GRÜNE für sozialen und nachhaltigen Haushalt

Sozialer und nachhaltiger Haushalt.

Die Fraktionsmitglieder von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Forum 17.4 haben  sich am Samstag vor dem ersten Advent zu ihrer ganztägigen Haushaltsklausur getroffen. „Wir haben den städtischen Haushalt für 2019/2020 intensiv geprüft und  besprochen“, so der Fraktionsvorsitzende Alexander Krüger, „insgesamt  finden wir die Richtung, die der Haushalt für die nächsten Jahre vorgibt, richtig. Wir investieren in die Zukunft Greifswalds, in Bildung, Sport und Kultur –  in Standortfaktoren, die nachhaltig die Attraktivität der Stadt erhöhen und sie für die Bürgerinnen und Bürger lebenswert macht.“ „Leider“, so Krüger weiter, „binden Altlasten, wie etwa die Aufarbeitung der Versäumnisse der  BauBeCon, Finanzen, die wir gerne anders eingesetzt hätten oder die zur Entlastung des Haushalts beigetragen hätten. Diese müssen nun auf anderen Wegen ausgeglichen werden.“ Die Bündnisgrünen wollen den Haushalt nicht mit großen Forderungen in  irgendeiner Richtung belasten, haben aber einige Punkte herausgearbeitet, für die […]

C. Oberst

Zusätzliche Mittel aus dem Länderfinanzausgleich an die Kommunen durchreichen

Mindestens 12,5 Mio. Euro zusätzliche Mittel vom Bund kann Greifswald ab 2020 jedes Jahr erhalten, wenn die Landesregierung das zusätzliche Geld aus dem Länderfinanzausgleich direkt an die Kommunen weiter reicht. Ab 2020 erhält das Land Mecklenburg-Vorpommern mindestens 220 € pro Einwohner mehr aus dem Länderfinanzausgleich. Ziel dieser Mittel ist die Angleichung der Lebensverhältnisse in ganz Deutschland. Dabei liegt das Augenmerk […]

Oberst für KV

Zur Finanzierung des Frauenhauses des Kreises

Mathias Archut am Strand

Auf dem Kreistag am 25.06.2018 wurde beschlossen, dass der Landkreis Verhandlungen mit dem Land und der Stadt Greifswald aufnimmt, um die Zuwendungen für das Frauenhaus des Landkreises in Greifswald zu erhöhen und zu dynamisieren. Die Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN – Forum 17.4 befürwortet diesen Beschluss,das Frauenhaus zu unterstützen. Dazu Mathias Archut, Fraktionsmitglied im […]

unbekannt

Konsolidierungspakt für Kreisstraßen

Die Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN – Forum 17.4 schlägt ein Programm zur beschleunigten Sanierung der Kreisstraßen in Vorpommern-Greifswald vor. Seit Jahren und Jahrzehnten fordern Einwohner des Kreises zu Recht die Sanierungen ihrer Kreisstraßen. Bisher ernteten sie bloßes Schulterzucken und einen Dauerhinweis auf die finanzielle Situation des Landkreises Vorpommern-Greifswald. Auf der Sitzung des Kreistages […]

Neuer Kreisvorstand gewählt!

Die Mitgliederversammlung des Bündnisgrünen Kreisverbands hat am 22.3.18 turnusgemäß einen neuen Vorstand gewählt. Dabei ist das alte Team zum großen Teil auch das neue Team: Camille Damm, Hannes Damm, Katharina Horn (entsandt von der GRÜNEN Jugend), Dr. Silke Kleinhückelkotten und Ulrike Berger traten erneut an und bedankten sich beim scheidenden Mitglied Olaf Evers. Aus dem Kreis […]

Bildrechte beim Kreisverband | CC BY-SA 3.0

Schon wieder Verwaltungswillkür zum Nachteil der Einwohner

Die Kreisstraße 60 muss dringend grundhaft saniert, mindestens jedoch repariert werden! Einwohner von Spantekow und Japenzin haben sich an die Kreistagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen – Forum 17.4 hilfesuchend gewandt: Obwohl der 1. Beigeordnete und Stellvertretende Landrat, Jörg Hasselmann, sowie sein für Straßenbau zuständige Mitarbeiter, Hagedorn „die Sanierung der Straße in die Hand versprochen […]

Bildrechte beim Kreisverband

SVZ_Artikel: Rücklagen der Sparkassen

Nur drei von neun Geldhäusern in MV beteiligen die Eigentümer in Städten und Landkreisen am Erfolg Knausrige Banker: Sie fahren Millionen-Gewinne ein, beteiligen die Eigentümer ihrer Geldhäuser aber kaum am wirtschaftlichen Erfolg. Nur drei von neun Sparkassen in Mecklenburg-Vorpommern haben in den vergangenen Jahren an ihre kommunalen Träger Gewinnanteile überwiesen. Lediglich die Sparkassen Mecklenburg-Strelitz, Neubrandenburg-Demmin […]

Millionenverluste für Greifswald durch FAG-Reform

Zur geplanten FAG-Reform und dem drohenden finanziellen Verlust für die Universitäts- und Hansestadt Greifswald in Millionenhöhe erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS90/ DIE GRÜNEN, Ulrike Berger:  „Greifswald drohen laut einem Gutachten im Auftrag der Landesregierung ab dem 1.1. 2018 7,3 Millionen Euro weniger Finanzzuweisungen des Landes. Das entspricht in etwa einer Halbierung der bisherigen […]

Abfallwirtschaftssatzung bürgerunfreundlicher geworden

Der Kreistag Vorpommern-Greifswald hat auf seiner Sitzung am 26.09.2016 gegen die Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen (sowie einzelner Mitglieder der SPD und anderer Fraktionen) die Abfallwirtschaftssatzung beschlossen. Jetzt, bei der anstehenden Einführung, werden Nachteile für die Bürger offenbar, die die Grünen auf dieser Kreistagssitzung moniert hatten. Die Bündnisgrünen Vorpommern-Greifswald hatten bereits das Zustandekommen des Abfallwirtschaftskonzeptes […]

Schienenanschluss des Hafens Ueckermünde-Berndshof längst überfällig!

Verschwendung von Steuergeldern ohne die Grünen! Dass Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen auf Anfrage der Bürgerinitiative Liepgarten sich deren Sorgen annehmen und hierzu eine Kleine Anfrage zum Ausbau der Kreisstraße 75 für Schwerlastverkehre an die Landrätin stellen, sollte zur Normalität gehören. Dass deswegen der Fortbestand einer Kreistagsfraktion infrage gestellt wird, ist sehr befremdlich, so Waldemar […]