Greifswald und seine Bushs

Gewählt, geliebt, gehasst, wiedergewählt und am Ende weltweites Aufatmen als die Ära des Familienclans der Bushs in der amerikanischen Politik ihr vorläufiges Ende fand. Nun schickt sich der ehemalige Versicherungsvertreter, Landtagsabgeordnete und Bürgerschaftspräsident Egbert Liskow an, eine eigene politische Dynastie zu begründen. Neben dem bekennenden Steinkohlekraftwerksbefürworter, der ähnlich dem letzten Bush in seinem Amt gelegentlich […]

Sparen auf dem Rücken der Kinder – Stadt knickt ein

Die Stadt ist eingeknickt und will nun doch mit allen freien Träger von Kindertagesstätten über die Gebühren für das laufende Jahr verhandeln. Der Protest von Bündnis90/Grüne, Trägern und Elternräten hat sich also ausgezahlt. Nachdem OB König (CDU) einen Beschluss der Bürgerschaft über eine 6 prozentige Erhöhung der Betreuungsentgelte beanstandet hatte, Sozialdezernent Dembski in der Bürgerschaft […]

Nichts Neues von der NPD – eigentlich

…Er, (Pastörs) der in seinem ganzen Habitus nach außen hin eher den Biedermann gibt, rief seinen Anhängern zu: „… sie werden uns nicht stoppen. Wir sind nur mit Polizeigewalt zu stoppen.“… …Wenn alle Mittel der Beschwerde und der Strafanzeige ausgeschöpft sind, muss als letztes Mittel Gewalt erlaubt sein. Schutz vor Gewalt kann nur Gewalt sein.“… […]

ABS Greifswald: Eine sichere Bank *Update*

Mussten wir hier noch etwas darüber spekulieren, wie viel Ein-Euro-Jobber tatsächlich bei der Gesellschaft für Arbeitsförderung, Beschäftigung und Strukturentwicklung (ABS) „beschäftigt“ sind, so ist mittlerweile zeitungsamtlich festgestellt, dass dies zurzeit 700 Personen sind. Bei durchschnittlich 145,- Euro Trägerpauschale bedeutet das eine monatliche Zahlung an die ABS in Höhe von 100.000,- Euro. Was genau mit diesem […]

Vattenfall knickt ein und DONG laufen die Investoren davon

Der Vattenfall-Konzern hat seine Pläne für den Bau eines Steinkohlekraftwerkes in Berlin zu Grabe getragen. Die schwedische Konzernzentrale hat die breite Ablehnung des Projektes durch die Berliner Bevölkerung besorgt zur Kenntnis genommen und will stattdessen ein umweltfreundlicheres Gaskraftwerk errichten. Anders als in Mecklenburg – Vorpommern hat der Protest und das geplante Volksbegehren also Wirkung gezeigt. […]

Der Sündenfall – Rechtsstaat adè

Vielleicht wird alles besser, wenn die Greifswalder ARGE nicht mehr ARGE heißt, sondern ZAG? Die ARGEn im Lande sollen ab Anfang 2011 „Zentren für Arbeit und Grundsicherung“ (ZAG) heißen. Die heutige Struktur der ARGEn soll im Wesentlichen bestehen bleiben. So weit, so schlecht. Das eigentliche Problem ist, dass mal wieder in einem Gesetzentwurf, der sich […]