Welche Auswirkungen hätte das geplante Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU auf Greifswald? Stellt es eine Bedrohung für den Forschungs- und Wirtschaftsstandort dar oder ist es ein Innovationsmotor? Dr. Heinz Hetmeier Leiter des Referates Handelspolitik des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie) und Katharina Dröge (Sprecherin der GRÜNEN Bundestagsfraktion für Wettbewerbspolitik) diskutieren miteinander und Ihnen […]
Allgemeines
Die Linke unterstützt Stefan Fassbinder in der OB-Wahl
PM der Linken zur OB-Wahl in Greifswald Die Linke unterstützt Stefan Fassbinder als Oberbürgermeisterkandidaten Am Mittwoch, dem 15.01.2015, hat die Mitgliederversammlung der Greifswalder LINKEN beschlossen, Stefan Fassbinders (B90/GRÜNE) Kandidatur für die Oberbürgermeisterwahl am 26. April zu unterstützen und keinen eigenen Kandidaten zu benennen. Wir haben uns mit der Bewerbung Stefan Fassbinders über Wochen hinweg ausführlich […]
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Beratung zu Europäischen Fördermöglichkeiten startet
Am 21. Januar startet das Europe Direct Zentrum Rostock seine Sprechstunden für EU- und Europathemen sowie Fördermöglichkeiten durch EU-Förderprogramme. Die Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich sehr, dass es jetzt los geht. Die Sprechstunden des Europe Direct Zentrums werden den Bürger_innen in Greifswald und im Kreis europapolitische Themen und damit die EU näher bringen und […]
Generationenpark nicht nur in der Innenstadt
In der nächsten Sitzung der Ortsteilvertretung Innenstadt stellt die Verwaltung das Ergebnis des im April 2014 per Bürgerschaftsbeschluss erteilten Prüfauftrags zur Einrichtung eines Generationenparks „Sport im öffentlichen Raum“ vor. In der schriftlichen Stellungnahme der Verwaltung heißt es unter anderem: „Die Idee der Ausstattung öffentlicher Freiräume mit Gerätschaften, die das bisher Übliche, nämlich Kindern Spielmöglichkeiten zu […]
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Das Beste kommt zum Schluss
Gestern tagte die Bürgerschaft zum letzten Mal in diesem Jahr. Auch diese Sitzung verlief für uns GRÜNE ziemlich erfolgreich. Die emotionalste Debatte stand gleich am Anfang. Es ging um die Tischvorlage der Verwaltung zur Erhöhung der Kita-Gebühren ab 1. Januar – und insbesondere um unseren Änderungsantrag, der einen völlig neuen Ansatz zur Gebührenerhebung bot. Die […]
Bus über´n Marktplatz
Christoph Oberst, für die Bürgerschaftsfraktion im Ausschuss für Sport, Soziales und Jugend, teilte uns heute mit: Gerade bin ich zum ersten Mal mit dem Bus über den Marktplatz gefahren. Die Bezeichnung „Rathaus“ für die neue Bushaltestelle in der Bachstraße ist irreführend. Ich konnte vom Bus aus beobachten, dass Fahrgäste vor dem Rathaus auf den Bus […]
Schießwall – ein GRÜNER Erfolg
Heute titelte die Lokalseite der OZ: „Megaprojekt Wallanlage ist vollendet“. Einen Teil davon kann sich unsere Fraktion auf ihre Fahnen schreiben. Die Umgestaltung des Abschnitts Schießwall inklusive der neuen Sportanlage geht auf einen Antrag der bündnisgrünen Fraktion aus dem Jahr 2011 zurück. „Es hat damals einiger Anstrengungen bedurft, unseren Antrag in der Bürgerschaft durchzusetzen,“ erinnert […]
Kommunale Einspruchsmöglichkeiten im Fracking-Gesetz: Kreistag Vorpommern-Greifswald beschließt wichtigen Antrag, den die „Große Koalition“ im Kreistag Vorpommern-Rügen abwiegelt
Kommunale Einspruchsmöglichkeiten im Fracking-Gesetz: Kreistag Vorpommern-Greifswald beschließt wichtigen Antrag, den die „Große Koalition“ im Kreistag Vorpommern-Rügen abwiegelt Das Bundeskabinett stimmt momentan ein Reglungspaket für die umstrittene Fracking-Technologie zur Erdöl- und Erdgas-Förderung ab. Neben der Bundestagsopposition wächst auch in den Regierungsfraktionen der Widerstand gegen den vorgelegten Entwurf. Teil des Reglungspakets ist eine faktische Abschaffung der Einspruchsmöglichkeiten […]
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Kreistagsfraktion SPD/GRÜNE begrüßt Tierhaltungsverbot gegen Schweinezüchter Straathof
Die Fraktion SPD/GRÜNE begrüßt ausdrücklich das Tierhaltungsverbot, das der Landkreis Jerichower Land in Sachsen-Anhalt gegen Herrn Straathof verhängt hat. Da Adrian Straathof Widerspruch gegen den Bescheid eingelegt hat, wird nun ein Gericht entscheiden, ob der Bescheid rechtsgültig ist. Das Tierhaltungsverbot wurde wegen zahlreicher nachgewiesener Verstöße gegen das Arzneimittelgesetz, das Tierschutzgesetz und das Bundesimmissionsschutzgesetz verhängt. Herr […]
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GRÜNE schlagen neues Gebühren-Modell für Kitas vor
Am 18. Dezember muss sich die Bürgerschaft mit einer Tischvorlage der Verwaltung beschäftigen, in der die Elternbeiträge für die kommunalen Kindertagesstätten ab 01. Januar 2015 beschlossen werden sollen. Die Vorlage enthält finanziellen Sprengstoff für Familien mit Kindern in kommunalen Kitas. Bis zu 35 Euro pro Monat mehr sollen Eltern ab Januar für eine Krippenplatz berappen, […]