Aus erfreulichem Anlass, den sehr erfolgreichen Landtagswahlen 2011, wählten BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Mecklenburg-Vorpommern am 1. Oktober 2011 Teile des Landesvorstands neu, da vier Landesvorständler_innen künftig im Landtag GRÜNE Politik voranbringen wollen und von diesen nur Johannes Saalfeld als Bindeglied zur Fraktion weiter dem Vorstand angehören wird.
Neue GRÜNE Landesvorsitzende und Nachfolgerin von Silke Gajek in diesem Amt ist Kerstin Felgner aus Groß Wokern bei Güstrow, Landkreis Rostock.
Neuer GRÜNER Landesvorsitzender und Nachfolger von Jürgen Suhr in diesem Amt ist der bisherige Beisitzer Andreas Katz aus Crivitz, Landkreis Ludwigslust-Parchim.
Und für Vorpommern-Greifswald freuen wir uns besonders, dass für unsere aus dem Landesvorstand ausscheidende und (ab nächsten Dienstag) Landtagsabgeordnete Ulrike Berger kompetenter Ersatz aus unserer Region Vorpommern-Greifswald gefunden werden konnte:
Als neue Beisitzerin im Landesvorstand wählten unsere Delegierten Stefanie Pfeiffer.
Als neuer Beisitzer im Landesvorstand wurde Michael Steiger (Finder) gewählt.
Die Neugewählten bilden zusammen mit den bisherigen Landesvorstandsmitgliedern Christian Prasser (Landesschatzmeister), Sonja Imken, Claudia Schulz, Johannes Saalfeld sowie einer noch zu benennenden und von der Grünen Jugend zu entsendenden Vertreterin den neuen GRÜNEN Landesvorstand. Allen Gewählten unseren herzlichen Glückwunsch, und dem neuen Vorstand viel Glück, Ausdauer und Erfolg, ebenso wie natürlich den ausscheidenden Vorstandsmitgliedern bei ihren neuen Aufgaben!
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Euer Blog-Eintrag klingt, als hätte heute die LDK dafür votiert, Johannes (mit dem Grund „Bindungsglied“) im Landesvorstand zu behalten. Eine solche Abstimmung bzw. bereits deren Vorstufe, darüber in der heutigen LDK zu diskutieren, ob eine solche erforderlich sei, weil Johannes zum Zeitpunkt seiner Wahl in den Landesvorstand noch kein Mandatsträger war, wurde heute aber gerade verhindert. Richtig müsste es daher eher heißen: Johannes Saalfeld, der gerne sein Amt im Landesvorstand behalten wollte (aus welchem zweckmäßigen Grund auch immer), hat es heute auch behalten, weil das manche, die eine Personaldebatte nicht von einer grünen Grundsatzdebatte unterscheiden können, so wollten und deshalb eine heutige Abstimmung darüber unter allen Delegierten verhindert wurde, um das Risiko auf Null zu reduzieren, dass nicht alle ihre Meinung teilen und mit einer anderen Auffassung auch noch „durchkämen“. Dazu dass der KV Schwerin dazu in der Sache heute nicht gehört wurde, war dem alten LaVo jedes Mittel recht. Ungefähr genau das Gegenteil von dem, was Voltaire als Vordenker des Rechtsstaats einmal sagte: „Ich werde verdammen, was du sagst, aber ich werde mein Leben dafür einsetzen, dass du es sagen darfst.“ Ich hoffe sehr, dass der Greifswalder Kreisverband – seit heute auch in mehr Macht -sich weiterhin für ein Gehörtwerden einsetzen wird, gerade dann, wer er anderer Auffassung ist. Pro grüne Grundwerte! Für eine Politik des Gehörtwerdens! p.s. Herzlichen Glückwunsch an Michael und Stefanie 🙂
Hallo Anja-Franziska,
nicht nur der Greifswalder KV, sondern vor allem Michael und Steffi werden auch in Zukunft genau zuhören, weiterhin kritische Fragen stellen und transparente Politik machen – dazu gibt es in diesem teilerneuerten Vorstand gute Voraussetzungen!
Was haben wir gestern gelernt?
– Das Abstimmen über eine Tagesordnung ist keine Formalie, sondern ein Politikum.
– Diejenigen Delegierten, die einen Antrag einbringen, sollten sehr aufmerksam sein und sich nicht überrumpeln lassen.
– Auf dem Podium sollten Leute sitzen, die zum einen souverän mit den Formalia umgehen können und zum anderen das Gespür für die Stimmung unter den Delegierten haben.
– Das nächste Präsidium wird anders besetzt.
Nicht die Stralsunder LDK hat dafür votiert, Johannes im LaVo zu behalten. Johannes wurde auf der LDK im November 2010 in Neubrandenburg für zwei Jahre in den Landesvorstand gewählt. Die Delegierten trafen ihre Wahl in vollständiger Kenntnis der Landesliste und wussten daher, dass Johannes die Möglichkeit hat, über den aussichtsreichen sechsten Listenplatz während der Amtszeit des Vorstandes in den Landtag gewählt zu werden. Die Satzung des Landesverbands lässt diese Möglichkeit zu, schließt davon nur die jeweiligen Vorsitzenden aus.
Eine Abstimmung über den weiteren Verbleib von Johannes im Vorstand hätte daher nur über einen Abwahlantrag erfolgen können. Ein solcher Antrag wurde aber nicht gestellt.
Soweit zu den Formalia. Dass dies (und gegebenenfalls weiteres) nicht allen Delegierten erläutert wurde, war ein Fehler. Hierfür ausschließlich das Präsidium verantwortlich zu machen, ist aber auch verfehlt. Wenn Anträge in der Form in der sie gestellt werden, keinen Sinn ergeben, dann ist ein Landesvorstand oder eine Geschäftsstelle im Vorfeld gefordert, die gegenüber den Antragsteller_innen zu kommunizieren, nötigenfalls holt mensch sich Leute hinzu, die sich auskennen.
Und „undemokratisch“ wäre es gewesen, jemandem, der für eine Dauer von zwei Jahren gewählt wurde, während seiner laufenden Amtszeit dieselbe außerhalb der dafür vorgesehenen satzungsmäßigen Verfahren zu verkürzen.
Oder – nochmal anders ausgedrückt: Wer die Probleme in der Satzung nicht rechtzeitig erkennt, hat dann eben Pech gehabt.
Herzliche Glückwünsche und viel Erfog an Stefanie und Michael