Archiv der Kategorie: Vorpommern-Greifswald

Schlag ins Gesicht der Einwohner und Steuerzahler!

Großgüllelager – Arbeit der Kreisverwaltung zum Schaden der Einwohner und der Steuerzahler

Die Baugenehmigung für das Großgüllelager schädigt den Lassaner Winkel – und andere Gebiete im Kreis Vorpommern-Greifswald!

Auf der Stadtvertretersitzung Lassan am 05.09.2017 hat die Mehrheit der Gemeindevertreter entschieden, kein Klageverfahren gegen die Baugenehmigung des Großgüllelagers im Lassaner Winkel einzuleiten. Damit hat die Stadtvertretung ihren früheren Beschluss, das gemeindliche Einvernehmen zum Güllelager zu versagen, jetzt verworfen; eingeschüchtert durch Ausführungen vom 1. Beigeordneten und Baudezernenten des Kreises, Herrn Hasselmann (CDU) und weiteren mitgebrachten Gästen aus Kreisverwaltung und anderswo. Das Widerrufen der eigenen Meinung geht auf die generalstabsmäßig vorbereitete Stadtvertretersitzung zurück.

Während man die Anwesenheit von Herrn Fischer, Justiziar des Amtes am Peenestrom, nachvollziehen kann, fragten sich die Einwohner, was Frau von Busse auf der Stadtvertretersitzung in Lassan zu suchen hat. Frau von Busse ist Stellvertretende Oberbürgermeisterin von Greifswald, zudem ist sie noch Bürgermeisterin von Krummin. Offensichtlich ist sie nicht ausgelastet. Sie redete auf der Stadtvertretersitzung von Lassan ohne Rederecht. Sie und Herr Hasselmann haben auf der Stadtvertretersitzung verkündet, dass sie sich dafür einsetzen werden, dass die Kreisstraße 31 (K 31) in der Priorität höher gestuft wird.

Durch – gemäß rechtlicher Einschätzung der Fraktion Bündnis90/Die Grünen – Forum 17.4 – falsche Standortwahl und deren Genehmigung wird die Sanierung und Verbreiterung der K 31 erforderlich. Aus unserer Sicht konnte jedoch die Baugenehmigung nicht erteilt werden, weil die Erschließung nicht gesichert ist. Dazu Waldemar Okon, Fraktionsvorsitzender: „Damit soll jetzt eine Kreisstraße prioritär saniert werden für ein Güllelager! Für Einwohner, die im Kreisgebiet seit vielen Jahren auf überhaupt eine befahrbare Straße warten ist das ein Schlag ins Gesicht! Und das Geld, das jetzt für die Kreisstraße zum Güllelager ausgegeben werden soll, fehlt anderswo!

Wir sagen jetzt in aller Klarheit: Die Einwohner von Leist und Karrendorf und können sich bei CDU und ihren Kreisbediensteten bedanken, die seit Jahren die Sanierung der Kreisstraße verschleppen und blockieren. Die CDU: Stellvertretender Landrat und CDU-Kreistagspolitiker verhindern bis heute, dass die Kreisstraße 2 und andere, dringendst und zwingend zu sanierende Straßen, nicht saniert werden und die Landrätin (Die Linke) trägt dies seit vielen Jahren mit!

Die Straße für ein Güllelager für einen Landwirt ist wichtiger als Straßen für Einwohner! Und die Allgemeinheit muss das bezahlen!

Und noch ein grotesker Sachverhalt zum Schluss: Als die Bürgerinitiative ‚Kein Großgüllelager im Lassaner Winkel‘ auf die fehlende Erschließung des Großgüllelagers beim Gespräch im Landratsamt hinwiesen, signalisierten die Landrätin und sowie der Amtsleiter für Bau und Wirtschaftsförderung, Herr Preissler, dass der Kreis die K 31 auch in einer schmaleren Variante als erforderlich ausbauen würde: 4 m Asphaltbreite (jetzt 3 m). Das bedeutet: Kreisstraßen könnten sehr wohl schmaler, flächensparender, preiswerter und schneller saniert werden. Das, wofür sich die Einwohner in Leist und Karrendorf seit Jahren einsetzen und was ihnen versagt wird, ist bei der K 31 plötzlich problemlos ganz schnell möglich! Das ist gezielte Schädigung der Einwohner! Hier ist das letzte Wort noch nicht gesprochen!

Pressemitteilung der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN – Forum 17.4

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  • KT Gülle 1: Oberst

Atomklo MV-Podiumsdiskussion

Gastbeitrag der Praktikanten zum Nachklapp der Atommüll Veranstaltung:

Montag der 11.9. in Postel, Wolgast. Eine Runde Aktiver und Interessierter tauschte sich bei der bündnisgrünen Podiumsdiskussion rund um das Thema ´Perspektiven zur Atommülllagerung´ aus.

Zusammen mit der Kletteraktivistin Cécile Lecomte (alias ´das Eichhörnchen´), Fabian Czerwinski (atompolitischer Sprecher BUND MV; Grüne) und Rosmarie Poldrack (BI Kernenergie) wurden einige grundlegende Fragen diskutiert: ´Was sind Gründe für die politische Stagnation im Atomausstieg und den Entscheidungen zur Atommülllagerung?´, ´Wo liegen hierbei die Chancen und Grenzen einer Mobilisierung der Zivilgesellschaft?´, ´Welche langfristigen Lagerungskonzepte sind denkbar?´ und ´Inwiefern gibt es Verantwortlichkeit für vergangene, nicht selbst getroffene Entscheidungen?´.

Die Experten erklärten außerdem konkrete Sachverhalte, wie die oft falsch verstandenen Funktionen und aktuellen Pläne der nationalen Endlagerkommission. Sie beschäftige sich im Moment nicht bereits mit der Aufgabe, langfristige Lagerplätze festzustellen. In einem dreischrittigen Verfahren sollen stattdessen bis 2020 Grundfragen zu dem Wesen der Lagermethode geklärt, bis 2024 eine transparente Diskussion über die Kriterien der Lagersuche abgeschlossen werden und schließlich bis 2050 von ausgewählten potentiellen Lagerorten Proben genommen- und geeignete Lagerorte ausgebaut werden. Der BUND Sprecher Fabian Czerwinski lobt die relativ transparente Arbeit der Kommission und betont, dass die Suche nach einer Lösung für den Umgang mit bereits geschafftem Atommüll notwendig ist. Er befürchtet jedoch, dass der Prozess deutlich länger dauern wird als geplant. Schwere Bedenken wurden zu den Themen ´Schutz der Anlagen vor Terrorismus´ und ´Stabilität von langfristiger Atommülllagerung´ geäußert. Lagerhallen, Transporte und Aufbereitungsanlagen würden längst nicht ausreichend geschützt. Ein schwaches Engagement der Betreiber stoße hier auf Grenzen des Machbaren. Technische Möglichkeiten seien auch das prinzipielles Problem des Versuchs einer stabilen langzeit-Lagerung von Atommüll. Einerseits fehlen, so Cécile, die technischen Möglichkeiten im Falle eines schweren Zwischenfalls den Austritt von Strahlung in nachhaltiger Weise zu begrenzen. Andererseits seien langfristige Atommülllager immer anfällig für unvorhersehbare Umwelteinflüsse, besonders vor dem Hintergrund des Klimawandels.

Auch mit der ein-oder anderen Missinformation wurde aufgeräumt. Atommüll sei so etwa lediglich zu ca. 10% wiederaufbereitbar, auch schwach radioaktive Strahlung könne schwere gesundheitliche Schäden hervorrufen und die Atom-Politik von Jürgen Trittin wird von  manch einem Grünen nicht gutgeheißen. Eine der wichtigsten Entscheidungen für die Zukunft der Atommüllhandhabung liege letztlich in der Gegenwart, in dem Umgang mit Privaten Atommüll-Dienstleistungsanbietern. Es wurde klar für eine staatliche, anstatt einer Privaten Lösung appelliert.

Foto von Alisa Otte, Artikel von Jonas Meyerhof (PraktikantInnen im Büro der Grünen in Greifswald)

Klage gegen Güllegroßlager: Noch ist nichts verloren!

Kreistagsfraktion Grüne 17.4 rät der Gemeinde zur Klage gegen Güllegroßlager

Auf Initiative der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Forum 17.4 und mit Unterstützung anderer Fraktionen hat der Kreistag Vorpommern-Greifswald die Kreisverwaltung beauftragt, eine gütliche Einigung zwischen dem Landwirt und den Einwohnern des Lassaner Winkels, vertreten durch die Bürgerinitiative, herzustellen.

Bedauerlicher Weise wurde die Genehmigung an dem Standort erteilt, an welchem möglichst viele Einwohner und öffentlich-rechtliche Belange betroffen werden. „Wir gehen davon aus, dass diese nicht abschließend in der erforderlichen Gründlichkeit geprüft wurden“, so Waldemar Okon Vorsitzender der Kreistagsfraktion Bündnis90/Die Grünen – Forum 17.4. Die Landrätin versprach auf der Kreistagssitzung die Berücksichtigung der Einwände der Einwohner und der Gemeinde, was ohnehin erforderlich ist. „Wir gehen jedoch davon aus, dass die Erschließung nicht gesichert ist und deshalb die Baugenehmigung nicht hätte erteilt werden dürfen“, so Okon weiter.

Auch sprach der Vertreter der Kreisverwaltung, Herr Preißler, davon, dass die Straßennutzung durch die Güllefahrzeuge nicht gefährdet sei. „Die Situation vor Ort sieht vollkommen anders aus“, so Kristin Wegner, Klage gegen Güllegroßlager: Noch ist nichts verloren! weiterlesen

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  • KT Gülle 2: Oberst

Sondersitzung geplantes Güllegroßlager

Am 1. August tagen die Ausschüsse für Tourismus und Verkehr, Landwirtschaft und Umwelt und der Ausschuss Wirtschaft und Kreisentwicklung. Beraten werden soll eine Dringlichkeitsvorlage der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN – Forum 17.4 zum Güllegroßlager im Lassaner Winkel vom letzten Kreistag, die in die Ausschüsse verwiesen wurde.

„Wir fordern die Kreisverwaltung auf, zu prüfen, ob ein Lager in dieser Größe Sondersitzung geplantes Güllegroßlager weiterlesen

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  • KT Gülle 2: Oberst

Zur Vorstellung der Bausenatorin Jeanette von Busse in der Ostsee-Zeitung

Zur Vorstellung der Bausenatorin Jeanette von Busse in der Ostsee-Zeitung am 17. Juni 2017 erklärt Christoph Oberst, Kreisvorstand von BÜNDNIS90 / DIE GRÜNEN Vorpommern-Greifswald:

„Der Kreisverband hat mit Schrecken von den verkehrspolitischen Vorstellungen der neuen Bausenatorin aus der Zeitung erfahren. Ihre in der OZ angerissenen Vorstellungen bedeuten einen Rückschritt in die verkehrspolitische Steinzeit.

Statt den Modalsplit für Greifswald zu beachten, der besagt, dass mit 40% die meisten der täglichen Wege in Greifswald mit dem Fahrrad zurückgelegt werden, versteht sie Radfahrer nicht als die wichtigsten Verkehrsteilnehmer. Was würde passieren, wenn diese Leute anfangen würden, auf das Auto umzusteigen, weil Frau von Busse keine Fahrräder mehr auf der Straße sehen möchte? Stattdessen scheint Frau Busse einseitig Autos in die Innenstadt locken und Fahrradstreifen zurückbauen zu wollen – kein Wunder schließlich gehört Frau von Busse auch nach wie vor zu den Pendlern. Diese Pendler brauchen stattdessen ein intelligentes Verkehrskonzept mit Park&Ride Anbindung der Innenstadt.

Wir Grünen wüssten gerne: Was sind von Busses Vorstellungen zu Nahverkehr für Ältere und Kinder? Ihre Vorstellung zu einer radtouristisch attraktiven Stadt und attraktive Anbindungen ans Umland? Nicht nur Greifswalder fühlen sich auf dem autofreien Markt wohl – auch Touristen verweilen hier gern. Was sind Ihre Vorstellungen zu Verkehrsberuhigung und Lärmplan?

Bei den Bündnisgrünen ist man sich einig: das Auto kann nicht wieder als einziges Verkehrsmittel in den Fokus der Verkehrspolitik gerückt werden.

Wir hoffen, im Austausch mit von Frau von Busse sie von einer anderen Schwerpunktlegung überzeugen zu können, bislang scheiterte aber ein grüner Vorstoß der Bürgerschaftsfraktion zum gegenseitigen Kennenlernen.“

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  • Kampen Radautobahn: Krüger

SVZ_Artikel: Rücklagen der Sparkassen

Nur drei von neun Geldhäusern in MV beteiligen die Eigentümer in Städten und Landkreisen am Erfolg

Knausrige Banker: Sie fahren Millionen-Gewinne ein, beteiligen die Eigentümer ihrer Geldhäuser aber kaum am wirtschaftlichen Erfolg. Nur drei von neun Sparkassen in Mecklenburg-Vorpommern haben in den vergangenen Jahren an ihre kommunalen Träger Gewinnanteile überwiesen. Lediglich die Sparkassen Mecklenburg-Strelitz, Neubrandenburg-Demmin und die Müritz-Sparkasse zahlten ihren beteiligten Städten und Landkreisen seit 2012 jährlich zusammen etwa eine Million Euro – insgesamt 4,03 Millionen Euro, ermittelte das Finanzministerium in Schwerin. Etwa die Hälfte schüttete allein Neubrandenburg-Demmin an die Träger im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte und bei der Stadt Neubrandenburg aus. Die großen Sparkassen in Rostock, Schwerin und Vorpommern mit den höchsten Bilanzgewinnen horteten hingegen ihre Erträge und ließen ihre Träger abblitzen.

Millionenerträge bei den Sparkassen, Millionenschulden bei den Eigentümern: Angesichts klammer Kassen werden in den Kommunen Stimmen laut, einen Teil der Gewinne den öffentlichen Haushalten zu überweisen. Es gehe nicht darum, den Sparkassen das Geld wegzunehmen, fordert Waldemar Okon, Grünen-Fraktionschef im Kreistag Vorpommern-Greifswald mehr Sparkassen-Engagement: „Städte und Gemeinde sind klamm, da kann eine Gewinnbeteiligung nicht schaden.“

Hier findet Ihr den ganzen Artikel: https://www.svz.de/regionales/mecklenburg-vorpommern/sparkassen-horten-gewinne-id16827981.html

 

Team Timo #btw17 #wk16

Karniner Brücke statt Fernbus

Dass die Deutsche Bahn in Zukunft Busse für die Linie Berlin-Usedom  einsetzen will, sorgt  bei Bündnis90/Die Grünen KV VG für Unverständnis. Der Grüne Direktkandidat für den Wahlkreis 16 Timo Pfarr erklärt hierzu: „Statt das die Bahn dazu beiträgt, die angespannte Verkehrssituation bei Usedom zu lösen, verschlimmert sie die Situation. Durch die neue Buslinie werden die Straßen noch voller und die Reisezeit für viele Urlauber*Innen somit noch länger. Nur wenn die Karniner Brücke wiedereröffnet wird, bleibt Usedom langfristig in Deutschland eine Tourismushochburg. Das setzt die Bahn mit ihrer aktuellen Politik leichtfertig aufs Spiel. Wenn die Probleme jetzt nicht angepackt werden, wird die ganze Region die Folgen zu spüren bekommen.“

Bezugnehmend auf den Bahn-Artikel im Nordkurier vom 17.04.2017.

 

Strafanzeige gegen Genehmigungsbehörden der Anklamer Bioethanolfabrik

Bündnisgrüne: „Ethanolkatastrophe darf sich nicht wiederholen“

Am 10. April hat der Kreisverband BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN bei der Staatsanwaltschaft Neubrandenburg Strafanzeige wegen Behördenversagen im Zusammenhang mit der Ethanolkatastrophe in der Peene Ende August 2015 gestellt.

„Damals sind hunderttausende Liter Ethanol in die Peene bei Anklam geflossen.“ sagt Dr. Torsten Wierschin, Bündnisgrünes Mitglied des Kreisverbands Vorpommern-Greifswald. „Das führte zu einem großen Fischsterben.“
Die Katastrophe hatte überegional für Aufsehen gesorgt und dem Ansehen der Region als Ausflugs- und Tourismusziel geschadet.
Mehrfach hatten Bündnisgrüne danach bei Genehmigungs- und Kontrollbehörden Strafanzeige gegen Genehmigungsbehörden der Anklamer Bioethanolfabrik weiterlesen

Kein wilder Wettlauf

Beitrag zur 2. Änderung des Regionalen Raumentwicklungsprogrammes Vorpommern

Änderung eines Kriteriums zur Ausweisung von Eignungsräumen für Windenergie

Im Kreistag am 13.03.2017 gab es eine längere Diskussion zur Änderung des Kriteriums „Abstand zwischen zwei  Eignungsräumen: Erhöhung des Mindestabstandes von bisher 2,5 km auf 5 km“.  Im Gegensatz zur Äußerung von Herrn Jörg Hasselmann, 1. Stellv. Landrat des Kreises Vorpommern-Greifswald (VG) wurde die Beschlussvorlage nicht mit großer, sondern mit relativ knapper Mehrheit im Kreistag angenommen. Im Wirtschaftsausschuss wurde zwar das bayerische Kriterium ‚10 x h‘ (d.h. Abstand zur nächsten Wohnbebauung muss mindestens 10 Mal die Höhe der Windenergieanlage betragen) besprochen – dies wurde jedoch weder beantragt noch beschlossen.

Seit zwei Jahren wurde jetzt an der 2. Änderung des Regionalen Raumentwicklungsprogrammes gearbeitet – und jetzt, eine Sekunde vor 12.00 Uhr, kommt  die Beschlussvorlage zur Änderung eines Kriteriums. Im Vorfeld, und auch im Kreistag, wurde suggeriert und damit Ängste geschürt, dass es jetzt alle 2,5 km einen Eignungsraum für Windenergieanlagen geben würde.  Wenn die Kreisverwaltung die Unterlagen des Planungsverbandes richtig lesen würde, würde sie feststellen, dass dies an zwei, drei Stellen der Fall werden würde; hier an der Friedländer Großen Wiese sowie im Bereich zwischen Strasburg und Pasewalk. Kein wilder Wettlauf weiterlesen