Bundesverkehrswegeplan abschaffen!

Veröffentlicht am: von Kay Karpinsky

Der NDR vermeldete heute ein wenig lapidar, dass Verkehrsminister Schlotmann die Reaktivierung der Darßbahn über Barth hinaus auf Eis legen möchte. Dem Land seien die 38 Millionen Euro dafür zu teuer. Und der Bund wolle nicht zahlen.
Diese Art der Begründung durch unseren Landesankündigungsminister bin ich langsam leid. Denn dass der Bund nicht zahlt, liegt daran, dass das Projekt nicht im Bundesverkehrswegeplan (BVWP) steht. Der Grund dafür ist wiederum, dass sich das Land und die örtlichen Bundestagsabgeordneten der Regierungsfraktionen dieses Projekt nicht vorgeschlagen oder unterstützt haben oder ihm wenigstens geringere Priorität zumaßen als andere Projekte in MV, die im BVWP stehen. Zum Vergleich: Der nach allen Verkehrsmengezahlen völlig überzogene AusNeubau der B96 kostet zwischen Altefähr und Samtens schon mal 80 Millionen Euro. „Zu teuer“ ist das denselben Leuten aber anscheinend nicht. Und auch, dass die örtliche Wahlkreisabgeordnete Dr. Merkel eine vielbeschäftigte Frau ist, tut nichts zur Sache. Denn da muss eben Sorge dafür getragen werden, dass der Wunsch der Bevölkerung auf Darß und Zingst nach einer Entlastung vom Kfz-Verkehr zu den verantwortlichen Personen durchdringt.
Noch mehr zeigt dieser Fall aber: Der „Bundesverkehrswegeplan“ sollte in seiner gegenwärtigen Form abgeschafft werden. Straßenbauwünsche von Provinzpolitikern in einen großen Topf zu tun, um dann nach einem untauglichen Kriterienkatalog ein paar davon zu realisieren, das hat nichts mit einem „Plan“ zu tun. Wollen wir Verkehrsinfrastruktur wirklich planvoll entwickeln, dann müssen wir anders herangehen. Denn die Frage, wie die Mobilität der Menschen sinnvoll organisiert werden kann, stellt sich der BVWP überhaupt nicht. Finanzpolitisch fahrlässig ist er auch noch, denn immer mehr Straßen kosten immer mehr Geld im Unterhalt, ohne dass die Bevölkerung, die sich bewegt, noch zunimmt. Dieses Geld wird anderen Bereichen faktisch entzogen. Die Bedarfsermittlungen ignorieren nach wie vor die in der Verkehrswissenschaft inzwischen banale Erkenntnis, dass neue Straßen zusätzlichen Verkehr erst erzeugen.
Verkehrswegenetze müssen anders geplant werden, als durch das Sammelsurium eines BVWP, dann klappts vielleicht auch mit der Darßbahn mal wieder.
Die Wiederwahl im Wahlkreis hat mit irgendwelchen Umgehungsstraßen übrigens sehr wenig zu tun. Bei Hinterbänklern ist immer der Bundestrend entscheidend.

Kay Karpinsky
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