Während der letzten Greifswalder Bürgerschaftssitzung führten einige Themen zu hitzigen Diskussionen. Trotz alledem wurden am Ende des Abends wichtige Schritte für den Klima- und Umweltschutz unternommen. So etwa der gemeinsam mit SPD, DIE LINKE und Tierschutzpartei eingereichte Antrag „Greifswald ruft den Klimanotstand aus“. Die Fraktionen fordern eine Überprüfung von zusätzlichen Maßnahmen, die nachhaltig zum Klimaschutz […]
Beitragsbild: Bürgerschaftsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Das Greifswalder Recup-System gewinnt in diesem Jahr den Umweltpreis des Landtags. Das Pfandbecher-System geht zurück auf eine Beschlussvorlage der bündnisgrünen Bürgerschaftsfraktion im Frühjahr 2017. Darin wurde die Verwaltung aufgefordert, in Zusammenarbeit mit der Greifswald Marketing GmbH GMG, ein Mehrwegbechersystem, einen sog. „Greifswalder Pott“ in der Stadt einzuführen. „Wir freuen uns, dass die Verwaltung und die […]
Beitragsbild: Bildrechte beim Kreisverband
Die Fraktionsmitglieder von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Forum 17.4 haben sich am Samstag vor dem ersten Advent zu ihrer ganztägigen Haushaltsklausur getroffen. „Wir haben den städtischen Haushalt für 2019/2020 intensiv geprüft und besprochen“, so der Fraktionsvorsitzende Alexander Krüger, „insgesamt finden wir die Richtung, die der Haushalt für die nächsten Jahre vorgibt, richtig. Wir investieren in die Zukunft Greifswalds, in Bildung, Sport und Kultur – in Standortfaktoren, die nachhaltig die Attraktivität der Stadt erhöhen und sie für die Bürgerinnen und Bürger lebenswert macht.“ „Leider“, so Krüger weiter, „binden Altlasten, wie etwa die Aufarbeitung der Versäumnisse der BauBeCon, Finanzen, die wir gerne anders eingesetzt hätten oder die zur Entlastung des Haushalts beigetragen hätten. Diese müssen nun auf anderen Wegen ausgeglichen werden.“ Die Bündnisgrünen wollen den Haushalt nicht mit großen Forderungen in irgendeiner Richtung belasten, haben aber einige Punkte herausgearbeitet, für die […]
Beitragsbild: C. Oberst
Mindestens 12,5 Mio. Euro zusätzliche Mittel vom Bund kann Greifswald ab 2020 jedes Jahr erhalten, wenn die Landesregierung das zusätzliche Geld aus dem Länderfinanzausgleich direkt an die Kommunen weiter reicht. Ab 2020 erhält das Land Mecklenburg-Vorpommern mindestens 220 € pro Einwohner mehr aus dem Länderfinanzausgleich. Ziel dieser Mittel ist die Angleichung der Lebensverhältnisse in ganz Deutschland. Dabei liegt das Augenmerk […]
Beitragsbild: Oberst für KV