Alle Beiträge von Marie Möller

Über Marie Möller

Marie ist seit Oktober 2014 Geschäftsführerin des Bündnisgrünen Kreisverbandes.

Besuch Valerie Wilms, MdB zur Traditionsschifffahrt

6.1., 14Uhr – Weiße Düne

Bündnisgrüne Bürgerschaftsfraktion und der Kreisverband Vorpommern-Greifswald laden am 6. Januar 2017 alle Traditionsschiffer*Innen zum gemeinsamen Austausch mit MdB Frau Dr. Valerie Wilms auf die Weiße Düne, in den Greifswalder Museumshafen, ein. Beginn: 14Uhr.

Nachdem die Bündnisgrüne Fraktion erfolgreich einen Antrag zum Erhalt der Greifswalder Traditionsschifffahrt in die Bürgerschaft einbrachte, wollen wir nun gemeinsam mit Fr. Wilms über die Inhalte der beabsichtigten SchSV und über die damit einhergehenden Probleme, für die hiesige Traditionsschifffahrt, diskutieren. Im Mittelpunkt der Veranstaltung stehen der gemeinsame Austausch, das Aufzeigen von möglichen Szenarien und das Gehört werden.

Abfallwirtschaftssatzung bürgerunfreundlicher geworden

Der Kreistag Vorpommern-Greifswald hat auf seiner Sitzung am 26.09.2016 gegen die Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen (sowie einzelner Mitglieder der SPD und anderer Fraktionen) die Abfallwirtschaftssatzung beschlossen. Jetzt, bei der anstehenden Einführung, werden Nachteile für die Bürger offenbar, die die Grünen auf dieser Kreistagssitzung moniert hatten.
Die Bündnisgrünen Vorpommern-Greifswald hatten bereits das Zustandekommen des Abfallwirtschaftskonzeptes im Jahr 2015 deutlich kritisiert. Um die Entsorgungsleistungen nicht transparent auszuschreiben, hat die Verwaltung gezielt den Auftragsumfang reduziert und z.B. die Einführung der Biotonne im Kreis verhindert.
„Es ist eine Mär, dass im ländlichen Raum keine Bioabfälle anfallen“, so Waldemar Okon, stv. Fraktionsvorsitzender SPD-Grüne im Kreistag. In jeder Stadt im Kreisgebiet fallen insbesondere in den Großwohnsiedlungen Bioabfälle an, und bei Weitem nicht alle Bewohner können diese in ihren Schrebergärten kompostieren.
„Auch die Gebührenstruktur hatte ich kritisiert – beispielsweise werden die Hartz IV-Empfänger in Greifswald signifikant belastet, in anderen Kreisregionen erheblich entlastet“, so Okon.
Unter dem Deckmantel moderater Gebührenentwicklung wurde die Qualität der Dienstleistung für die Bürger deutlich verschlechtert. So werde vielfach nicht mehr wöchentlich abgefahren oder die Bürger müssen ihre Tonnen jetzt selbst an den Straßenrand stellen; dies ist gerade älteren Bewohnern schwer erklärbar.
„Ich hatte in der Vergangenheit mehrfach offen im Kreistag dazu aufgerufen, weniger nach Parteizugehörigkeit, sondern viel mehr nach Sachverhalt abzustimmen. Die Abfallwirtschaftssatzung ist nicht grundsätzlich falsch, allerdings hätte sie sehr viel gründlicher beraten werden müssen“ so Okon abschließend.

GRÜNE Verkehrspolitik und der Bundesverkehrswegeplan

Ulrike Berger

Sehr geehrter Herr Steffen,

Ihr Unmut über die Verkehrspolitik der GRÜNEN läuft leider ins Leere. Tatsächlich teilen wir Ihre Einschätzung zur Verkehrssituation in Wolgast (ich selbst bin dort geboren und auf der Insel Usedom aufgewachsen) und finden, dass eine Ortsumfahrung ein wichtiges Instrument ist, um die Wolgaster vom Durchfahrtsverkehr zu entlasten. Anders als von Verkehrsminister Pegel behauptet, von der OZ widergegeben und von Ihnen so hingenommen, waren auch die GRÜNEN im Bundestag nicht grundsätzlich gegen eine Ortsumgehung, sondern nur in der beantragten großen Variante. Eine kleinere befürworten wir durchaus. Auch hierfür gibt es Pläne, die Befürworter auf der Insel finden. Da aber der Platz für Autos auf der Insel ohnehin stark begrenzt ist, kann die Ortsumfahrung Wolgast nicht der einzige politische Ansatz sein, das Verkehrsproblem auf der Insel Usedom zu lösen, denn die ist im Sommer und an den Feiertagen ein einziger Stau.
Hier ist mit der Weigerung der großen Koalition die Karniner Brücke endlich in den aktuellen Bundesverkehrswegeplan aufzunehmen für 15 Jahre eine große Chance vergeben worden. Mindestens 15 weitere Jahre – denn so lang trägt der Bundesverkehrswegeplan – wird die Karniner Eisenbahnbrücke eine Ruine und gleichzeitig Erinnerung daran sein, dass man deutlich schneller und stressfreier als mit dem Auto auf die Insel gelangen könnte. Das wäre eine tatsächlich nachhaltige und auch wirtschaftsfreundliche Verkehrspolitik gewesen: Denn so können Personen und Güter ökologisch, schnell und Nerven schonend für Gäste und Insulaner bewegt werden! Dafür setzen wir GRÜNEN uns ein – im Bundestag, in den Landesparlamenten wie auch auf kommunalpolitischer Ebene.

Für den Bündnisgrünen Kreisverband Vorpommern-Greifswald
Ulrike Berger
(Mitglied im Kreisvorstand)

Hier der Link zum Leserbrief von Norbert Steffen: KLICK

Neue Besetzung Kreisvorstand

Vorstandsmitglieder im Dezember 2016
Camille Schneider, Hannes Damm, Ulrike Berger, Olaf Evers, Christoph Oberst (vlnr). Torsten Wierschin fehlt.

Bei der Kreismitgliederversammlung am 8. Dezember fand die Nachwahl des Kreisvorstands Vorpommern-Greifswald statt. Da Timo Pfarr in den Landesvorstand gewählt wurde und daher von seinem Kreisvorstandsposten zurücktrat, standen drei freie Plätze zur Wahl. Gewählt wurden die Studierenden Camille Schneider und Hannes Damm sowie der Politikwissenschaftler Christoph Oberst. Damit ist der Kreisvorstand nun wieder vollständig besetzt. Zusammen mit Olaf Evers, Torsten Wierschin (Kreisschatzmeister) und Ulrike Berger freut sich der neue Vorstand auf die spannenden Aufgaben im nächsten Jahr.
Der Vorstand dankt Timo für seinen langjährigen, sehr engagierten Einsatz im Vorstand und freut sich auf die weitere Zusammenarbeit um die Welt ein bisschen grüner zu machen.

„10 Milliarden – wie werden alle satt“

28.11.,19Uhr
28.11.,19Uhr

28.11., 19Uhr – Cinestar Greifswald, Dompassage.
Eintritt: 6€

Der eindrucksvolle Dokumentarfilm von Valentin Thurn (DE 2015, 107min) bewegt die Gemüter und hat auch 2016 nicht an Aktualität verloren. Der Autor macht sich auf, um die aktuelle Nahrungsmittelproduktion zu erkunden und (neue?) Wege für die Zukunft aufzuzeigen. Auf seinem Weg trifft er Menschen aus allen Lagern dieser Branche und versucht verträglichere Möglichkeiten für künftige Generationen zu finden – wohlwissend, dass die Weltbevölkerung bis 2050 auf rund 10 Milliarden Menschen wachsen wird.

Der Kreisverband der Bündnisgrünen in Vorpommern-Greifswald freut sich, diesen Film in das Greifswalder Kino holen zu können. Im Anschluss an den Film gibt es eine gemeinsame Gesprächsrunde mit Dr. Stefan Fassbinder (Greifswalder Oberbürgermeister), Prof. Dr. sc. agr. Theodor Fock (FH Neubrandenburg: Agrarpolitik, VWL und Umweltpolitik), Kristin Wegner, (Inhaberin Höfeladen Esslust) und Juliane Fengler (Solidarische Landwirtschaft „Frisches für Freunde“).
Zwischen Film und Gesprächsrunde werden regionale Häppchen vom Bioladen Esslust zum probieren bereit gestellt.

Schienenanschluss des Hafens Ueckermünde-Berndshof längst überfällig!

Verschwendung von Steuergeldern ohne die Grünen!

Dass Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen auf Anfrage der Bürgerinitiative Liepgarten sich deren Sorgen annehmen und hierzu eine Kleine Anfrage zum Ausbau der Kreisstraße 75 für Schwerlastverkehre an die Landrätin stellen, sollte zur Normalität gehören. Dass deswegen der Fortbestand einer Kreistagsfraktion infrage gestellt wird, ist sehr befremdlich, so Waldemar Okon, stellvertretender Fraktionsvorsitzender SPD/Grüne im Kreistag Vorpommern-Greifswald.

Die Kreisstraße 75 muss perspektivisch natürlich saniert werden, allerdings nicht für Schwerlastverkehre aus dem Hinterland. Für diese gibt es eine existierende überregionale Straßenanbindung an den Hafen Berndshof, die Landesstraße 28 sowie die K 94. Dass hier für kolportierte fünf Schwerlasttransporte pro Woche überhaupt ein Planungsauftrag ausgelöst wird, welcher die Arbeitszeit vieler Menschen und Steuerzahlergeld kostet, ist völlig unverständlich. Hingegen plädieren die Bündnisgrünen für den Schienenanschluss des Hafens Berndshof, dieser ist längst überfällig! Für die Häfen Vierow oder Lubmin wurden die Schienenanbindungen bereits realisiert.

Durch Beschimpfungen der Bündnisgrünen wird der Ausbau der Kreisstraße von Torgelow über Liepgarten nach Ueckermünde für Schwerlastverkehre nicht sinnvoller. Im Kreisgebiet gibt es eine ganze Reihe von Kreisstraßen, die einer dringenden Sanierung bedürfen, so z.B. im Bereich Jarmen-Loitz-Tutow oder im Bereich des Altkreises Greifswald. Angesichts des immensen Verschuldungsumfangs sollte die Kreisverwaltung unnötige Straßenausbauten tunlichst vermeiden.

Patrick Dahlemann sollte sämtliche Unterstellungen unterlassen. Die Bündnisgrünen standen vor und stehen nach jeder Wahl gegen Verschwendung von Steuergeldern. Allerdings lassen unterstellte Taktierereispekulationen auf die Denke des Spekulanten schließen.

Dass P. Dahlemann bei Vorkommen einer anderen als seiner Meinung den Fraktionsbruch herbeiredet, zeugt von seinem Demokratieverständnis. Öffentliche Vorwürfe des Populismus und der Unwahrheit gegen die Bündnisgrünen sollte P. Dahlemann unterlassen, vgl. auch NK-Artikel vom 14.10.2016.

Wenn Dahlemann die Grünen bei einer Beratung vermisst, so lässt sich dem abhelfen, indem man eine Einladung zukommen lässt oder zumindest über einen anstehenden Termin informiert. Dass ehrenamtlich arbeitende Kreistagsmitglieder meist nur abends Termine wahrnehmen können, weiß Dahlemann sehr wohl. Dass er den Bündnisgrünen, die allesamt beruflich stark eingespannt sind, Abwesenheit vorwirft, verwundert da nicht mehr, so Alexander Krüger, Mitglied der Bündnisgrünen. Herr Dahlemann sollte als Wahlkreisabgeordneter die Belange aller Bewohner*innen im Auge haben und sich nicht nur für die Interessen Einzelner einsetzen. Besonders der letzte Absatz des Presseartikels NK vom 11.10.2016 ist sehr befremdlich, so Krüger abschließend.

GRÜNER Spaziergang durch den herbstlich-bunten Wald

Dauerwald

16.10., 14Uhr, Treffpunkt: Bahnhof Buddenhagen, 17440 Wolgast

Der Kreisverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lädt ein zu einem Spaziergang durch den Buddenhagener Forst. Eckhard Wenzlaff, Forstwirt und Besitzer des Forstes, zeigt uns die Besonderheiten seines „Dauerwaldes“. Dabei geht er auf den Wert der Moore, dendrologische Besonderheiten und die einmalige Güte des Waldes ein. „Der Wald als solcher ist immer schützenswert und ein wahres Biotop. Ich freue mich darauf, diesen besonderen Wald zu besuchen.“ So Olaf Evers vom Kreisvorstand.

Die Führung dauert etwa 90 min. Die Teilnahme ist kostenlos.

Weitere Infos zum Dauerwald gibt es hier: http://www.spechtwald.de/

Ortsdurchfahrt Liepgarten: Landkreis in Entscheidungsverantwortung bei K75

Landesregierung: Verkehrszunahme rechtfertigt keinen Straßenneubau

Liepgarten, 5. Oktober 2016. Ende August 2016 hatten sich Bürgermeisterin Katja Kaps und Mitglieder der Bürgerinitiative “Keine Schwertransporte durch Liepgarten” mit Vertreter*innen von Bündnis90/Die Grünen V-G getroffen.

Beim Treffen ging es u.a. um die Ortsdurchfahrt Liepgarten. Diese soll für Schwerlasttransporte von der Torgelower Gießerei zum Ueckermünder Hafen ausgebaut werden – so haben es zumindest die Einwohner*innen und die Mitglieder der Bürgerinitiative gehört. Genauere Informationen gab es bisher dazu noch nicht Weder von Verwaltung noch Politik wurde den Einwohner*innen erläutert welche Bestrebungen es bzgl. der Straße gibt bzw. wer etwas plant. Bei dem Gespräch mit den Bündnisgrünen wurde vereinbart, entsprechende Anfragen an die Landesregierung und die Landrätin zu richten. Die Antworten liegen nun vor.

Alexander Krüger, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN kommentiert die Antworten: “Die K75 liegt in der Entscheidungshoheit der Landrätin, Dr. Barbara Syrbe. Sie hatte beim Land eine Untersuchung zur bedarfsgerechten Anbindung der Industrie- und Gewerbegebiete in Torgelow und Ueckermünde mit Führungen von Schwerverkehrsfahrzeugen in Auftrag gegeben.”

“Welche Kosten dem Landkreis für die Untersuchung entstanden und welche Ergebnisse aus den Untersuchungen folgen, lassen die Antworten offen.“ so Krüger weiter. “Angesichts der prognostizierten Zunahme der Verkehrsmenge durch Schwerlasttransporte sieht das Land lediglich Änderungen an Knotenpunkten für notwendig, jedoch keinen Neubau der Ortsumfahrung Ueckermünde.”

Krüger kritisiert scharf: “Laut Aussage der Landrätin sind alle tangierten Kommunen in einer Arbeitsgruppe des Energieministeriums eingebunden. Diese AG wurde von Seiten der Landesregierung nicht bestätigt. Auch trifft die Aussage der Landrätin bei der Gemeinde Liepgarten nicht zu. Hier gab es lediglich einen Erörterungstermin im Energieministerium, von einer Arbeitsgruppe kann hier nicht die Rede sein. Ich fordere die Landrätin auf, an dieser Stelle bei den Tatsachen zu bleiben und insbesondere die Liepgartener Bürgermeisterin Katja Kaps einzubeziehen.”

“Mehr ist den Antworten der Landesregierung nicht zu entnehmen”, so Krüger abschließend. “Wir werden weiter an dem Thema dran bleiben und nötige Anfragen an den Landkreis z.B. zu den betrachteten Varianten und den Kosten der Untersuchungen stellen. Die Verwaltung mauert und fährt wie sooft eine Informations-Salamitaktik.”

Zusatz
Antworten der Landesregierung, 2016
https://drive.google.com/open?id=0BwKBRopoqKXNdXhRTWh3QmJtVmM

Antworten der Landrätin, 2016
https://drive.google.com/open?id=0BwKBRopoqKXNRFNZdUZwMDBIb2pMWnpqbDNuNW9HeEk3cWh3

Ulrike Berger in den Kreisvorstand gewählt

Ulrike Berger
Ulrike Berger

Bei unserer letzten Kreismitgliederversammlung in Anklam wurde Ulrike Berger neu in den Kreisvorstand gewählt. „Ich freue mich, wieder hier im Kreisverband aktiver zu sein und mich basisnah in die Politik einzubringen.“ so Berger. Der Kreisverband begrüßt Ulrikes Engagement herzlich und freut sich auch über die vielen neuen Mitglieder des
Kreisverbandes. „Trotz der Wahlniederlage steigen unsere Mitgliederzahlen und wir bekommen regen Zuspruch aus der Bevölkerung. Das motiviert uns umso mehr, die grüne Politik hier vor Ort voran zu treiben.“ so Torsten Wierschin abschließend vom Kreisvorstand.
Ulrike Berger war bis zur Landtagswahl Bildungspolitische Sprecherin der Grünen Fraktion im Schweriner Landtag.

Bildquellen

  • Ulrike Berger – Porträt: Grüne Vorpommern-Greifswald, Photo: Tobias Linke | CC BY-SA 3.0

Agrarstruktueller Entwicklungsplan

Bündnisgrüne Kreismitgliederversammlung stimmt für ökologische Vergaberichtlinien kommunaler, landwirtschaftlicher Pachtflächen.

Am 18. Juli trafen sich die Mitglieder von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Kreismitgliederversammlung. Thema war der aktuelle Landtagswahlkampf, aber auch neue Ideen standen zur Debatte.

Dr. Torsten Wierschin, Mitglied des Vorstandes, brachte den Antrag ein, dass die Vergabe kommunaler, landwirtschaftlicher Pachtflächen bspw. der Universitäts- und Hansestadt Greifswald nur noch nach ökologischen Gesichtspunkten geschehen solle.

Die Kreismitgliederversammlung stimmte dem Antrag nach abwechslungsreicher Diskussion zu und beauftragte die Bündnisgrüne Bürgerschaftsfraktion Greifswalds einen Prioritätenkatalog zu entwickeln.

„Die städtischen Unternehmen aber auch die Natur in der Region kann von dieser Vergabe stark profitieren.“ so Wierschin.