Das Bündnis für Familie Greifswald erfreute uns heute mit einer Pressemitteilung zu geplanten Änderungen beim Kultur- und Sozialpass (KUS) der Stadt Greifswald. Es „missbilligt, dass in der neuen Satzung der Kreis der Empfangsberechtigten ausgerechnet um die Familien gekürzt worden ist. Bisher waren Familien mit mehr als zwei Kindern sowie Alleinerziehende mit Kindern über 12 Jahren berechtigt, den KUS zu erhalten. In der neuen Satzung ist dieser Personenkreis herausgefallen.“
Wir sprechen sich für die Kürzungspläne im Rahmen der KUS-Satzung aus. Die Kritik des Bündnisses für Familie Greifswald ist irreführend und erweckt den Eindruck, dass Familien mit mehreren Kindern und Alleinerziehende generell keinen Anspruch mehr auf den KUS hätten.
Selbstverständlich haben hilfebedürftige und einkommensarme bzw. -schwache Familien und Alleinerziehende weiterhin Anspruch auf den KUS. Diese Personen sind keineswegs aus dem Berechtigtenkreis heraus gefallen, lediglich der vom Einkommen unabhängige Anspruch auf den KUS, der in der bis jetzt gültigen Fassung der Satzung enthalten ist, entfällt.
Wollen wir wirklich angesichts leerer Kassen Klientelpolitik und soziale Wohltaten für einen Personenkreis, der sich selber helfen kann und genügend Einkommen und Vermögen besitzt? Eine Professorenfamilie mit drei oder mehr Kindern braucht keine Unterstützung und ist auf den KUS nicht angewiesen.
Allein schon die interessensgeleitete Politik der schwarz-gelben Bundesregierung mit Erhöhung des Kindergeldes um 20 Euro und der Anhebung der Kinderfreibeträge um rund 1000 Euro entlastet Mittelstandsfamilien, während diese Wohltaten einkommensarmen Familien nicht zu Gute kommen. Das Kindergeld z.B. wird ALG II-Berechtigten und Aufstockern sofort als Einkommen angerechnet und verringert so deren Ansprüche. Nennenswerte Kinderfreibeträge können einkommensarme Familien auch nicht geltend machen.
Das Bündnis für Familie sollte überlegen, für welches Klientel es spricht, dies dann aber auch im Namen kenntlich machen. Vielleicht frei nach Renate Künast: Bündnis für „Verantwortungsmittelschichts“-Familie.
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