In einem Mitgliederentscheid am 8. und 9. Juni entscheiden alle Bündnisgrünen, welche zehn Schlüsselprojekte zur Bundestagswahl 2013 besonders hervorgehoben werden:
http://gruener-mitgliederentscheid.de/
der Kreisverband Vorpommern-Greifswald wird in diesem Blog Artikel von Mitgliedern veröffentlichen, in denen für eines oder mehrere Projekte geworben wird. Den Anfang macht ein Beitrag der Landesarbeitsgemeinschaft Frieden, EU und Internationales machen, der bereits in der letzten Woche an die Kreisverbände geschickt wurde.
„Wir wünschen uns, dass die Vielfalt unseres grünen Programms sich auch in der Bandbreite der Schlüsselprojekte widerspiegelt. Für unsere LAG ist es dabei nicht überraschend wichtig, dass im Cluster „Moderne Gesellschaft“ auch ein Thema vertreten ist, das über den Tellerrand der Grenzen Deutschlands hinausweist.
Wir haben das Für und Wider der zur Wahl stehenden Projekte diskutiert und möchten Euch das Resultat gerne in eine Empfehlung an Euch für den Mitgliederentscheid münden lassen.
Wir empfehlen Euch, dem Projekt 57 „Keine Rüstungsexporte zu Lasten von Menschenrechten – ein Rüstungsexportgesetz beschließen“ Eure Stimme zu geben:
http://gruener-mitgliederentscheid.de/argumente/moderne-gesellschaft/keine-ruestungsexporte-zu-lasten-von-menschenrechten-ein-ruestungsexportgesetz-beschliessen/
Mit diesem Projekt können wir der grünen Friedens- und Menschenrechtspolitik einen Platz unter den Wahlkampfschwerpunkten geben und damit Themen hervorheben, die sowohl bei der Bildung der Grünen als auch beim Bündnis 90 entscheidend für das Selbstverständnis waren und es für Bündnis 90/Die Grünen weiterhin sind. Wir können so zeigen, dass wir außenpolitische Verantwortung durch konkrete Schritte zur Konfliktprävention wahrnehmen wollen. Ein Paradigmenwechsel in Sachen Rüstungsexporten ist dabei auch zentral für die außenpolitische Glaubwürdigkeit. Wir hönnen auch hier zeigen, dass wir aus den Fehlern der ersten rot-grünen Bundesregierung die richtigen Schlüsse gezogen haben.“
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