Der Karren „Technisches Rathaus“ wurde in den Dreck gefahren und sitzt nun fest. Jetzt muss er wieder flott gemacht werden. Aber ein einfaches „Weiter so“ kann es dabei nicht geben. Deswegen werden die drei Fraktionen SPD, Die Linke und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Bürgerschaftssitzung am Montag die Einsetzung von zwei Ausschüssen beantragen: einen Untersuchungsausschuss, […]
Autor: Stefan Fassbinder
GRÜNE fordern: Fortschreibung des Städtebaulichen Rahmenplanes Innenstadt/Fleischervorstadt
GRÜNER Antrag in der nächsten Bürgerschaft Der Städtebauliche Rahmenplan für die Innenstadt/ Fleischervorstadt stammt aus dem Jahr 2004. Durch Verkäufe, Umzüge, Umplanungen und Neubauten in den betroffenen Stadtteilen hat sich der Bestand stark verändert. Die jüngst erfolgten Verkäufe der Quartiere A9 und A11 am Hansering erfolgten ohne Einbindung in ein abgestimmtes städtebauliches Konzept. Daher ist […]
Der Gutachterausschuss und seine Aufgaben
In der letzten Ausgabe des Stadtblattes (Nr. 11, Seite 6) wurde den Bürger der Gutachterausschuss der Stadt vorgestellt. Auslöser dieser überraschenden, aber erfreulichen Aktion war sicherlich die Kritik am Vorgehen des Gutachterausschusses im Vorfeld des Verkaufs des großen Quartiers von fast 60.000 m² an der Hafensüdseite (Bebauungsplan 55 – Hafenstraße). Wir sind dankbar, dass der […]
Unterstützung für das Kultur- und Bürgerhaus
GRÜNE bringen Antrag in die Bürgerschaft ein Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben zusammen mit den Fraktionen der SPD und Die Linke einen Antrag zugunsten des Projektes des Kultur- und Bürgerhauses auf den Weg gebracht. Er steht in der nächsten Sitzung der Bürgerschaft am 17. Mai zur Abstimmung. Die Bürgerschaft soll sich für das Projekt […]
Abstimmung zum Verkauf des Hafenquartiers – Tatsachen und Gerüchte
Wahr ist: Die Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE haben heute den Oberbürgermeister schriftlich aufgefordert, den Beschluss der letzten Bürgerschaft zum Verkauf der Grundstücke im Bereich des Bauplans 55 (Hafenstraße) zu beanstanden und die Abstimmung in der nächsten Sitzung der Bürgerschaft zu wiederholen. Der Präsident der Bürgerschaft, Egbert Liskow, hat sich eindeutig nicht an […]
Steinbeckerstraße soll Fußgängerzone werden
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Die Greifswalder GRÜNEN möchten, dass die Steinbeckerstraße im Abschnitt zwischen Lange Straße und Loefflerstraße als Fußgängerzone ausgewiesen wird. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird einen entsprechenden Antrag in die nächste Bürgerschaft einbringen. Seit 2003 werden die Anwohner und Anlieger immer wieder vertröstet, was die Ausweisung der Steinbeckerstraße als Fußgängerzone […]
Der Bürgerschaftspräsident und die „durchgepeitschte“ Abstimmung *update*
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wehrt sich gegen die falsche Darstellung des Sprechers der Bürgerschaftskanzlei in der OZ vom Freitag zum Verhalten des Bürgerschaftspräsidenten in der letzten Sitzung der Bürgerschaft. Der Bürgerschaftspräsident Egbert Liskow hat sich bei der Abstimmung zum Verkauf der Grundstücke im Bereich Bauplan 55 an das Petruswerk eindeutig nicht an die Geschäftsordnung […]
Verkaufen ohne Konzept?
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragen nach dem städtebaulichen Gesamtkonzept für die Greifswalder Innenstadt Derzeit stehen verschiedene Bauprojekte an sensiblen Punkten Greifswalds, insbesondere der Greifswalder Innenstadt in der Diskussion. Am Hansering soll ein Hotel entstehen, das Quartier A 9 ist verkauft worden. Dies hat natürlich Auswirkungen auf die Verkehrsführung, den Parkraum, die Silhouette der Altstadt vom Museumshafen […]
Wie geht es weiter mit der Stralsunder Straße 10?
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN befürchten Verfall oder Abriss Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sorgt sich um die Zukunft des wertvollen Gebäudes Stralsunder Straße 10. Gibt es eine Zukunft für das Gebäude? Was unternimmt der Besitzer, das Petruswerk, um den Erhalt zu sichern? Immer wieder schwirren durch Greifswald Gerüchte über Abrisspläne. Die Fraktion möchte hier Klarheit haben […]
Nicht zum ersten Mal: Verwaltung beantwortet Fragen der Fraktion nicht
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern Antwort auf Frage nach Beitrittsmöglichkeit zum Klimaschutzbündnis ein Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN möchte erfahren, wie man Mitglied des Greifswalder Klimaschutzbündnisses werden kann, wer über eine Mitgliedschaft entscheidet und warum dem Beitrittsgesuch der Bürgerinitiative „Greifswald gegen das Steinkohlekraftwerk Lubmin“ nicht stattgegeben wurde. Doch weder auf der Bürgerschaftssitzung am 14. Dezember, noch […]