Bus über´n Marktplatz

Christoph Oberst, für die Bürgerschaftsfraktion im Ausschuss für Sport, Soziales und Jugend, teilte uns heute mit: Gerade bin ich zum ersten Mal mit dem Bus über den Marktplatz gefahren. Die Bezeichnung „Rathaus“ für die neue Bushaltestelle in der Bachstraße ist irreführend. Ich konnte vom Bus aus beobachten, dass Fahrgäste vor dem Rathaus auf den Bus […]

Schießwall – ein GRÜNER Erfolg

Heute titelte die Lokalseite der OZ: „Megaprojekt Wallanlage ist vollendet“. Einen Teil davon kann sich unsere Fraktion auf ihre Fahnen schreiben. Die Umgestaltung des Abschnitts Schießwall inklusive der neuen Sportanlage geht auf einen Antrag der bündnisgrünen Fraktion aus dem Jahr 2011 zurück. „Es hat damals einiger Anstrengungen bedurft, unseren Antrag in der Bürgerschaft durchzusetzen,“ erinnert […]

GRÜNE schlagen neues Gebühren-Modell für Kitas vor

Am 18. Dezember muss sich die Bürgerschaft mit einer Tischvorlage der Verwaltung beschäftigen, in der die Elternbeiträge für die kommunalen Kindertagesstätten ab 01. Januar 2015 beschlossen werden sollen. Die Vorlage enthält finanziellen Sprengstoff für Familien mit Kindern in kommunalen Kitas. Bis zu 35 Euro pro Monat mehr sollen Eltern ab Januar für eine Krippenplatz berappen, […]

Die Bürgerschaftssitzung gestern aus GRÜNER Sicht

Die gestrige Bürgerschaftssitzung war eine fast perfekte Sitzung aus GRÜNER Sicht. Es gab nur zwei Wermutstropfen: Die Tischvorlage des Bündnisses der Kita-Freunde zur Übertragung der Immobilien an die WVGmbH scheiterte knapp an der qualifizierten Mehrheit. Die hätten wir benötigt, um die Vorlage auf die Tagesordnung zu stimmen – allein: es fehlte EINE Stimme. Die zum […]

Änderungsvorschläge der GRÜNEN für den Haushalt 2015/16

Nach achtstündigen intensiven Beratungen in der Haushaltsklausur unserer Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am vergangenen Sonntag haben wir ein umfangreiches Änderungspaket für den geplanten Doppelhaushalt 2015/16 vorgelegt. Es umfasst Mittelumschichtungen in einer Gesamtsumme von mehr als 2 Mio. Euro. Die Vorschläge sollen heute in der Sondersitzung des Finanz- und Bauausschusses beraten werden. Die wichtigsten Änderungswünsche unserer […]

Freitag, 21.11., 17 Uhr: Ulrike Berger liest vor

Am Freitag, den 21. November 2014 findet der 11. Bundesweite Vorlesetag statt. DIE ZEIT, die Stiftung Lesen und die Deutsche Bahn organisieren das größte Vorlesefest Deutschlands. Ulrike Berger, für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag, wird sich daran wieder beteiligen. Wir laden Groß und Klein ein, am Freitag ab 17 Uhr in der Kindertagespflege „Im Erdmännchenbau“, […]

Bürger_innen im Landtag

Auf Einladung von Ulrike Berger begaben sich gestern 40 Bürgerinnen und Bürger aus Anklam, Karlsburg und Greifswald auf die Fahrt zum Schweriner Landtag. Am Vormittag konnten sie eine Stunde im Schloßmuseum mit der neu eröffneten Silberkammer verbringen oder aber einen Spaziergang durch den Schloßpark machen. Ein leckeres Mittagessen gab es auf Landtagskosten im beeindruckenden Ambiente […]

Theater-Debatte im Kulturausschuss

Gestern gab es im Kulturausschuss eine lange Debatte zur Zukunft des Theaters Vorpommern. Der Intendant des Theaters, Herr Löschner, stellte sein Konzept zur Zukunft des Theaters vor. Wir ließen unser Alternativmodell diskutieren und schließlich gab es noch eine interessante Abstimmung in Vorbereitung der Regionalkonferenz zur Zukunft der Theater im Ostteil des Landes. Die außergewöhnlich lebhafte […]

Argumente der Stadtverwaltung für Radfahrverbot auf Hansering widersprüchlich

Auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hatte die Bürgerschaft die Stadtverwaltung beauftragt zu prüfen, ob das Radfahrverbot entlang des Hanserings aufgehoben werden könne. Die Verwaltung stellt jetzt in den Ausschüssen das Ergebnis ihrer Prüfung vor. Quintessenz ist, dass am Radfahrverbot festgehalten wird. Als gewichtiges Argument wird die Breite der Kfz-Straße benannt. Sie sei schmaler […]