BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN stehen für ehrlichen und transparenten Umgang mit öffentlichen Geldern

Alexander Krüger: Gelder des Kreises müssen zurück gezahlt werden.

Der Kreisverband Vorpommern-Greifswald von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist überrascht von den in der Presse zitierten Äußerungen des ehemaligen Fraktionsvorsitzenden Gregor Kochhan und distanziert sich davon. „BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN stehen für Transparenz und nachvollziehbare Haushaltspolitik.

Unrechtmäßig verwendete Gelder müssen zurück gezahlt werden. Es ist für den Kreisverband nicht nachvollziehbar, warum die Sozialabgaben erst so verspätet abgeführt wurden. Bis heute ist außerdem völlig unklar geblieben, welche Miethöhe mit Herrn Rose vereinbart war und welche Summen wann ausgezahlt worden sind.“, so Alexander Krüger für den Kreisvorstand. „Ein Teil der Gelder ging wohl an Herrn Rose. Wir sehen auch ihn – falls das nicht bereits geschehen ist – in der Pflicht zu viel erhaltene Zahlungen umgehend zurückzugeben “, erklärt Alexander Krüger. Bei Gregor Kochhan sieht der Kreisverband zudem die politische Verantwortung. Ihm obliegt die Aufsicht über die Fraktionsfinanzen und die Arbeit des Geschäftsführers. Diese zusätzliche Arbeit ist einer der Gründe, weshalb die Fraktionsvorsitzenden eine Aufwandsentschädigung vom Landkreis erhalten.

Bei den GRÜNEN war Gregor Kochhan bei den ersten, wegen formaler Fehler zu wiederholenden Listenaufstellungen zum neuen Kreistag durch die Mitglieder durchgefallen. Nun kandidiert er zusammen mit Herrn Rose auf einer eigenen Liste.

Für die Partei sind immer noch nicht alle Fragezeichen bezüglich des Finanzgebarens der ehemaligen Fraktion um Gregor Kochhan ausgeräumt. „Bis heute hat Herr Kochhan hierzu wenig beigetragen. Wer für Klarheit sorgen will, der handelt und wartet nicht ab. Wir sehen das bisherige und auch das jetzige Verhalten von Herrn Kochhan und auch von Herrn Rose als völlig falsch an.“, sagt Krüger. Der Kreisverband habe früh versucht sich einzuschalten und begangene Fehler möglichst rasch aufzuarbeiten und abzustellen. So erfolgte bereits im Mai 2013 die komplette Offenlegung der Finanzen des Kreisverbandes gegenüber dem Landkreis.

„Im Januar 2014 haben unsere Mitglieder in einem Beschluss Gregor Kochhan gebeten für Transparenz zu sorgen. So haben auch die Mitglieder des Kreisverbandes bis heute nicht detailliert erfahren, wofür die zurückzuzahlenden Mittel verwendet wurden und warum eine Rückzahlung nicht bereits im Haushaltsjahr 2013 geschehen ist. Seit dem Bekanntwerden der Verfehlungen ist mittlerweile ein gutes Jahr vergangen. Wir erwarten, dass die Rückzahlung umgehend veranlasst wird.“

Weiterhin stellt der Kreisverband Vorpommern Greifswald von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN klar, dass es zu keinem Zeitpunkt zu illegaler Parteienfinanzierung gekommen ist. Das wurde uns durch die Kreisverwaltung beschieden und ist ebenfalls der Antwort auf die Kleine Anfrage der CDU zu entnehmen. „Herr Hochschild kann sich gerne persönlich von der Rechtmäßigkeit der Finanzen des Kreisverbandes Vorpommern-Greifswald von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN überzeugen.“, so Alexander Krüger abschließend.

Alexander Krüger

Alexander Krüger

Alexander ist Fraktionsvorsitzender der Fraktion „BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Forum 17.4“ in der Greifswalder Bürgerschaft und war bereits mehrere Jahre im Kreisvorstand der Grünen.
Alexander Krüger

Letzte Artikel von Alexander Krüger (Alle anzeigen)

Über Alexander Krüger

Alexander ist Fraktionsvorsitzender der Fraktion „BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Forum 17.4“ in der Greifswalder Bürgerschaft und war bereits mehrere Jahre im Kreisvorstand der Grünen.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.