Überall, nur nicht in Greifswald – *update*

sind „Ein-Euro-Jobs“ ungeeignet (Süddeutsche), wirkungslos (Spiegel) oder illegal (Zeit). Der Bundesrechnungshof kritisiert zum wiederholten Male die Vergabe und Praxis sog. Ein-Euro-Jobs, nachdem dies vor kurzem auch das ZEW getan hatte.

Entweder seien die Jobs nicht zusätzlich, wie es das Gesetz vorschreibe, oder völlig ungeeignet, „die individuellen Vermittlungshemmnisse erwerbsfähiger Hilfebedürftiger zu verringern“. Glaubte ich jedoch den Beteuerungen der hiesigen ARGE oder der ABS, müsste ich annehmen, in Greifswald sei alles in Ordnung. Dass das nicht so ist, ist hier schon desöfteren dargelegt worden.

Am Mittwoch steht die Einrichtung eines Beirates der ABS auf der Tagesordnung des Sozialausschusses. Wie dringend ein solches Kontrollorgan nötig ist, zeigt der Bericht des Bundesrechnungshofes. Insbesondere die Anzahl der „Ein-Euro-Jobber“ von ca. 600-700 monatlich allein bei der ABS zeigt doch, dass eine Verringerung der individuellen Vermittlungshemmnisse nicht gerade im Mittelpunkt steht. Wie könnte es sonst sein, dass Studenten umittelbar nach Abschluss ihres Studiums ein „Ein-Euro-Job“ angeboten wird? Vielleicht ist die ARGE aber der Meinung, diese verlotterten Studenten müssten erst einmal lernen, was arbeiten heißt.

Nur zur Erinnerung: Wer einen „Ein-Euro-Job“ ablehnt oder nicht antritt, wird sanktioniert. Und das, obwohl dieser mit hoher Wahrscheinlichkeit wirkungslos, ungeeignet oder schlicht rechtswidrig ist. Die Bürgerschaft der UHGW hat einen Antrag von uns abgelehnt, in solchen Fällen auf Sanktionen zu verzichten. Deutlicher kann sie nicht zum Ausdruck bringen, dass ihr das Schicksal der von der ARGE verfolgungsbetreuten Menschen anscheinend egal ist.

Update: Die dazugehörige Pressemitteilung des Kreisverbandes kann hier nachgelesen werden.