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Film zum Internationalen Frauentag: „Shortcut to Justice“

Zum Internationalen Frauentag zeigten Bündnis 90/Die Grünen im Roten Salon des „Hermann“ den Film „Shortcut to Justice“.

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Das „Empowering“ kam von Anne Pohlmann aus unserem Kreisverband,

eingeführt ins Thema und den Film wurden die Besucher_innen durch unsere Landesvorsitzende und Bundestagskandidatin Claudia Müller mit Sohn:

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Eine schöne Veranstaltung, natürlich in erster Linie für Frauen – aber genauso auch für die kleinere Hälfte der Gesellschaft!

Initiativen der BÜNDNISGRÜNEN Bürgerschaftsfraktion 2011

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Greifswalder Bürgerschaft möchte an dieser Stelle gerne nochmal einen zusammenfassenden Überblick über die von uns angestoßenen Initiativen und bearbeiteten Themen liefern:

Neun Kleine Anfragen gingen von uns in die Stadtverwaltung zu den Themen:

Eine Große Anfrage stellten wir zur Umsetzung des 10-Punkte-Programms für Familien.

15 Beschlussvorlagen und stark Beschluss verändernde Änderungsanträge hat allein oder federführend die Fraktion erarbeitet.
Fast alle (zwölf davon) wurden in der Bürgerschaft beschlossen.
Sie hatten folgende Themen:

Aufgrund unserer Initiative stellte sich der neue Intendant des Theaters Vorpommern erstmals der Öffentlichkeit vor. Eine von uns initiierte Erklärung des Ausschusses für Bildung und Kultur zur Nicht-Verlängerung der Verträge von Mitarbeiter_innen des Theaters fand leider keine Mehrheit.
Dafür haben wir eine sehr erfolgreiche öffentliche Gesprächsrunde zum Thema „Illegaler Kfz-Verkehr in der Fußgängerzone“ durchgeführt.

Künftig werden sich die Themenschwerpunkte wandeln, da einige Bereiche jetzt bevorzugt in der Zuständigkeit des Landkreises liegen.

GRÜNE laden ein: Lubminer Themen!

Rosemarie Wagner lädt ein
zu einem zwanglosen Gesprächsnachmittag mit Bündnis 90/Die Grünen,
am Freitag, den 09.12.2011, 16.00 bis 18.00 Uhr
im kleinen Saal des Seebadzentrums Lubmin.

Kompetente Gesprächspartner stehen Ihnen zur Verfügung. Reden Sie mit uns über den Fahrradweg Kemnitz-Lubmin, die touristische Erschließung Richtung Spandowerhagen/Freest (Wander- und Radwege), die geplante Hühnerfarm in Ludwigsburg, über Ölbohrungen, Fracking, Bergrecht, Atommüll, oder …, oder …, oder … .

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger aus Lubmin und Umgebung, sprechen Sie mit uns; wir freuen uns auf Ihre Meinungen, Ihre Anregungen, Ihre Kritik.

Rosemarie Wagner

C wie scheinheilig?!

„Politik muss verlässlich sein und die CDU wird verlässlich bleiben“ – so erklärt der Spitzenkandidat Lorenz Caffier, wieso die Konservativen an ihrem Kandidaten für den Wahlkreis Rügen I festhalten.

Jenseits des jämmerlichen Versagens der Verfassungsschutz-Ministers Caffier, der von Amts wegen über die Neonazis informiert sein muss, stellt sich schon die Frage nach der genaueren Definition des Begriffs „Verlässlichkeit“.

In meinen Augen geht die CDU damit wie folgt um: verlässlich ist, ihr Handeln nicht zu hinterfragen. Wenn die Partei also ungeprüft die Mitglieder der DDR-CDU übernimmt, sorgt sich für personelle Verlässlichkeit und verdient damit in den eigenen Augen allenfalls Lob. Gleiches gilt für Nazi-Funktionäre a. D. wie Herrn Gens.

Was freilich die schwarzen FunktionärInnen nicht daran hindert, sich als einzige „Verlässliche Stütze“ der freiheitlich-demokratischen Grundordnung aufzuspielen.

C wie auf scheinheilig eben – C wie abgewählt!

Mittwoch im Ausschuss für Bildung und Kultur

Die Tagesordnung versprach keine großen Aufreger.

Doch dann brachte kurzfristig Peter Multhauf das Thema „Unterbringung Stadtarchiv“ auf die Tagesordnung.

Da Mitarbeiter der Stadtverwaltung anwesend waren und Auskunft geben konnten, förderte dieser Tagesordnungspunkt Folgendes zutage:

Bekanntermaßen laufen die Planungen für das neue Technische Rathaus schon eine geraume Zeit. Irgendwann haben die Planer nun festgestellt, dass man bis zu 3,2 m tief pfählen muss, um den Baugrund dort zu sichern.

Daraufhin kam den Planern eine gute Idee: Wenn schon eine solche Gründung nötig ist, dann lasst uns doch gleich einen Keller bauen, den wir auch nutzen können! Eine sinnvolle Nutzung für die neuen Kellerräume war auch rasch bei der Hand: Das Stadtarchiv, für dessen Raumnot seit Jahren eine Lösung gesucht wird.

Die Idee wurde in der Verwaltung für gut befunden und der Architekt plante neu: Räume für die Akten, Rollschränke, ein einziges Großraumbüro, das zur gemeinsamen Nutzung von
Mitarbeitern und Gästen vorgesehen ist.

Erst als diese Planungen fertig und die Rollschränke schon fast geordert waren, befragte man die Mitarbeiter des Stadtarchivs, ob das denn sinnvolle Planungen seien…

Aber von dort kam leider nicht die erwartete Begeisterung, sondern die traurige Antwort: Die Archivräume reichen lediglich für knapp die Hälfte des aktuellen Archivguts
und das geplante Großraumbüro ist – alleine schon aus Gründen des Datenschutzes – nicht realisierbar. Eine öffentliche Nutzung – wie sie von Schulklassen, Historikern und Privatleuten in Anspruch genommen wird – wäre unter diesen Umständen nicht mehr möglich.
Damit stehen die Planungen fast wieder am Anfang. Es muss wieder umgeplant werden.

Hätte man nicht im Vorfeld der Planungen die betroffenen Mitarbeiter der Verwaltung in die Pläne einweihen und in die eigentlichen Planungen mit einbeziehen können?

Vielleicht hätten wir dann jetzt schon eine perfekte Lösung für das weiterhin Not leidende Stadtarchiv. So muss wieder für viel Zeit und Geld neu geplant werden.

Und wir wundern uns, dass das Technische Rathaus immer teurer wird…?

Sacharbeit in fünf Jahren Bürgerschaft

Als kleine Information zur Frage der Sacharbeit in der Bürgerschaft gibt es hier einmal eine Auflistung der Beschlussvorlagen, die von den einzelnen Fraktionen und Gruppen in den Jahren 2004 – 2009 in die öffentlichen Sitzungen der Bürgerschaft eingebracht wurden (geordnet nach Fraktionsgröße). Tischvorlagen sowie Besetzungsänderungen in den Ausschüssen sind nicht berücksichtigt. Vielleicht ist mir auch die ein oder andere Beschlussvorlage entgangen – auf jeden Fall aber nicht in Größenordnungen.

Die Beurteilung der jeweiligen Vorlagenanzahl sowie der Themen sei den Lesern selbst überlassen.

CDU 1 Führen des Titels „Universitäts- und Hansestadt Greifswald“

2 Realisierung der Projektanträge „Ganztagsschulen“

3 Aufstellung Großleinwand zur Fußball-WM 2006 im Bereich des Marktes

4 Erarbeitung eines „Greifswalder Modells“ zur flächendeckenden Graffitibeseitigung

5 Kindervorsorgeuntersuchung als sozialpolitische Maßnahme – Untersuchungen U8

6 Finanzierung der Theater VP GmbH

7 Planung und Gestaltung des Weihnachtsmarkes 2006 und Folgejahre

9 Umweltstadt Greifswald; 10-Punkte-Programm zum Kommunalen Klimaschutz

10 Nachhaltige, umweltfreundliche und wirtschaftliche Energieversorgung in der UHGW

11 Fachgerechte Möglichkeit zur Nutzung der Treppenanlage des Fußgängertunnels für Radfahrer

12 Konzept zur Einführung von Fußgängerüberwegen (Zebrastreifen)

13 Prüfung der Möglichkeit der Durchführung eines Box-WM-Kampfes in Greifswald

Die Linke 1 Nachkalkulation des Kultur- und Sozialpasses 2005

2 Straßenreinigung

3 Finanzierungs- und Marketingkonzept zur Betreibung der zukünftigen Stadthalle

4 Erweiterung des Bürgerschaftsbeschlusses zur Festlegung eines Fördergebietes zum neuen Städtebauförderprogramm „Aktive Ortsteilzentren“

5 Handlungsstrategien im Stadt-Umland-Bereich/ Zusammenarbeit mit Ostvorpommern

SPD 1 Schulwegsicherung – Verlängerte Scharnhorststraße

2 Aufwertung der Waldwirtschaft

3 Forderung nach Rechtssicherheit über die künftigen Arbeitszeitregelungen in der Berufsfeuerwehr

4 Entwicklung des Seehafens Landebow (fraktionsübergreifend)

5 Ehrung der ArbeitgeberInnen der in der Freiwilligen Feuerwehr organisierten KollegInnen

6 Prüfung der Realisierbarkeit einer Broschüre „Greifswalder Köpfe“

Grüne/oK 1 Vorlage eines Finanzplanes für den Stadtumbau Ost

2 Resolution für den Erhalt einer Volluniversität in Greifswald

3 Freigabe der gesperrten Haushaltsmittel zur Realisierung der Skate-Board-Anlage im Volksstadion

4 Sanierung der Stadthalle

5 Unterbringung des Stadtarchivs in geeigneten Räumlichkeiten

6 Besetzung der Stelle der/des Gleichstellungsbeauftragten

7 Vorlage einer Prioritätenliste für Investitionen im Haushaltsjahr 2008

8 Architektonischer Wettbewerb zur Gestaltung des Anbaus der zum Rathaus umzubauenden Post

9 Position der Universitäts- und Hansestadt Greifswald zum Bau eines Steinkohlekraftwerks in Lubmin

10 Prüfauftrag zur Grundsanierung Kindertagesstätten

11 10 Punkte-Programm für eine familienfreundliche Stadt (fraktionsübergreifend)

12 Aufhebung des Beschlusses – Zentralisierung der Verwaltung

13 Einstufung der städtischen Reinigungskräfte in Entgeltgruppe 2 TVöD

14 Haushaltssanierung ohne WVG-Anteilsverkauf

15 Maßnahmebericht nach § 16 Abs. 3 S. 1 SGB II

16 Einsetzung einer/eines Ombudsfrau/Ombudsmann

17 Verfahrensweise Stralsunder Straße 10/11

18 Prüfung: Einrichtung einer Solardachbörse

19 Perspektive des Theaters

20 Grundsatzbeschluss zur Änderung der Abfallgebührensatzung ab 2010 (fraktionsübergreifend)

21 5-Punkte-Programm zur Qualitätssicherung an den KiTas der UHGW

22 Auftrag zur Prüfung zur Einführung von Hausordnungen für kommunale Einrichtungen

23 Aufnahme von Flüchtlingen (resettlement)

24 Gentechnikfreie Region Greifswald

FDP 1 Bildung eines sozialen Netzwerkes für Stadtteil Schönwalde II

2 Zusammenarbeit Greifswald und Stralsund

3 Aufnahme Seniorenbeirat in die Hauptsatzung

4 Bahnübergang Gützkower Straße

5 Behindertengerechte Ausgestaltung des Schuhhagens

6 Erarbeitung von Kriterien für Auszeichnungen zum Tag des Ehrenamtes

7 Fahrradweg Anklamer Straße

8 Volksbefragung zur Kreisgebietsreform in Greifswald

BL 1 Personalwirtschaftliche Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung

2 Nichtverwendung des Namens der UHGW beim Investitionsprojekt Steinkohlekraftwerk in Lubmin

3 Änderung § 17 Hauptsatzung

Kooperation 1 Bürgerentscheid – Veräußerung von Minderheitsanteilen der WVG mbH

2 Änderung der Gebührensatzung der UHGW für die Benutzung von Sportstätten in kommunaler Trägerschaft

…und 150% für eine bessere KiTa-Betreuung

Von den lokalen Medien offenbar unbemerkt ist in der letzten Teilsitzung der alten Bürgerschaft unser 5-Punkte-Programm zur Qualitätssicherung in den KiTas verabschiedet worden. Die Fraktion Grüne/ oK hat dieser Programm bereits vor Wochen in den Blog gestellt und am Montag in die Bürgerschaftssitzung eingebracht.

Zwar konnten sich viele Mitglieder der alten Bürgerschaftskooperation einen Tag nach der Wahl nicht mehr durchringen, für mehr Geld für unsere Kinder zu votieren, aber sie lehnten es immerhin auch nicht ab. So wurde mit zahlreichen Enthaltungen und hauptsächlich mit den Stimmen der Grünen und der Linken ein Programm auf den Weg gebracht, dass die Betreuungsqualität in unseren KiTas langfristig verbessern soll.

Teile des Programms hat das Jugendamt bereits vorzeitig in die nächste KiTa-Konzeption übernommen. Schon das war ein großer Erfolg für die Arbeit der Grünen. Weitere wichtige Punkte, wie das Erstreben eines besseren Personalschlüssels in unseren KiTas, mehr betreuungsfreie Arbeitszeit für die ErzieherInnen, insbesondere im Vorschuljahr, und schnellere Genehmigung von Stundenumlegungen in den KiTas wurden aber erst am Montag verabschiedet.

Mit diesem Grundsatzprogramm haben die Grünen wieder einen wichtigen Pflock in der Familien- und KiTa-Politik der Stadt eingeschlagen. Man darf sich gerne erinnern, dass auch die ersten Meilensteine in diesem Bereich von den Grünen angestoßen und ausgearbeitet wurden: Die Gründung eines Lokalen Bündnisses für Familien und das 10-Punkte-Programm-für-Familien. Letzteres hat die Stadtverwaltung ja bereits verinnerlicht (siehe die offizielle Internetseite der Stadt: www.greifswald.de/politik.html). Nun hoffen wir, dass dies mit dem KiTa-Programm zum Wohle aller KiTa-Kinder unserer Stadt auch geschieht.

Unglaubliche Entgleisung

In der letzten Sitzung der Bürgerschaft am 23. Februar ereignete sich ein ungeheuerlicher Vorfall, der so nicht stehen bleiben kann.
Ullrich Bittner, Fraktionsvors. Grüne/ok
Als Peter Multhauf (Die Linke) bei der Debatte zum Punkt 5.1 „Ausgleichsvereinbarung mit der KWG“ sprach, schlug er vor, den vier Klägern gegen den WVG-Verkauf die Rubenow-Medaille zu verleihen. Bei der namentlichen Nennung eines der Kläger, des Bürgerschaftsmitglieds Michael Steiger (GRÜNE/ok), kam es dann zu dem nicht hinnehmbaren Vorfall: Aus den Reihen der CDU-Fraktion ertönte laut und vernehmlich der Ruf: „Den Steiger soll man lieber aus der Stadt jagen!“

Dies ist eine ungeheuerliche Entgleisung. Wortwahl und Tonfall können nicht als humorig angesehen werden, so der Vorsitzende der Bürgerschaftsfraktion Grüne/ok Ullrich Bittner. Welches Demokratieverständnis, welche Vorstellungen vom Umgang miteinander stehen hinter der Aufforderung, Bürger aus ihrer Stadt zu verjagen?

Michael Steiger hat diesen Vorfall sofort angezeigt. Wieso hat der Bürgerschaftspräsident Egbert Liskow (CDU) nicht sofort reagiert? Toleriert er so ein Verhalten?

Die Fraktion GRÜNE/ok fordert die CDU-Fraktion auf, sich umgehend bei Michael Steiger für die Äußerung aus ihren Reihen zu entschuldigen.

Gentechnikfreie Region Greifswald *update*

Greifswald soll eine Gentechnikfreie Region werden. Der Weltladen, die agriKultur gruppe greifswald, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Greifswald-Uecker-Peene und der BUND Mecklenburg-Vorpommern organisieren gemeinsam eine Kampagne, um für diese Idee zu werben.

Im März gibt es drei Abendveranstaltungen und mehrere Informationsstände zum Thema Gentechnik in der Landwirtschaft.
03. März, 11:00 – 15:00 Uhr, Fischmarkt: Infostand
13. März, 20:00 Uhr, Lutherhof: Die Illusion der Koexistenz. Warum Agro-Gentechnik sich nicht um Zaum halten lässt.
19. März, 19:30 Uhr, Stadtbibliothek:   Gentechnik im Essen. Ungeliebt, und doch vorhanden?
20. März, 19:30 Uhr, Rathaus Greifswald: Gentechnikfreie Region Greifswald
25. März, 11:00  15:00 Uhr, Markt:  Infostand

Ziel der Kampagne ist es, zu erreichen, dass sich die Stadt Greifswald durch eine freiwillige Verzichtserklärung zur Gentechnikfreien Region erklärt. Dazu hat die Fraktion GRÜNE/ok einen entsprechenden Antrag in die Bürgerschaft eingebracht. Die Anwendung von Gentechnik in der Landwirtschaft bringt einfach viele wirtschaftliche und ökologische Nachteile mit sich, sodass von ihrer Anwendung abgesehen werden muss., erklärt Ralf Döring  grune-037-150x150.jpgFinanzpolitischer Sprecher der Fraktion GRÜNE/ok. Hinzu komme, dass die gesundheitlichen Risiken noch nicht geklärt seien. Bundesweit gibt es bereits über 180 Gentechnikfreie Regionen und Initiativen, die insgesamt eine Fläche von fast 3 Mio ha ausmachen.

Der Antrag wird zum ersten Mal am 3. März ab 18 Uhr im Bau- und Umweltausschuss und im Ausschuss für Wirtschaft und Kultur im Rathaus diskutiert. Als externe Referenten sind Burkhard Roloff (BUND) und Gerald Schulz (Landwirt aus der Region) geladen. InteressentInnen sind herzlich eingeladen.

Zuvor werden die InitiatorInnen der Kampagne von 11 – 14 Uhr auf dem Fischmarkt für ihre Kampagne werben und sich der Diskussion stellen.

*update*

Das komplette Programm ist hier (PDF): programm-gentechnikkampagne