Die Sozialpolitik der Bundesregierung beleuchtet Christoph Butterwegge in der Süddeutschen:
Im Windschatten der Finanzkrise rückt die Lösung sozialer Probleme in weite Ferne. Richtungsweisende Ideen sucht man in der Politik der Bundesregierung vergeblich. Ob Vätermonate, Pflegereform oder Verhinderung von Altersarmut: Alles war bloßes Stückwerk oder blieb stecken. Während Sozialpotitik nach Art der Suppenküchen betrieben wird, wird die wohlhabende Klientel geschont oder sogar bedient.
Der ganze Artikel hier.
Wer sich als Hellroter oder Grüner jetzt zurücklehnen und mit dem Finger auf die bösen Konservativen zeigen möchte, möge aber auch den Befund zur Politik der Agenda 2010 von Albrecht Müller auf den NachDenkSeiten zur Kenntnis nehmen:
Dieser Befund ist nicht unbedingt neu. Aber man gibt sich – auch ich gebe mich – gelegentlich der Hoffnung hin, unter dem Eindruck des offensichtlichen Scheiterns der neoliberalen Theorie würden sich zumindest Rot und Grün und einige Medien eines Besseren besinnen. Das ist leider nicht der Fall.
Hier geht´s zu den NachDenkSeiten.
Herr Kochhan, wenn nur alle Grünen so kritisch wären und protestierten, wie Sie!
– Roberto J. De Lapuente