Denkmal zum 250. Geburtstag von Arndt

In Zusammenhang mit der Diskussion um ein Arndt-Denkmal anlässlich seines 250. Geburtstags beantragt die Bürgerschaftsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der kommenden Sitzung der Bürgerschaft, dass ein künstlerisches Projekt des Vereins ArtCube gemeinsam mit Greifswalder Schüler*innen im Kunstkubus am Karl-Marx-Platz realisiert werden soll. Dazu erklärt Alexander Krüger, Vorsitzender der Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Das Projekt […]

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Greifswald macht sich weiterhin stark für die optionale Biotonne

Alles fürs Klima

Während der letzten Greifswalder Bürgerschaftssitzung führten einige Themen zu hitzigen Diskussionen. Trotz alledem wurden am Ende des Abends wichtige Schritte für den Klima- und Umweltschutz unternommen. So etwa der gemeinsam mit SPD, DIE LINKE und Tierschutzpartei eingereichte Antrag „Greifswald ruft den Klimanotstand aus“.  Die Fraktionen fordern eine Überprüfung von zusätzlichen Maßnahmen, die nachhaltig zum Klimaschutz […]

Bürgerschaftsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Recup-Becher: GRÜNER Erfolg in Greifswald

Greifswalder Recup Bechr

Das Greifswalder Recup-System gewinnt in diesem Jahr den Umweltpreis des Landtags. Das Pfandbecher-System geht zurück auf eine Beschlussvorlage der bündnisgrünen Bürgerschaftsfraktion im Frühjahr 2017. Darin wurde die Verwaltung aufgefordert, in Zusammenarbeit mit der Greifswald Marketing GmbH GMG, ein Mehrwegbechersystem, einen sog. „Greifswalder Pott“ in der Stadt einzuführen. „Wir freuen uns, dass die Verwaltung und die […]

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Keine Zirkusse mit Wildtieren!

Zirkusse ohne Wildtiere

„Wir haben heute ein Schreiben des Circus Paul Busch im Briefkasten des Grünen Büros vorgefunden. Darin äußert der Zirkus die Bitte, mit einem Plakat im Schaufenster für den Zirkus zu werben“, teilt Alexander Krüger, Fraktionsvorsitzender B.90/DIE GRÜNEN-Forum 17.4 mit. Auf dem Briefkopf ist u.a. ein Zebra abgebildet. „Wir sind einigermaßen erstaunt über dieses Schreiben an […]

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BÜNDNISGRÜNE: Verkehrssicherheit in Greifswald fördern: Verbindlichkeiten für Abbiegeassistenten in LKW

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Die Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Forum 17.4. fordert Durchfahrtsbeschränkungen für LKW ohne Abbiegeassistenten und Nachrüstungen der stadteigenen LKW in Greifswald. Hintergrund der Vorlage: Allein 2018 sind in Deutschland 34 Radfahrende im Zuge von Verkehrsunfällen mit abbiegenden LKW ums Leben gekommen. Diese Unfälle können durch Abbiegesysteme in LKW verhindert werden. Solche Systeme warnen die Fahrer/-innen […]

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Greifswalder GRÜNE wollen Stadt als Standort für kontrollierten Anbau von medizinischem Cannabis etablieren

Die Bürgerschaftsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Forum 17.4 möchte, dass sich die Stadt Greifswald aktiv als Standort für den kontrollierten Anbau von medizinischem Cannabis bewirbt. Eine gemeinsamer Antrag mit der Fraktion DIE LINKE wird nächste Woche in den Gremien der Stadt beraten. Hintergrund ist eine 2017 erlassene Gesetzesinitiative, die es zulässt, schwerkranke Patient/-innen mit […]

Grüne für die Bürgerschaft breit aufgestellt

Die bündnisgrünen Bürgerschaftskandidatinnen und -kandidaten für die Kommunalwahl in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald stehen fest. Insgesamt bewerben sich 24 Frauen und Männer um einen Sitz in der Bürgerschaft. Das Durchschnittsalter aller Kandidierenden beträgt 38 Jahre. „Unser ältester Kandidat ist 60 Jahre, die jüngste 19. Wir vertreten damit eine breite Generationenspanne und bringen deshalb ganz […]

GRÜNE für sozialen und nachhaltigen Haushalt

Sozialer und nachhaltiger Haushalt.

Die Fraktionsmitglieder von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Forum 17.4 haben  sich am Samstag vor dem ersten Advent zu ihrer ganztägigen Haushaltsklausur getroffen. „Wir haben den städtischen Haushalt für 2019/2020 intensiv geprüft und  besprochen“, so der Fraktionsvorsitzende Alexander Krüger, „insgesamt  finden wir die Richtung, die der Haushalt für die nächsten Jahre vorgibt, richtig. Wir investieren in die Zukunft Greifswalds, in Bildung, Sport und Kultur –  in Standortfaktoren, die nachhaltig die Attraktivität der Stadt erhöhen und sie für die Bürgerinnen und Bürger lebenswert macht.“ „Leider“, so Krüger weiter, „binden Altlasten, wie etwa die Aufarbeitung der Versäumnisse der  BauBeCon, Finanzen, die wir gerne anders eingesetzt hätten oder die zur Entlastung des Haushalts beigetragen hätten. Diese müssen nun auf anderen Wegen ausgeglichen werden.“ Die Bündnisgrünen wollen den Haushalt nicht mit großen Forderungen in  irgendeiner Richtung belasten, haben aber einige Punkte herausgearbeitet, für die […]

C. Oberst

Zusätzliche Mittel aus dem Länderfinanzausgleich an die Kommunen durchreichen

Mindestens 12,5 Mio. Euro zusätzliche Mittel vom Bund kann Greifswald ab 2020 jedes Jahr erhalten, wenn die Landesregierung das zusätzliche Geld aus dem Länderfinanzausgleich direkt an die Kommunen weiter reicht. Ab 2020 erhält das Land Mecklenburg-Vorpommern mindestens 220 € pro Einwohner mehr aus dem Länderfinanzausgleich. Ziel dieser Mittel ist die Angleichung der Lebensverhältnisse in ganz Deutschland. Dabei liegt das Augenmerk […]

Oberst für KV

Die Bürgerschaft vom 13.09.2018 aus der Sicht unserer Praktikantin…

Obwohl die Tagesordnung der Bürgerschaft mit insgesamt 28 Beschlussvorlagen und vier Umbesetzungen an diesem Abend sehr umfangreich war, konnten alle Themen diskutiert werden. Die ersten Punkte wurden zügig abgehandelt, weil es wenig Diskussionsbedarf gab. Andere Themen wiederum, z.B. der „B-Plan 55 Hafenstraße“, die „Verbilligungsrichtlinie zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus“ oder auch der „Beschluss zum Ausbau […]

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