Kostproben bündnisgrüner Finanzpolitik

Vorschau auf das Programm, letzter Teil und Höhepunkt.

Wir BÜNDNISGRÜNEN stehen für eine Finanzpolitik mit Weitblick, die dem Gedanken der Nachhaltigkeit verpflichtet ist und notwendige Handlungsspielräume für gelebte Demokratie eröffnet. Dies umfasst den sorgsamen Umgang mit den natürlichen Ressourcen unserer Umwelt genau wie mit öffentlichen Finanzmitteln unseres Landes. Es gilt mit den heute erwirtschafteten und verfügbaren finanziellen Mitteln die Zukunft zu gestalten und nicht die finanziellen Lasten heutiger Entscheidungen auf die Schultern der künftigen Generationen zu laden.

Die Aufgabenstellung lautete: „Verfassen Sie einen Text, der irgendwas mit Finanzpolitik zu tun haben könnte, aber vor allem die Begriffe ‚finanzielle Lasten‘, ‚Handlungsspielräume‘, ’natürliche Ressourcen‘, ‚Schultern der künftigen Generationen‘, ‚Weitblick‘, ‚Zukunft gestalten‘ und natürlich ‚Nachhaltigkeit‘ beinhaltet (sic)!“

Es gilt innerhalb des verfügbaren Einnahmerahmens neue Prioritäten zu setzen.

Lassen Sie diese Worte einfach auf sich wirken…

Wir BÜNDNISGRÜNEN stehen für eine intelligente Finanzpolitik, die Zukunftsperspektiven schafft. Es muss vordringliches Ziel sein, jede Ausgabe daran zu messen, ob sie sowohl einen Beitrag zur ökologischen, als auch zur sozialen und wirtschaftlichen Weiterentwicklung unseres Landes leistet und die Handlungsfähigkeit der Verwaltung zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger unseres Landes erhalten bleibt.

Und ich hatte schon befürchtet, wir könnten für eine unintelligente Finanzpolitik stehen. Für einen intelligenten Satzbau stehen „wir“ hingegen definitiv nicht.

Wir werden uns dafür einsetzen, von Investitionen in Beton und Prestigeprojekte hin zu Zukunftsinvestitionen mit besonderen Schwerpunkten im Bildungsbereich und Klimaschutz umzusteuern.

Wie so oft wirkt die Steuerung sehr schwerfällig.

Dann wird es uns auch gelingen Mecklenburg-Vorpommern über das Jahr 2020 hinaus auf eigene Beine zu stellen.

Ehrgeiziges Ziel: Das erste Bundesland mit Beinen!

Vorläufiges Fazit: es könnte ein langes Wochenende werden.