Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Greifswalder Bürgerschaft möchte an dieser Stelle gerne nochmal einen zusammenfassenden Überblick über die von uns angestoßenen Initiativen und bearbeiteten Themen liefern:
Neun Kleine Anfragen gingen von uns in die Stadtverwaltung zu den Themen:
- Neubau Berufsfeuerwehr,
- Erhalt Stralsunder Str. 10/11,
- B-Plan 55 (Hafenstraße)
- Bushaltestelle Wieck
- KiTa-Erzieherinnen, Horte Kunterbunt und Knirpsenland
- Dorfstraße Wieck
- Grundstücksverkäufe in Sanierungsgebieten
- Bleifreie Jagdmunition
- Fahrradpumpstationen
Eine Große Anfrage stellten wir zur Umsetzung des 10-Punkte-Programms für Familien.
15 Beschlussvorlagen und stark Beschluss verändernde Änderungsanträge hat allein oder federführend die Fraktion erarbeitet.
Fast alle (zwölf davon) wurden in der Bürgerschaft beschlossen.
Sie hatten folgende Themen:
- Schienenregionalverkehr
- Änderung zur BV Weiterbau Technisches Rathaus
- Gesamtplan Wallanlagen
- Landesfördermittel Koeppenhaus
- Atomstromfreie Stadtwerke
- Wahlbereichseinteilung
- Änderung der Straßenausbaugebührensatzung
- Legehennen Ludwigsburg
- Bleifreie Jagdmunition
- Bau-Projekt-Mangement
- Kündigung der BauBeCon
- Änderung der Hauptsatzung
- Änderung zur BV Neubau Kollwitzschule
- Änderung zur BV Straße an den Gewächshäusern (zurückgezogen, aber mit Konsequenzen für den Beschlussfortgang)
- Änderung zur Umsetzungsliste Sanierung 2011
Aufgrund unserer Initiative stellte sich der neue Intendant des Theaters Vorpommern erstmals der Öffentlichkeit vor. Eine von uns initiierte Erklärung des Ausschusses für Bildung und Kultur zur Nicht-Verlängerung der Verträge von Mitarbeiter_innen des Theaters fand leider keine Mehrheit.
Dafür haben wir eine sehr erfolgreiche öffentliche Gesprächsrunde zum Thema „Illegaler Kfz-Verkehr in der Fußgängerzone“ durchgeführt.
Künftig werden sich die Themenschwerpunkte wandeln, da einige Bereiche jetzt bevorzugt in der Zuständigkeit des Landkreises liegen.
- Historische Kulturlandschaft und neue Energielandschaft - 14. März 2013
- Film zum Internationalen Frauentag: „Shortcut to Justice“ - 10. März 2013
- Initiativen der BÜNDNISGRÜNEN Bürgerschaftsfraktion 2011 - 21. Dezember 2011