Der gute Name reicht: Chipkarte für Hartz IV-Kids

Die Kinder von ALG II-Berechtigten sollen künftig nach dem Willen von Ministerin von der Leyen Chipkarten erhalten, um Förderleistungen des Bundes zu erhalten. Damit will das Ministerium das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes umsetzen, nachdem die Bildungskosten für Kinder aus Familien im ALG II-Bezug in der bisherigen Regelleistung nicht ausreichend berücksichtigt wurden. Höhere Geldleistungen für Kinder soll es nicht […]

Über Sozialschmarotzer

müssten wir schreiben, wollten wir uns den Sprachgebrauch des ehemaligen SPD-Superministers Wolgang Clement zu Eigen machen. So ließ dieser ALG II-Berechtigte in einem Machwerk seines Hauses (Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit) mit dem Titel „Vorrang für die Anständigen – Gegen Missbrauch, „Abzocke“ und Selbstbedienung im Sozialstaat“ bezeichnen. Diesem Sprachgebrauch schließen wir uns ausdrücklich nicht an. Obwohl […]

Lesetipp: Über Chancengleichheit und Chancengerechtigkeit

Auszug: „Nun, fangen wir mit der Differenz der beiden Begriffe an, mit dem suggestiven Vorsprung der „Chancengerechtigkeit“ gegenüber der bloßen „Chancengleichheit“. Viele von uns haben es vermutlich schon häufiger erlebt: der Begriff der „Chancengleichheit“ stößt oft bereits beim ersten Äußern auf spontanen Widerspruch. „Menschen sind nicht gleich!“, heißt es da etwa oder „Gleichmacherei!“. Natürlich ist […]

Warum die ABS Greifswald ein Kontrollorgan benötigt

Über die ABS wurde hier schon desöfteren berichtet. Ein von der Bürgerschaft gefordertes Kontrollorgan lehnten die Gesellschafter der ABS jedoch ab. Das Nichtbeachten eines Beschlusses der Bürgerschaft ist jedoch eine andere Geschichte, soll an dieser Stelle nicht weiter behandelt werden. Wenn es tatsächlich noch Zweifel geben sollte, dass ein Kontrollorgan wirklich nötig ist, so dürften […]

Freiheit

Ich habe ein wenig mit mir gerungen, ob ich noch einmal einen Beitrag zu Joachim Gaucks Kandidatur zum Bundespräsidentenamt schreiben sollte. Zumal die Lebensleistung Gaucks und die Arbeit der nach ihm benannten Behörde allen Respekt verdient und er in der Tat als das kleinere Übel gegenüber Christian Wulff erscheint. Trotzdem verstehe ich den Hype, der […]

Aufruf zum Public Viewing

Public Viewing stärke nach Auffassung des Stralsunders Psychiatrie-Chefarztes Harald Freyberger die Identität der Deutschen, so die OZ heute. Der Nationalismus würde aus dem Profifußball zurück gedrängt. Also Leute, hingehen und die Identität suchen und stärken. Man kann ja das Public Viewing für völlig bescheuert oder auch für eine sinnvolle Freizeitgestaltung halten, aber muss man es deshalb […]

Diskussion zur Zukunft des Theaters Vorpommern am 30.06.10, 19:00 Uhr im Theater

Auf greifswald.de gesehen: „Um größtmögliche Transparenz in diese emotional aufgeladene Debatte zu bringen, laden die Geschäftsführer des Theaters Vorpommern, Dr. Rainer Steffens und Hans-Walter Westphal, am 30. Juni um 19.00 Uhr zu einer Informationsveranstaltung mit Podiumsdiskussion in das Greifswalder Theater ein.“ Mehr hier…

Der Grünenflüsterer

Hatte ich in dem Beitrag „Gauck for President!?“ noch gefragt, was Joachim Gauck als Kandidaten von SPD und Bündnisgrünen auszeichnet – und damit implizit auch danach gefragt, wer denn, bitte schön, auf diese Idee gekommen sei – , so ist diese Frage nunmehr seitens der „Financial Times Deutschland“ beantwortet worden: „Inzwischen geben die rot-grünen Parteigranden sogar […]

Gauck for President !? *Update 19.06.10* **20.06.10**

Ich habe da meine Zweifel, um es gleich vorweg zu nehmen. Über Gauck wird viel geschrieben, über ihn diskutiert. So sagte Gregor Gysi zum Kandidaten Gauck und dessen Nichtwählbarkeit aus seiner Sicht in der taz: „Gregor Gysi: Weil er Haltungen einnimmt, die wir nicht teilen. Er war für den Irakkrieg. Er ist für den Afghanistankrieg. […]