stellt der Greifswalder Lokalteil der OZ heute mit unterschwelligem Erstaunen fest. Willkommen in der Realität, liebe OZ. Höhere Bildung schützt nämlich nicht vor Arbeitslosigkeit, und die abschätzig „Hartz IV-Empfänger“ genannten ALG II-Berechtigten sind nicht alles ballonseidene Trainingsanzüge tragende und Unterschichtenfernsehen schauende Menschen, die dabei Kohlenhydrate und Alkohol in sich hinein schaufeln. So weit, so schlecht. […]
Sozialpolitik
Nachtrag zu: Hartz IV-„Reform“ im…
Gestern ahnte ich schon, dass einige Revolverblätter es bedauern werden, dass die „Reform“ des Hartz IV genannten Gesetzes im Bundesrat scheitern wird. Heute nun ließ die OZ auf Seite 1 ihre Leser wissen, dass die Länderkammer die „Reform“ blockierte. Es war mitnichten eine Blockade, sondern schlicht die Unmöglichkeit einiger Länder, diesem Machwerk, das den Namen […]
Hartz IV-„Reform“ im Bundesrat gescheitert
Und die CDU im Lande hat auch schon die Schuldigen ausgemacht: die Opposition. In bester provienzieller Armseligkeit heißt es: „Die Opposition im Bund habe über ihre Ländervertreter diese notwendige Reform blockiert und schade damit den betroffenen Menschen. Es sei mehr als fraglich, ob nun noch eine Regelung gefunden werden könne, die am 1. Januar 2011 […]
Pressemitteilung: Grüne kritisieren WVG-Wohnungspolitik
Der Kreisverband Greifswald-Uecker-Peene und die Greifswalder Bürgerschaftsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen kritisieren die Wohnraum- und Mietenpolitik der WVG als unsozial. „Es scheint, als habe die WVG und insbesondere ihr Geschäftsführer die Diskussionen der letzten Jahre zur möglichen Ghettoisierung einkommensarmer Menschen, seien es Rentnerinnen und Rentner, ALG II-Berechtigte, Studierende oder andere, nicht mitbekommen“, so Gregor Kochhan, […]
Die Rente (mit 67) ist sicher
Bundesvorstand und Parteirat von Bündnis 90/Die Grünen haben sich am 29.11.10 unter gewissen Voraussetzungen für die Rente mit 67 ausgesprochen. Das Votum war im Bundesvorstand einstimmig, im Parteirat einstimmig bei zwei Enthaltungen. Dieser Beschluss ist nicht unumstritten. Über den Debattenverteiler der Bundesarbeitsgemeinschaft Sozialpolitik erreichte uns eine Mail, die wir mit ausdrücklicher Erlaubnis des Autors veröffentlichen. Ich teile […]
„Saar-Grüne pokern mit Hartz-IV-Reform“
so spiegel-online. Hier hatten wir auf die „Reform“ der Hartz IV-Gesetzgebung (v.d.Leyen I) hingewiesen. Der Spiegel weiß zu berichten: „Das Ende von Schwarz-Grün in Hamburg könnte nun Konsequenzen für Kanzlerin Angela Merkel (CDU) haben. Und zwar äußerst positive. Am 17. Dezember will sie ihre Hartz-IV-Reform durch den Bundesrat bringen. Bisher schienen Merkel und Co. chancenlos, […]
Schnüffler
„Städte dürfen keine Sozialdetektive einsetzen“ titelte der law blog soeben und verweist auf ein Urteil des Thüringischen Oberverwaltungsgerichtes (Thüringer Oberverwaltungsgericht, Urteil vom 25.11.2010, 3 KO 527/08). Es gebe nämlich keine gesetzliche Grundlage, die derartige Methoden erlaubt. Sozialdaten dürften nur unter sehr engen Voraussetzungen ohne Mitwirkung des Betroffenen erhoben werden, so der law blog. Da dies […]
Tafeln
Da ich aus mehr oder minder bekannten Gründen einige Tage nicht schreiben konnte und wollte, wäre mir fast der Artikel in der Greifswalder Lokalausgabe der OZ über die hiesige Tafel („Greifswalder Tafel braucht…“) durch die Lappen gegangen. Der OZ Blog hat dazu bereits seine Anmerkungen gemacht, Dank dafür. Ich meine, allein dieses Zitat einer ALG […]
Wenn Gesundheit mathematisch wird
Wie schon angedroht, möchte ich hier noch einiges zum Thema „Beitragsbemessungsgrenze“ in der Krankenversicherung schreiben, was als einer der wenigen Punkte auf der Bundesdelegiertenkonferenz in Freiburg kontrovers abgestimmt wurde. Eine Diskussion mit Harald Terpe dazu am Sonntagmorgen hat mich dazu ermuntert. Wohl wurde in Freiburg richtigerweise angemerkt, dass Gesundheit für uns nicht dasselbe wie Mathematik […]
Herzlichen Glückwunsch! *Update*
„Mainz. Der Journalistenpreis der EU-Kommission für das Jahr 2010 geht an Thomas Reutter (43), Redakteur beim ARD-Politikmagazin „Report Mainz“ des SWR. Der Preis wurde ihm zum „Europäischen Jahr gegen Armut und Ausgrenzung“ für seinen Film „Herr Dinse wird obdachlos“ verliehen.“ Mehr dazu beim SWR hier. Weiter: „Die Sozialreportage erzählt die Geschichte eines Arbeitslosengeld-II-Empfängers, der von […]