Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Bürgerschaft soll sich gegen Castor-Transporte aussprechen Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bringt in die nächste Bürgerschaft einen Beschluss zu den geplanten Atommülltransporten nach Lubmin ein. Er enthält zwei Forderungen: 1) Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald lehnt die Zwischenlagerung von radioaktiven Abfällen im Zwischenlager Nord aus anderen Kernkraftwerken als […]
Allgemeines
AVILA Grundstücksdeal und das Peterprinzip.
Nachdem die Verwaltung sich nun erneut öffentlich durch unzureichende Rechtskenntnisse und mangelnde Prüfroutine ausgezeichnet hat, ist die Frage nach der Verantwortlichkeit für all die in der jüngeren Zeit zu Tage getretenen Unregelmäßigkeiten und Ungereimtheiten in der Stadtverwaltung zu stellen, wie es vor einiger Zeit schon Herr Dr. Rose tat. Die Stadt hat als Sündenbock nun […]
„Die Grünen im Umfragehoch“ *Update*
meint Nico Fried bei suedeutsche.de und kommentiert: „Für solche Menschen sind die Grünen die bequemste Partei. Mit ihr kann man irgendwie für den Einsatz in Afghanistan sein, aber gleichzeitig ein schlechtes Gewissen haben. Als Sympathisant der Grünen kann man Karriere in der Ellenbogengesellschaft machen und sich dafür über die staatlich organisierte Solidarität freikaufen. Und als […]
Ist die Stadt auf einen harten Winter vorbereitet?
Die Antwort der Stadt auf die Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Artikel in der Ostsee-Zeitung vom 5. August lassen Zweifel laut werden, ob Greifswald Lehren aus dem letzten harten Winter gezogen hat. Insbesondere der Umgang mit Landwirten, die den Winterdienst unterstützt haben beziehungsweise dies in Zukunft könnten, scheint unbefriedigend zu sein […]
Rassismus zahlt sich aus!
Rund 600 bis 650 Euro erhält ein/e alleinstehende/r ALG II-Berechtigte/r im Monat, je nach Miethöhe. Sollten Sie jedoch ein rassistisches Machwerk schreiben, können Sie damit rechnen, dass ihre ohnehin schon beträchtliche Transferleistung Sozialleistung Pension monatlich um 1000 Euro aufgestockt wird, wenn Sie freiwillig aus dem Amt scheiden. Das reicht locker für Ihre Heizkosten in der […]
Gut, dass wir die CDU-MV haben!
Es ist alles noch viel schlimmer… mvregio vermeldet die Pressmitteilung des integrationspolitischen [sic!] Sprechers der CDU-Fraktion: „Vor lauter ‚Multikulti-Gerede’ wurden die Sorgen der Bevölkerung ignoriert und die tatsächlich bestehenden Probleme nicht angesprochen. Das muss sich ändern. Wenn das Buch von SPD-Mann Thilo Sarrazin hier helfen kann, wäre wenigstens dieses ein gutes Ergebnis. Herr Sarrazin spricht, wenn auch […]
GRÜNE beantragen Kulturförderabgabe und Abgabe für Google Street View
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hält die Einführung einer Kulturfördergabe – finanziert aus der Ersparnis bei der Mehrwertsteuer für Hotelübernachtungen – und einer Abgabe für „Google Street View“ und vergleichbare Internetdienste für angebracht. Wir werden entsprechende Beschlussvorlagen in die nächste Ausschussrunde einbringen. In den letzten Jahren kam es zunehmend zu einer Verlagerung von Aufgaben von […]
Was ich nicht mehr hören möchte
Zweitverwertung, Teil zwei: Dass wir zu diesen Fragen und der Organisation des Bahnverkehrs allgemein eine ganze Reihe konstruktiver Vorschläge im Programm haben, wird gerne übersehen. Außerdem braucht man nur über den Tellerrand namens Hochrhein blicken. — Der ICE trifft im Berliner Hauptbahnhof neun Minuten verspätet ein. Dabei sah es bis hinter Wustermark noch gut aus, […]
Einladung zur Kreismitgliederversammlung am 31.08.2010
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Mitglieder und SympathisantInnen, am 25.09.2010 (11:00 bis ca. 17:30 Uhr) steht die nächste Landesdelegiertenkonferenz (LDK) ins Haus. Sie wird in Züssow direkt vor unserer Haustüre stattfinden. Wir haben acht Delegiertenplätze und sollten in der Lage sein, diese bei unserer Heim-LDK auch vollständig zu besetzen. Ein Schwerpunkt wird die (Neu)-Ausrichtung der […]