Den geneigten LeserInnen möchten wir die heutige Pressemitteilung unseres Kreisverbandes nicht vorenthalten:
Bündnis 90/Die Grünen Greifswald-Uecker-Peene: Ein Politikwechsel ist möglich
Der Kreisverband Greifswald-Uecker-Peene von Bündnis 90/Die Grünen sieht
sich in seiner Arbeit durch die OZ-Umfrage zur Landtagswahl im September dieses Jahres gestärkt.
„Wohl wissend, dass Umfragen keine Wahlergebnisse sind und sich durchaus
noch Verschiebungen ergeben können, müssen wir die Ergebnisse ernst nehmen“, sagte Gregor Kochhan, Mitglied des Kreisvorstandes. „Die Wahlumfrage lässt den Schluss zu, dass ein Politikwechsel möglich und gewollt ist. Eine breite linke Mehrheit von Rot-Rot-Grün wäre eine gute und stabile Basis für eine gerechte Sozialpolitik in Mecklenburg-Vorpommern“, so Kochhan weiter.
„In Greifswald nehmen wir seit Jahren soziale Themen in den Fokus unserer Politik.“ Damit dies auch in Mecklenburg-Vorpommern gelingt, muss eine CDU, die unter Sozialpolitik im Wesentlichen nur den Ausbau von Leiharbeit und Billigjobs versteht, schnellstmöglich abgelöst werden. „Die Chance zum Wechsel müssen wir ergreifen“, so Kochhan. „Wir werden dafür kämpfen, dass die Werte der Umfrage sich am Wahltagrealisieren.“
Eine persönliche Anmerkung:
Auch der Kreisverband Greifswald-Uecker-Peene hebt nicht ab, aber wofür wir im Falle eines Einzuges in den Landtag stehen (was nicht ganz unwahrscheinlich ist), sollten potentielle Wähler schon wissen.
Ich glaube, wir Grünen haben die Pflicht – gerade in der Sozialpolitik – einiges zu korrigieren. Dies kann und muss auch mit dem Eingeständnis einhergehen, dass in der Vergangenheit Fehler gemacht wurden. Zwar hatte der Antrag unseres Kreisverbandes (Hartz IV war ein Fehler) zur November-LDK 2009 in Schwerin keine Mehrheit gefunden, er führte aber dazu, dass einige wichtige Änderungen in den schließlich angenommenen Antrag einflossen. So heißt es im Beschluss „Nach Hartz IV“:
„Zentrale Regelungen des SGB II müssen aus heutiger Sicht als Fehler angesehen werden.“
Damit kann ich leben, wobei es auch damals schon hätte erkannt werden können.
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