Kreistag Vorpommern-Greifswald: Pausen mit Unterbrechungen

Fast fünf Stunden trafen sich gestern nachmittag wieder 68 (einer fehlte) Kreistagsabgeordnete in Pasewalk. Das Programm war durchaus ehrgeizig, gleichwohl lag es nicht am Umfang der Tagesordnung, dass die Sitzung am Ende vertagt werden musste. Der langwierige Auftakt ist besonders ärgerlich, da es noch überhaupt nicht um inhaltliche Dinge ging, sondern lediglich um den Kreissitz – und um Personal.

Da waren einige Abstimmungen verdeckt durchzuführen. Hier lag eine Hauptquelle der Verzögerungen, die sich im Laufe der Sitzung immer weiter ansammelten wie Verspätungsminuten bei einem ICE an einem Freitagnachmittag. Für die Durchführung der Abstimmungen hat sich niemand Gedanken über einen zügigen Ablauf gemacht, bei den Auszählungen gab es zu wenige Helfer_innen und auch an die Variante, Auszählpausen zur Abarbeitung von kleineren Tagesordnungspunkten zu nutzen – ein wenig GO-Flexibilität kann die Laune spürbar heben – dachte niemand. Zu allem Überfluss ging die Wahl des zweiten Stellvertreters der Landrätin in einen zweiten Wahlgang, weil hier offenbar von irgendwelcher Seite Rechnungen zu begleichen waren oder die Anwesenden durch einen Satz des Abgeordneten Gottschalk (KfV), Bürgermeister der Weltstadt Torgelow, zu sehr irritiert waren: „Funktionieren heißt nicht das Gegenteil von Nicht-Funktionieren“.

Gerne würden wir also aus dem Kreistag über Ergebnisse von allgemeinem Interesse schreiben, doch viel gibt es auch aus zwei Stunden eben nicht zu berichten. Da blieb nur der Dringlichkeitsantrag aus Anklam, doch den Kreissitz noch zu wechseln. CDU und GRÜNE sahen hier die Dringlichkeit nicht gegeben und wollten die Tagesordnung daher nicht erweitern, wurden aber überstimmt. In der Debatte gab es nicht viel Neues. Dass in einem Kreistag dann aber für Antragsteller und CDU die betroffenen Bürgermeister Galander (Anklam) und Dr. König (Greifswald) zur Sache sprachen, wirft noch einmal ein Licht auf das generelle Problem der Bürgermeister in den Kreisvertretungen. Der gesunde Menschenverstand würde wenigstens in dieser Frage von einem Fall der Befangenheit sprechen.

Den noch besten Beitrag – abzüglich der Verwendung einer nicht existenten Form „optimalst“ – lieferte dann auch der Nicht-Bürgermeister Pegel (SPD), der richtigerweise feststellte, dass die Vergabe eines Kreissitzes kein Gegenstand für strukturpolitische Überlegungen sein sollte. Das müsste vor allem den Vertreter_innen aus den anderen Kleinstädten einleuchten, denn auch die mit Anklam etwa gleich großen Wolgast, Pasewalk, Ueckermünde, Torgelow und Heringsdorf könnten dann ähnliche Ansprüche erheben.

Folgerichtig dann auch das Bild bei der Abstimmung: Die Abgeordneten von Uecker, Randow und Zarow, besonders die aus Pasewalk, stimmten mit großer Mehrheit für Greifswald (bzw. gegen Anklam). Zusammen mit den fast geschlossen stimmenden Abgeordneten aus Greifswald und Umland ergab das deutliche 44 Stimmen für Greifswald, gegenüber 21 für Anklam, darunter keine GRÜNE und nur eine von der SPD. Das Abstimmungsergebnis unter den Abgeordneten der demokratischen Parteien sieht mit 44:15 noch deutlicher aus.

Nach diesem Kraftakt war der Versuch, die Ausschussbesetzung zu beschleunigen, nicht erfolgreich. Neben den oben geschilderten Problemen waren auch andere Mängel hinderlich. So saß das Präsidium erneut nicht erhöht und hatte so keine gute Sicht. Die Sitzordung tat ihr Übriges. Ein Beamer, ansonsten in solchen Fällen ein international übliches Hilfsmittel, war offenbar auch nirgends aufzutreiben (vielleicht sollten wir nächstes Mal einen mitbringen), obwohl das auf der Sitzung des erweiterten Präsidiums angemahnt wurde. So mussten die Namen der Vorgeschlagenen vom Präsidenten vorgelesen werden, genauso diverse letzte Änderungen in den Details.

Immerhin blieb den Anwesenden damit manche fehlerhafte Schreibweise der zum Teil schon fehlerhaft ausgesprochenen Namen erspart. Wieso erwachsene Menschen nicht in der Lage sind, einen Namen mit korrekter Schreibweise einfach nur aus einer Vorlage abzuschreiben, ist nicht zu begreifen. In unserem Fall hätte, da wir die Vorschlagslisten wohlweislich nicht als PDF verschickt hatten, ein einfaches Guttenbergen (Copy+Paste) genügt. Stattdessen stand ein großer Teil der Ausschussmitglieder mit fehlerhaft geschriebenem Namen zur Wahl. Der korrekt geschriebene Name jedoch ist Bestandteil der Identität. Mangelnde Sorgfalt an dieser Stelle ist somit gleichbedeutend mit mangelndem Respekt gegenüber der Person.

Kurz: Der neue Kreistag ächzt und knirscht. Eigentlich kann es fast nur besser werden.