Diese Woche im Landtag: Viel Theater

Und da sage noch jemand, Kulturpolitik sei irgend so ein Nebenthema. Gleich zweimal geht es in der Plenachwoche im Schweriner Landtag diesmal um die Theater und Orchester im Land. Nachdem die GRÜNE Fraktion bereits im Februar vergeblich versucht hatte, die bestehenden Finanzierungslücken der Theater im Land durch eine Aufstockung der Zuweisungen zu schließen und so Planungssicherheit zu schaffen, gibt es nun zwei weitere Anläufe.
Die Volksinitiative „Für den Erhalt der Theater- und Orchesterstrukturen in Mecklenburg-Vorpommern“ hat erfolgreich soviele Unterschriften gesammelt, dass ihr Anliegen im Landtag behandelt wird. Eine öffentliche Anhörung dazu ist für den 16. Mai vorgesehen. Die Aussprache darüber findet am Mittwoch gegen 13 Uhr statt.
Am Donnerstag, so gegen 14:45 wird erneut über die Theater behandelt. Anlass ist eine Vorlage der Linksfraktion, die konkrete Vorschläge unterbreitet, wie es zu einer dauerhaften Sicherung der Theaterlandschaft kommen könnte. Über Details wird man immer diskutieren müssen, aber auch aus unserer Sicht geht vieles in diesem Antrag in die richtige Richtung.

Über die Kulturpolitik hinaus möchte ich gerne noch auf eine GRÜNE Vorlage zur politischen Bildung an den Schulen hinweisen, die unter TOP 19 am Donnerstag ab ca. 11:15 behandelt wird. Wir wollen die Bevorzugung der Bundeswehr hier beenden und setzen uns stattdessen dafür ein, dass die Ziele des Beutelsbacher Konsenses umgesetzt werden.
Dass wir die Oppositionskonkurrenz nicht nur unterstützen, sondern auch mal kritisieren müssen, zeigt zudem der Antrag zu TOP 24. Hier möchte die Linke unter Punkt 2 auf den derzeit verbreiteten Benzinpreispopulismus aufspringen. Wir haben andere Vorstellungen von zukunftsgemäßer Mobilität und würden auf diesen Teil des Antrages daher gerne verzichten. Eine ausführliche Stellungnahme in diesem Blog dazu ist in Arbeit.

Der vollständige Zeitplan ist hier zu finden. Der Landtag bietet wie üblich auch wieder einen Livestream an.