Bürgerkonferenz gegen Rechts

„Eine Hotline gegen Schmierereien, eine parteiübergreifende Bürgersprechstunde in Schönwalde II und zahlreiche öffentliche Diskussionsrunden  – die Initiativen gegen Rechts sind bereits jetzt beachtlich“, findet die Präventionsbeauftragte der Stadt. Dann bleibt zu hoffen, dass sich nachfolgende Geschichte nicht wiederholt. …Die Behörden schauen mitunter munter zu. Wie beispielsweise in Greifswald. Als im Jahre 2006 Personen die durch […]

Greifswald und seine Bushs

Gewählt, geliebt, gehasst, wiedergewählt und am Ende weltweites Aufatmen als die Ära des Familienclans der Bushs in der amerikanischen Politik ihr vorläufiges Ende fand. Nun schickt sich der ehemalige Versicherungsvertreter, Landtagsabgeordnete und Bürgerschaftspräsident Egbert Liskow an, eine eigene politische Dynastie zu begründen. Neben dem bekennenden Steinkohlekraftwerksbefürworter, der ähnlich dem letzten Bush in seinem Amt gelegentlich […]

Sparen auf dem Rücken der Kinder – Stadt knickt ein

Die Stadt ist eingeknickt und will nun doch mit allen freien Träger von Kindertagesstätten über die Gebühren für das laufende Jahr verhandeln. Der Protest von Bündnis90/Grüne, Trägern und Elternräten hat sich also ausgezahlt. Nachdem OB König (CDU) einen Beschluss der Bürgerschaft über eine 6 prozentige Erhöhung der Betreuungsentgelte beanstandet hatte, Sozialdezernent Dembski in der Bürgerschaft […]

Nichts Neues von der NPD – eigentlich

…Er, (Pastörs) der in seinem ganzen Habitus nach außen hin eher den Biedermann gibt, rief seinen Anhängern zu: „… sie werden uns nicht stoppen. Wir sind nur mit Polizeigewalt zu stoppen.“… …Wenn alle Mittel der Beschwerde und der Strafanzeige ausgeschöpft sind, muss als letztes Mittel Gewalt erlaubt sein. Schutz vor Gewalt kann nur Gewalt sein.“… […]

SKW Lubmin in weite Ferne gerückt

Den Antrag des Landes- und Bundesumweltministeriums zu einer Stellungnahme der EU-Kommission zur Genehmigung des Baus des Steinkohlekraftwerkes wurde vom zuständigen Direktorat zurüchgewiesen. Die EU- Kommission hat darauf verwiesen, dass eine Stellungnahme erst nach einem abgeschlossenen Genehmigungsverfahren erfolgen kann. Da DONGenergy noch weitergehende Unterlagen zum Projekt, wie  den herbstlichen Vogelzug beibringen muss, ist mit einem Abschluss […]

Vattenfall knickt ein und DONG laufen die Investoren davon

Der Vattenfall-Konzern hat seine Pläne für den Bau eines Steinkohlekraftwerkes in Berlin zu Grabe getragen. Die schwedische Konzernzentrale hat die breite Ablehnung des Projektes durch die Berliner Bevölkerung besorgt zur Kenntnis genommen und will stattdessen ein umweltfreundlicheres Gaskraftwerk errichten. Anders als in Mecklenburg – Vorpommern hat der Protest und das geplante Volksbegehren also Wirkung gezeigt. […]