Was war gestern das Wichtigste in der Bürgerschaft für uns? Herr Wille hielt seine Abschiedsrede. Er geht noch in dieser Woche zum Kreis. Wir wünschen ihm alles Gute, ein glückliches Händchen mit den Kreisfinanzen und weiterhin gute Zusammenarbeit! Seine Haushaltsbilanz der letzten 10 Jahre war sehr erfreulich und er prognostiziert – wenn wir so weitermachen […]
Das neue Jahr hat begonnen und damit kommen sicherlich auch neue landespolitische Themen und Fragen auf die Bürgerinnen und Bürger aus Greifswald und Umgebung zu. Vielleicht haben Sie/habt Ihr aber auch schon lange Fragen zur Inklusion, zur Theaterfusion, zur Kulturförderung, zum Schulgesetz oder zu einem ganz anderen landespolitischen Thema, die Sie und Euch bewegen? Dann […]
+++Gemeinsame Presseerklärung DIE LINKE, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, SPD, PIRATENPARTEI +++ „CDU macht einen Gesprächs-Vorstoß und würde die Klage zur OB-Stichwahl im Gegenzug zurückziehen“ Herr Hochheim kam zusammen mit Herrn Liskow auf die vier Parteien zu: Wenn sie sich auf Gespräche zur weiteren Entwicklung Greifswalds einlassen würden, könnte die CDU und Herr Hochheim eben diese Klage zurückziehen. […]
Beitragsbild: Bildrechte beim Kreisverband
Fünf Stunden tagte die Bürgerschaft am Montag – mit immerhin 15 Minuten Pause… Auf der Tagesordnung stand die Beantwortung einer Großen Anfrage der SPD-Fraktion zu „Schulen“ sowie 27 Beschlussanträge. Hier versuche ich „in Kürze“ das Wichtigste zusammen zu tragen. Vorweg: Es hat sich bewährt, dass die Stadtverwaltung erstmals (!) zwei ihrer Stellungnahmen zu Fraktionsanträgen vor […]
Gestern wurde die vor 14 Tagen unterbrochene Bürgerschaftssitzung fortgesetzt. Dank der Zweiteilung war sie nach rund drei Stunden auch zu Ende. Wir haben versucht, einen Vertreterentscheid zum Theater auf die Tagesordnung stimmen zu lassen. Der Vertreterentscheid hätte zu einem Bürgerentscheid über die Zukunft des Theaters führen können. Eine Tischvorlage braucht jedoch 22 Stimmen, um überhaupt […]
Man sollte es aufgrund der Berichterstattung in der OZ und den Posts einiger Bürgerschaftsmitglieder gar nicht glauben, aber das Philipp-Müller-Stadion war nicht das einzige Thema der letzten Bürgerschaftssitzung… Heute daher für alle, die mehr wissen wollen, eine Zusammenfassung über das Wichtigste:
Fakt ist: Herr Hocheim hat in den Gremien der Bürgerschaft nicht über den Eigenanteil des GSV 04 informiert. Mindestens so schwer wiegt, dass andere Vereine nicht die gleiche Chance erhielten, dass auch ihre Sanierungsprojekte in das ISEK-Strategiepapier aufgenommen werden. Erst durch die Berichterstattungen der letzten Wochen haben sie davon erfahren. Seit gestern liegen drei Anträge […]
Inklusion, Theaterfusion, Kulturförderung, Klassenstärken, Ganztagsschule – oder ein ganz anderes landespolitisches Thema. Ulrike Berger möchte wissen, wo den Bürger-/innen in und um Greifswald der politische Schuh drückt. Bei selbstgebackenem Kuchen und einer Tasse Tee oder Kaffee lädt sie daher am Montag, den 9. März, von 11 bis 13 Uhr zum Bürger-/innengespräch in ihr Greifswalder Wahlkreisbüro, […]
Bereits die „Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung“ bedurfte einiger Zeit. Etliche Tischvorlagen und Änderungsanträge waren z.T. sehr kurzfristig eingereicht worden – die letzte Tischvorlage eine Stunde vor Beginn der Sitzung. Wichtig: Die Tischvorlage der SPD zum Theater Vorpommern, die drei Tage vor der Sitzung eingereicht worden war, wurde nicht auf die Tagesordnung gestimmt. Wir selbst […]
Gestern tagte die Bürgerschaft zum letzten Mal in diesem Jahr. Auch diese Sitzung verlief für uns GRÜNE ziemlich erfolgreich. Die emotionalste Debatte stand gleich am Anfang. Es ging um die Tischvorlage der Verwaltung zur Erhöhung der Kita-Gebühren ab 1. Januar – und insbesondere um unseren Änderungsantrag, der einen völlig neuen Ansatz zur Gebührenerhebung bot. Die […]