Anlässlich der Internationalen Frauentages feiern wir auch in Greifswald 90 Jahre Frauenwahlrecht. Als nahezu unbekannt kann aber gelten, dass auch Arme bis zur Verordnung über die Wahlen zur verfassungsgebenden deutschen Nationalversammlung vom 30. November 1918, mit der das Frauenwahlrecht deutschlandweit eingeführt wurde, von der Wahl ausgeschlossen werden konnten. Zwar wurde mit der Gründung des Deutschen […]
Autor: Gregor Kochhan
ABS Greifswald: Eine sichere Bank *Update*
Mussten wir hier noch etwas darüber spekulieren, wie viel Ein-Euro-Jobber tatsächlich bei der Gesellschaft für Arbeitsförderung, Beschäftigung und Strukturentwicklung (ABS) „beschäftigt“ sind, so ist mittlerweile zeitungsamtlich festgestellt, dass dies zurzeit 700 Personen sind. Bei durchschnittlich 145,- Euro Trägerpauschale bedeutet das eine monatliche Zahlung an die ABS in Höhe von 100.000,- Euro. Was genau mit diesem […]
Der Polit-Rambo VI – Ein Lied für Mißfelder
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Der Sündenfall – Rechtsstaat adè
Vielleicht wird alles besser, wenn die Greifswalder ARGE nicht mehr ARGE heißt, sondern ZAG? Die ARGEn im Lande sollen ab Anfang 2011 „Zentren für Arbeit und Grundsicherung“ (ZAG) heißen. Die heutige Struktur der ARGEn soll im Wesentlichen bestehen bleiben. So weit, so schlecht. Das eigentliche Problem ist, dass mal wieder in einem Gesetzentwurf, der sich […]
Haltet den Dieb oder wie man sich aus der Verantwortung stiehlt
Die ARGE Greifswald bekommt Konkurrenz aus der Nachbarschaft. Nach Ansicht des Leiters der Sozialagentur Ostvorpommern, Kurt Rabe, ist es nicht Aufgabe der Behörde gegen Lohndumping vorzugehen und „darauf zu achten, dass nach Tarif gezahlt wird“. Lieber Herr Rabe, ich wiederhole es gerne: Manchmal lohnt sich ein Blick ins Gesetz. Im SGB II, das ist das […]
Auf Verbrecherjagd
Da die Weltwirtschaftskrise in Mecklenburg-Vorpommern bekanntlich noch nicht angekommen ist, haben wir die Zeit, uns um die wirklich wichtigen Probleme unserer Zeit und unsres Landes zu kümmern. Die Hinterlassenschaft von Hunden gehört, glaubt man der hiesigen Presse, sicher dazu. Der CDU-Landtagsabgeordnete Peter Stein verfolgt intensiv das Geschehen in unsrer Republik und stieß auf eine Initiative […]
Abwrackprämie beantragen! *Update*
Wir berichteten über eine Aktion des VCD zur Beantragung einer Abwrackprämie für alte Fahrräder. Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) will nun gegen diese Aktion juristisch vorgehen, da es sich in seiner Arbeit gehindert fühlt, wie die taz heute schreibt. Das Bundesamt, ganz der Bürokratie verpflichtet, findet die eher spaßige Aktion gar nicht lustig […]
Der Polit-Rambo (V) und seine Unterstützer
Dem Polit-Rambo Mißfelder steht nicht nur der Greifswalder CDU-Bürgerschaftsabgeordnete Horn bei. Seitens der Deutschen Kinderhilfe e.V. erfährt er ebenfalls Unterstützung. Auch dieser Verein ist sich nicht zu schade, eine Versachlichung der Debatte zu fordern, ohne auch ansatzweise Mißfelder, Horn und andere in ihre Schranken zu weisen. Unvermindert wird gegen „sozial Schwache“ gehetzt. Der sozialpolitische Sprecher der […]
Eine sichere Bank
Die Arbeits- und Beschäftigungsgesellschaft (ABS) ist so etwas wie die Geheimwaffe der wirtschaftsfreundlichen Kommune im Kampf um niedrige Arbeitslosenzahlen. Immerhin sind hier etwa 600 so genannte 1-Euro-Jobber geparkt. Das eigentliche Ziel dieser Maßnahmen, die Betroffenen wieder an den 1. Arbeitsmarkt heranzuführen, ihnen Hilfe bei der Strukturierung ihres Tagesablaufes und ein Stück menschlicher Würde zu geben […]
„So eine Arschkriecherei begeistert mich“
Vermutlich angewidert von der Hofberichterstattung eines Nachwuchsjournalisten der chinesischen Zeitung „Nanfang Dushibao“, vermerkte der Korrektor des Blattes im Skript „so eine Arschkriecherei“. Ahnungslos übernahm der Setzer die Bemerkung und machte dann daraus, „so eine Arschkriecherei begeistert mich“. Was hat die südchinesische Zeitung nun mit der hiesigen Medienlandschaft zu tun? Scheinbar mehr, als man glauben mag! […]