Der interessierte Beobachter fragt sich schon lange, was eigentlich die Funktion einer Präventionsbeauftragte (welche Prävention überhaupt) sein könnte. Nun, seit gestern wissen wir mehr – die Präventionsbeaufträgte besorgt die Entfernung von wild geklebten Anti-AKW-Plakaten. Eine ehrenwerte und wichtige Aufgabe, könnte doch durch derartiges Treiben, würde dem nicht die Präventionsbeauftragte entschlossen entgegentreten, die Stadt Greifswald zu […]
Allgemeines
Pressemitteilung: Polizeiaufnahmen auf Gedenkveranstaltung waren unzulässig
Auf der Gedenkveranstaltung für Eckhard Rütz, der vor zehn Jahren einem rechtsextremistischen Angriff zum Opfer fiel, beteiligten sich am gestrigen Donnerstag 80 Greifswalderinnen und Greifswalder und setzten so ein wichtiges Zeichen gegen Ausgrenzung und für Toleranz. Getrübt wurde das Bild leider durch das Verhalten von Polizisten in Zivil, die von Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Gedenkveranstaltung […]
Wenn Gesundheit mathematisch wird
Wie schon angedroht, möchte ich hier noch einiges zum Thema „Beitragsbemessungsgrenze“ in der Krankenversicherung schreiben, was als einer der wenigen Punkte auf der Bundesdelegiertenkonferenz in Freiburg kontrovers abgestimmt wurde. Eine Diskussion mit Harald Terpe dazu am Sonntagmorgen hat mich dazu ermuntert. Wohl wurde in Freiburg richtigerweise angemerkt, dass Gesundheit für uns nicht dasselbe wie Mathematik […]
Ein paar Bruchstücke von der BDK
Grüne Bundesdelegiertenkonferenzen gehören wie andere Treffen ähnlichen Charakters und ähnlicher Intensität zu Veranstaltungen, bei denen sich die Wahrnehmung eines Delegierten und die der veröffentlichten Meinung merklich unterscheidet. Da man eine dreitägige BDK dann aber auch nur schwer zusammenfassen kann, beschränke ich mich auf ein paar Bruchstücke: Modifizierte Übernahme: Dieser Begriff steht für das Verfahren, bei […]
Überall, nur nicht in Greifswald – *update*
sind „Ein-Euro-Jobs“ ungeeignet (Süddeutsche), wirkungslos (Spiegel) oder illegal (Zeit). Der Bundesrechnungshof kritisiert zum wiederholten Male die Vergabe und Praxis sog. Ein-Euro-Jobs, nachdem dies vor kurzem auch das ZEW getan hatte. Entweder seien die Jobs nicht zusätzlich, wie es das Gesetz vorschreibe, oder völlig ungeeignet, „die individuellen Vermittlungshemmnisse erwerbsfähiger Hilfebedürftiger zu verringern“. Glaubte ich jedoch den […]
Nazis blockieren!
Am morgigen Mittwoch ist in Greifswald leider mit erheblichen braunen Belästigungen zu rechnen. Wir nutzen daher gerne dieses Medium zur Weiterverbreitung eines Aufrufs aus dem Fleischervorstadt-Blog und bitten um rege Beteiligung.
Neues aus der Greifswald Anstalt
Greifswald. Die Stadthalle kommt nicht aus den Schlagzeilen. Gegenwärtig wird durch die Betreibergesellschaft versucht, das Theatercafe zu beleben, was sicherlich ein guter Vorsatz ist. Leider hat man bei der Planung nicht daran gedacht, daß der Theatercafebetrieb Lärm entwickelt. Der hat die Eigenschaft sich auszudehnen und sich so auf die Nutzbarkeit des Rubenowsaales als Schauspielstätte auszuwirken. […]
Überarbeitung Winterdienstplan – GRÜNE laden zur Mitarbeit ein
Der letzte Winter hat mancherorts eindrücklich gezeigt, dass bestimmte Straßen dringend wieder in den Straßenplan aufgenommen werden müssten. Welche Straßen das sind, wissen aber die Betroffenen vor Ort am besten. Deswegen hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Thema „Überarbeitung Winterdienstplan“ auf die Tagesordnung der nächsten Sitzungen aller Ortsteilvertretungen setzen lassen (8. – 11. November). […]
Hafen: Vereine zahlen mehr, dafür Dumpinggebühren für „dicke Pötte“
Neue Hafengebührensatzung darf so nicht verabschiedet werden Die neue Hafengebührensatzung darf so nicht verabschiedet werden, wie der vorliegende Entwurf es vorsieht. Die günstigen Gebührenregelungen für die Sportvereine sind ersatzlos weggefallen. Dies würde zu erheblichen Mehrkosten für die Vereine führen. Dies gilt ganz besonders für den Kinder- und Jugendsport. Das können wir nicht mittragen. Außerdem sind […]
Fundstück: Die Junge Union Mecklenburg-Vorpommern dementiert…
… den womöglich geplanten (Kriegs-)Einsatz von Soldaten in unseren Schulen: „Kein Soldat soll in Schulen für den Kriegseinsatz in Schulen werben – Ministerpräsident übt sich erneut in Unterstellung“, so die Überschrift einer Pressemitteilung der JU M-V auf ihrer Internetseite. Ein Beitrag zu „Deutsche Sprach sein schwere Sprach“ oder doch nur einer zur Behebung der Bildungsmisere…