BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragen nach dem städtebaulichen Gesamtkonzept für die Greifswalder Innenstadt Derzeit stehen verschiedene Bauprojekte an sensiblen Punkten Greifswalds, insbesondere der Greifswalder Innenstadt in der Diskussion. Am Hansering soll ein Hotel entstehen, das Quartier A 9 ist verkauft worden. Dies hat natürlich Auswirkungen auf die Verkehrsführung, den Parkraum, die Silhouette der Altstadt vom Museumshafen […]
Bürgerschaft
Ist die Lange Straße noch eine Fußgängerzone?
Pressemitteilung der Bürgerschaftsfraktion: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern Schutz der Fußgänger durch Einhaltung der Fahrverbote. Fast jeder hat es schon erlebt. Man schlendert gemütlich durch die Lange Straße, die Kinder springen schon voraus. Plötzlich hektisches Beiseitespringen und Einfangen der Kinder – es braust mal wieder ein Lieferfahrzeug heran. Eigentlich dürfte das gar nicht passieren. Wie entsprechende […]
Wie geht es weiter mit der Stralsunder Straße 10?
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN befürchten Verfall oder Abriss Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sorgt sich um die Zukunft des wertvollen Gebäudes Stralsunder Straße 10. Gibt es eine Zukunft für das Gebäude? Was unternimmt der Besitzer, das Petruswerk, um den Erhalt zu sichern? Immer wieder schwirren durch Greifswald Gerüchte über Abrisspläne. Die Fraktion möchte hier Klarheit haben […]
ARGE soll auf Sanktionen verzichten *Update*
Sicherstellung des soziokulturellen Existenzminimum und Sanktionen passen nicht zusammen, das war hier und anderswo und auch hier schon desöfteren Thema. Erst Recht nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zu HARTZ IV muss auch über die Sanktionspraxis neu nachgedacht werden. Wir wollen dazu beitragen und werden deshalb folgenden Antrag in die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald […]
Beauftragtenbüro – Beschluss von 2005 muss endlich umgesetzt werden
Die Greifswalder GRÜNEN fordern seit langem, dass in der Verwaltung die Aufgaben der Beauftragten für Familie, Behinderte, Gleichberechtigung und Ausländer nicht zersplittert und ausgelagert, sondern in einem schlagkräftigen und „ganz oben“ angebundenen „Beauftragtenbüro“ gebündelt werden. Eine Einrichtung dieser Art, so sie ausreichend personell ausgestattet ist, kann sich besser für die Belange der Betroffenen einsetzen. Entsprechende […]
Vorgestern im Sozialausschuss
Um es vorweg zu nehmen: Der Bericht des Geschäftsführers der ABS, Bogaczyk, war nahezu unbrauchbar. Sowohl in der A (Inhalt) als auch in B-Note (Darbietung) kann nur eine glatte 0 vergeben werden. Im Mittelpunkt der Sitzung stand die ABS mit dem SPD-Antrag zum Aufsichtsrat für die ABS und dem Fragenkatalog an den GF. Der Antrag der […]
Sittenwidrige Löhne: Nur Greifswalds FDP möchte nicht klagen
Nachdem die ARGE Stralsund begonnen hat, gegen den Missbrauch von Sozialleistungen nach dem SGB II durch Arbeitgeber auf dem Klagewege vorzugehen, ist das Thema „Aufstocker“ in aller Munde. Der Kreistag Ostvorpommern und die Greifswalder Bürgerschaft behandelten beide am gestrigen Montag Anträge, die verlangten, dem Stralsunder Beispiel zu folgen. In Greifswald wurde der Antrag eingebracht von […]
Nur Grüne wollen Klimaschutz gestalten
Auch vermeintliche Kleinigkeiten solle man nicht übergehen. Die Diskriminierung von Solaranlagen in der Gestaltungssatzung für die Innenstadt wollte die grüne Bürgerschaftsfraktion nicht einfach so hinnehmen. Ein entsprechender Antrag wurde jedoch abgelehnt. Und zwar von allen anderen, die sonst auch gerne belegen, die Vokabel „Klimaschutz“ fehlerfrei aussprechen zu können. Wenn es dann allerdings ernst wird, bleibt […]
Die Übertragung der Fußball-WM 2010 wird Ihnen präsentiert von…
Wozu hat Greifswald eigentlich ein Beschlussorgan gewählter Vertreter namens Bürgerschaft, wenn dieses alle paar Wochen auf dem Wege einer so genannten „Eilentscheidung“ übergangen wird? Aus der Tagesordnung der kommenden Bürgerschaftssitzung: 6.2. Bestätigung der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur Durchführung der Fussball-WM 2010 auf dem Greifswalder Marktplatz Erstmal zur Beruhigung: Die Fußball-WM 2010 findet wie vorgesehen in […]
Viele (?) Fragen an den ABS-Geschäftsführer
Am 10.03.10 ist die nächste Sitzung des Sozialausschusses der Bürgerschaft der UHGW. Bekanntlich ist der Geschäftsführer der ABS Greifswald, des selbsternannten Inkompetenzzentrums der Stadt, Manfred Bogaczyk, zu diesem Termin geladen. Die Fraktionen und Gruppen der Bürgerschaft sind gebeten worden, Fragen an den Geschäftsführer vorab schriftlich diesem zu überlassen. Eigentlich eine gute Sache, damit in der […]