lautet der Kommentar des Lesers H.S. auf taz.de. Die taz berichtet über ein Interview im Tagesspiegel mit Winfried Kretschmann, grüner Ministerpräsident in Baden-Württemberg. Das Interview im Tagesspiegel ist überschrieben mit einem Kretschmann-Zitat: „Angela Merkel verdient großen Respekt.“
Weiter meint er, eine wesentliche Hürde für Schwarz-Grün sei mit der Wende in der Atompolitik gefallen. Und was ist mit Kriegseinsätzen, Sozialabbau, Wirtschafts- und Finanzpolitik etc., alles keine wesentlichen Hürden auf dem Weg ins Bett der Konservativen? Vielleicht sind es ja für die Kretschmanns keine Hürden, für Grüns insgesamt sollten sie es aber sein.
Oder Innen- und Rechtspolitik. Von der taz und anderen Medien nicht oder kaum aufgegriffen wurde, dass Kretschmann gleich auch noch den Palmer gibt. Die angeblich „überbordende Gesinnungsethik“ der Grünen wird kritisiert und die Bürgerrechte der inneren Sicherheit geopfert: „Nehmen Sie doch einmal die innere Sicherheit. Die Grünen haben es sich da lange etwas zu einfach gemacht. Für innere Sicherheit fühlen sich andere Parteien zuständig, wir übernehmen die Gegenposition und verteidigen die Bürgerrechte gegen die innere Sicherheit.“ Werden auch hier die Positionen auf dem Weg zur Volkspartei geräumt, was bleibt dann noch eigenständig grün?
Im Übrigen scheint mir das Lob für Merkel wenig durchdacht. Wenn Kretschmann in ihr und ihrer jetzigen Politik „die Physikerin, die rational prüft und entscheidet“ sieht, dann übersieht er eines. Die Wende der Union in der Atompolitik ist allein taktisch. Denn durch Fukushima hat sich bei den Risiken der Atomkraftwerke nichts, aber auch gar nichts geändert. Sie sind allenfalls deutlicher geworden. Wenn das eine Physikerin wie Merkel vor Fukushima nicht gesehen hat (oder nicht sehen wollte), dann ist das eher ein Armutszeugnis.
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Auch auf Greifswalder kommunaler Ebene haben wir unsere Erfahrungen mit Schwarzgrün gemacht. Seinerzeit hatten wir einen Kooperationsvertrag (der allen Fraktionen der Bürgerschaft zugegangen ist), aber so richtig geliebt haben wir uns nie. Bei allem, was nicht im Vertrag geregelt war, gab es Krach – und schließlich keine Kooperation mehr.
Anschließend hat die SPD (danach noch! Trotz unserer Erfahrungen!) mit der CDU kooperiert, allerdings nur, um Dembski auf den Posten zu hieven. Seitdem ist auch da immer weniger mit Kooperation…