Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu vielen offenen Fragen kurz vor der Eröffnung Am 18. Dezember soll die sanierte Stadthalle an den Betreiber, die Theater Vorpommern GmbH, übergeben werden. Doch viele Fragen sind noch offen: Verkehrslenkung, Sicherheit, Lärmschutz und die Organisation des Betriebs durch das Theater. Außerdem ist es für die Erstellung des […]
Haushalt
Die bundespolitische Dimension der Streichliste
Einnahmen brechen weg, und darum sieht sich die Universitäts- und Hansestadt gezwungen, eine Haushaltskonsolidierung einzuleiten. Lobenswert sind die Fortschritte im Verfahren, die eine breite Debatte ermöglichen. Die Einnahmen aus Kommunalsteuern kann man gar nicht so weit steigern, dass man damit das Defizit voll ausgleichen würde, so dass sich der Blick zwangsläufig auf die Einsparpotentiale richtet. […]
Gute und schädliche Investitionen
In diesem Blog sind zur Zeit kommunale und bundespolitische Themen munter miteinander gemischt. Doch einige Fragestellungen betreffen beide (alle) Ebenen. Dazu gehört die Überlegung, welche Sorte Investitionen eigentlich sinnvoll ist. Ein entscheidender Konstruktionsfehler jener Wachstumsideologie, welche dankenswerter Weise immer öfter in Frage gestellt wird, besteht darin, erst einmal jede erdenkliche Investition als vermögensbildende Maßnahme und […]
GRÜNE verwundert über hohe Ausgaben für neues Leitbild der Stadt
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vergabe an die Prognos AG Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Greifswalder Bürgerschaft ist verwundert darüber, dass in Zeiten klammer Haushalte und drastischer Sparvorschläge viel Geld in die Hand genommen wird, um ein auswärtiges Unternehmen mit der Erstellung eines neuen Leitbildes für die Stadt zu beauftragen. Ist […]