Der Kreisverband Vorpommern Greifswald von Bündnis 90/Die Grünen kritisiert den Einsatz der ABS beim Gleisbau nach Ladebow

Die Stadt Greifswald teilte mit, dass die Sanierung der Bahnstrecke vom Greifswalder Bahnhof bis zum Seehafen Ladebow begonnen habe. Dabei hieß es auch: „1.500 neue Bahnschwellen wurden dafür bereits geliefert und entlang der Strecke verteilt. Auch erste Vorarbeiten sind bereits gelaufen. So säuberten Mitarbeiter der ABS in den vergangenen Wochen den Grünstreifen entlang der Gleise.“
„Ich frage mich, ob die Kriterien, unter denen sogenannte „Ein-Euro-Jobber“ eingesetzt werden dürfen, auch acht Jahre nach Einführung des SGB II immer noch nicht bei den Verantwortlichen der Stadt und der ABS angekommen sind“, sagte Gregor Kochhan, sozialpolitischer Sprecher des Kreisverbandes.
„Zum gefühlten fünfundachtzigsten Male muss darauf verwiesen werden, dass die Jobs zusätzlich und im öffentlichen Interesse sein müssen“, so Kochhan weiter. „Zusätzlich heißt dabei, dass notwendige Arbeiten eben nicht durch öffentlich geförderte Beschäftigung erledigt werden dürfen. Und als solche sind diese Vorarbeiten wohl zu verstehen. Es wird die Zwangslage der Erwerbslosen, die unter Sanktionsandrohung bei der ABS antreten müssen, ausgenutzt, um Arbeiten verrichten zu lassen, die zur Gleissanierung nötig sind. Und dass dies dann auch besonders billig zu bekommen ist, dürfte die Stadt freuen“, so Kochhan.
„Eine besondere Qualifizierung der Erwerbslosen bei diesem Einsatz vermag ich auch nicht zu erkennen. Es muss daran erinnert werden, dass es sich bei „Ein-Euro-Jobs“ um Maßnahmen des Jobcenters handelt, die den Weg zum ersten Arbeitsmarkt öffnen sollen“, so Kochhan abschließend.
Gregor Kochhan 2011

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