„SPD-Parteichef Sigmar Gabriel hat sich ungewöhnlich scharf von der Arbeitsmarktpolitik der damaligen rot-grünen Bundesregierung distanziert, die eine Ausweitung des Niedriglohnsektors und der Leiharbeit begünstigt hat. …“
So einleitend die Frankfurter Rundschau unter der Überschrift „Gabriel übt Selbstkritik„.
Wir erinnern uns: „Nichts spricht für die Notwendigkeit dieser Reform, auch nicht die Schaffung von sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen und auch nicht, dass es für den Staat billiger wurde. Das Gegenteil ist der Fall. Schon die Höhe der Löhne in den neuen Jobs ist nicht untersucht worden, Hartz IV erlaubt nun mal den Lohndruck.“ So stand es in einem Antrag unseres Kreisverbandes zur Landesdelegiertenkonferenz in Schwerin im November 2009.
Die alte Tante SPD braucht halt ein wenig länger…
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