Kreissitz durch Wahlsystem

Doch nochmal was zur ein bisschen leidigen Diskussion um den Kreissitz: Natürlich sind viele der Argumente für Greifswald richtig gewesen. Stärkung der Oberzentren, mit Abstand größtes Bevölkerungspotential, Voraussetzungen wie Gebäudeinfrastruktur. Geschenkt.
Aber dennoch wurde der Änderungsantrag pro Anklam gerade mal mit 32:35 Stimmen abgelehnt (ein MdL votierte dann noch für Pasewalk). Für eine Annahme wären nach GO nur vier Stimmen mehr notwendig gewesen, und bei einer Ablehnung mit, sagen wir, 34:33 hätte der Entscheidung mindestens ein erheblicher Makel angehaftet.
Wäre der Landtag noch so zusammengesetzt wie zu Beginn der Legislaturperiode, hätte Anklam vermutlich mit diesen zwei Stimmen mehr rechnen können. Doch 2007 schied der Ducherower CDU-Abgeordnete Bernd Schubert aus dem Landtag aus (um danach beweisen zu können, wie man das Amt des „Bürgerbeauftragten“ besser nicht interpretieren sollte), Nachrücker wurde Vincent Kokert aus Neustrelitz, der als Generalsekretär der Landespartei vermutlich wenig Interesse an einer Abstimmungsniederlage seines Ministers hatte. Nach der Bundestagswahl im vergangenen Jahr schied auch noch Matthias Lietz aus Lubmin aus und wurde durch Ulrich Born aus Grevesmühlen ersetzt. Auch dadurch gab es nun – vermutlich – eine potentielle Anklam-Stimme weniger aus der CDU. Die in der CDU seit 2006 vergleichsweise zahlreichen Nachrückerfälle haben die ursprüngliche regionale Verteilung kräftig durchgeschüttelt, ganze Landtagswahlkreise sind nun verwaist. Ursache ist die Kombination aus Einerwahlkreisen und starren Parteilisten, eine, wie sich zeigt, in mancher Hinsicht nicht ideale Konstruktion im Wahlsystem.
Das also ist – neben Anklamer Unzulänglichkeiten – der Hauptgrund, weswegen sich heute in Greifswald allerlei Leute auf die Schulter klopfen können, die in der Sache zuvor eher kontraproduktiv gewirkt haben. Das Gebaren der hiesigen CDU konnte auf manchen unentschlossenen MdL schließlich nur abschreckend wirken. Die Aktivitäten der Verwaltungsspitze wirkten nicht durchdacht und leicht hilflos. Vor allem aber wurde nicht das Gespräch mit Anklam und Pasewalk über eine künftige und faire räumliche Verteilung der Verwaltungsfunktionen gesucht, sondern jede Menge Porzellan zerschlagen. Dass es dennoch gereicht hat, sollte man als schmeichelhaft bezeichnen.
Viel berechtigte Kritik an den Riesenkreisen bleibt: Sie sind einfach mal zu groß und falsch zugeschnitten, die künftigen Kreistagsabgeordneten werden ehrenamtlich überfordert sein, die Gemeindestrukturen bleiben wie die Amtsverwaltungen unangetastet, das gesamte Gesetz hinterlässt zu viele Fragezeichen. Ein Grund für einen herablassenden Umgang mit den umliegenden Landkreisen und Kleinstädten ist das aber nach wie vor nicht.

Ein Kommentar bei „Kreissitz durch Wahlsystem“

  1. Michael steiger sagt: Antworten

    Wer mal spannend wer für Pasewalk gestimmt hat !

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