen, ein. Beginn: 14Uhr.

Nachdem die Bündnisgrüne Fraktion erfolgreich einen Antrag zum Erhalt der Greifswalder Traditionsschifffahrt in die Bürgerschaft einbrachte, wollen wir nun gemeinsam mit Fr. Wilms über die Inhalte der beabsichtigten SchSV und über die damit einhergehenden Probleme, für die hiesige Traditionsschifffahrt, diskutieren. Im Mittelpunkt der Veranstaltung stehen der gemeinsame Austausch, das Aufzeigen von möglichen Szenarien und das Gehört werden.

Abfallwirtschaftssatzung bürgerunfreundlicher geworden

Der Kreistag Vorpommern-Greifswald hat auf seiner Sitzung am 26.09.2016 gegen die Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen (sowie einzelner Mitglieder der SPD und anderer Fraktionen) die Abfallwirtschaftssatzung beschlossen. Jetzt, bei der anstehenden Einführung, werden Nachteile für die Bürger offenbar, die die Grünen auf dieser Kreistagssitzung moniert hatten.
Die Bündnisgrünen Vorpommern-Greifswald hatten bereits das Zustandekommen des Abfallwirtschaftskonzeptes im Jahr 2015 deutlich kritisiert. Um die Entsorgungsleistungen nicht transparent auszuschreiben, hat die Verwaltung gezielt den Auftragsumfang reduziert und z.B. die Einführung der Biotonne im Kreis verhindert.
„Es ist eine Mär, dass im ländlichen Raum keine Bioabfälle anfallen“, so Waldemar Okon, stv. Fraktionsvorsitzender SPD-Grüne im Kreistag. In jeder Stadt im Kreisgebiet fallen insbesondere in den Großwohnsiedlungen Bioabfälle an, und bei Weitem nicht alle Bewohner können diese in ihren Schrebergärten kompostieren.
„Auch die Gebührenstruktur hatte ich kritisiert – beispielsweise werden die Hartz IV-Empfänger in Greifswald signifikant belastet, in anderen Kreisregionen erheblich entlastet“, so Okon.
Unter dem Deckmantel moderater Gebührenentwicklung wurde die Qualität der Dienstleistung für die Bürger deutlich verschlechtert. So werde vielfach nicht mehr wöchentlich abgefahren oder die Bürger müssen ihre Tonnen jetzt selbst an den Straßenrand stellen; dies ist gerade älteren Bewohnern schwer erklärbar.
„Ich hatte in der Vergangenheit mehrfach offen im Kreistag dazu aufgerufen, weniger nach Parteizugehörigkeit, sondern viel mehr nach Sachverhalt abzustimmen. Die Abfallwirtschaftssatzung ist nicht grundsätzlich falsch, allerdings hätte sie sehr viel gründlicher beraten werden müssen“ so Okon abschließend.

„10 Milliarden – wie werden alle satt“

28.11.,19Uhr
28.11.,19Uhr

28.11., 19Uhr – Cinestar Greifswald, Dompassage.
Eintritt: 6€

Der eindrucksvolle Dokumentarfilm von Valentin Thurn (DE 2015, 107min) bewegt die Gemüter und hat auch 2016 nicht an Aktualität verloren. Der Autor macht sich auf, um die aktuelle Nahrungsmittelproduktion zu erkunden und (neue?) Wege für die Zukunft aufzuzeigen. Auf seinem Weg trifft er Menschen aus allen Lagern dieser Branche und versucht verträglichere Möglichkeiten für künftige Generationen zu finden – wohlwissend, dass die Weltbevölkerung bis 2050 auf rund 10 Milliarden Menschen wachsen wird.

Der Kreisverband der Bündnisgrünen in Vorpommern-Greifswald freut sich, diesen Film in das Greifswalder Kino holen zu können. Im Anschluss an den Film gibt es eine gemeinsame Gesprächsrunde mit Dr. Stefan Fassbinder (Greifswalder Oberbürgermeister), Prof. Dr. sc. agr. Theodor Fock (FH Neubrandenburg: Agrarpolitik, VWL und Umweltpolitik), Kristin Wegner, (Inhaberin Höfeladen Esslust) und Juliane Fengler (Solidarische Landwirtschaft „Frisches für Freunde“).
Zwischen Film und Gesprächsrunde werden regionale Häppchen vom Bioladen Esslust zum probieren bereit gestellt.

Ulrike Berger in den Kreisvorstand gewählt

Ulrike Berger
Ulrike Berger

Bei unserer letzten Kreismitgliederversammlung in Anklam wurde Ulrike Berger neu in den Kreisvorstand gewählt. „Ich freue mich, wieder hier im Kreisverband aktiver zu sein und mich basisnah in die Politik einzubringen.“ so Berger. Der Kreisverband begrüßt Ulrikes Engagement herzlich und freut sich auch über die vielen neuen Mitglieder des
Kreisverbandes. „Trotz der Wahlniederlage steigen unsere Mitgliederzahlen und wir bekommen regen Zuspruch aus der Bevölkerung. Das motiviert uns umso mehr, die grüne Politik hier vor Ort voran zu treiben.“ so Torsten Wierschin abschließend vom Kreisvorstand.
Ulrike Berger war bis zur Landtagswahl Bildungspolitische Sprecherin der Grünen Fraktion im Schweriner Landtag.

Bildquellen

  • Ulrike Berger – Porträt: Grüne Vorpommern-Greifswald, Photo: Tobias Linke | CC BY-SA 3.0