Frauke Fassbinder: „Obwohl die Stadt kein Mitglied ist, hat die Bürgerschaft schon Delegierte gewählt“ Die Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt in der nächsten Ausschussrunde, dass Greifswald Mitglied im Rat der Gemeinden und Regionen Europas wird. Der Rat der Gemeinden und Regionen Europas ist die europaweite Organisation kommunaler und regionaler Gebietskörperschaften, dem unter anderem auch der […]
Bürgerschaft
Zu wenig Recyclingpapier in der Greifswalder Verwaltung
Grüne fordern Steigerung des Recyclingpapieranteils Im Januar stellte die Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine Kleine Anfrage zur Verwendung von Recyclingpapier in der Stadtverwaltung. Die Antwort darauf war ernüchternd. 2012 betrug der Anteil an Recyclingpapier am Papiergesamtverbrauch gerade noch 0,14%. 2008 waren es immerhin noch 5,37%, was aber auch schon ausgesprochen wenig ist.
Gleiche Chancen für alle Greifswalder Fußballvereine
Wie erfolgt die Vergabe der Trainingsplätze/-zeiten und wann beginnen die Sanierungsarbeiten am Jugendplatz? Anlässlich der geplanten Sanierung bzw. der Neuanlage des Jugendplatzes im Volksstadion hat die Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN eine Kleine Anfrage an die Verwaltung gestellt. Sie soll klären, nach welchen Kriterien die Vergabe der Nutzungszeiten und Plätze an die Greifswalder Fußballvereine erfolgt […]
GRÜNE kritisieren Vorgehen zur zeitweiligen Sondermülllagerung im Hafen Ladebow
Kleine Anfrage soll Unklarheiten beseitigen Die Stadtverwaltung hat bereits im letzten Herbst das gemeindliche Einvernehmen für die Einrichtung einer Anlage für die zeitweilige Lagerung von gefährlichen Abfällen im Ladebower Hafen erteilt. Dies geschah ohne Wissen der politischen Gremien der Stadt. Selbst die Ortsteilvertretung von Wieck und Ladebow wurde nicht informiert. Ein Bürgerschaftsbeschluss aus dem Jahr […]
Einsparmöglichkeiten im KiTa-Bereich
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat eine Kleine Anfrage zu Einsparmöglichkeiten im KiTa-Bereich gestellt. Sozialdezernent Ulf Dembski hatte angekündigt, auf der heutigen Sitzung Konzepte zur zukünftigen Struktur der kommunalen KiTas zur Diskussion zu stellen. Die Bündnisgrünen gehen davon aus, dass heute nicht über die zukünftige Struktur im KiTa-Bereich entschieden wird. Denn diese Entscheidung ist weitreichend […]
GRÜNE kritisieren Schuldzuweisung des Dezernenten an seine Mitarbeiter
Personelle Konsequenzen müssten an anderer Stelle gezogen werden. Nach Auffassung der GRÜNEN Bürgerschaftsfraktion macht es sich der für den KiTa-Bereich zuständige Dezernent zu einfach, wenn er die Verantwortung für das prognostizierte Defizit im KiTa-Bereich seinen Mitarbeiter_innen zuschiebt. Der zuständige Fachbereich ist nämlich seit der Kreisgebietsreform im Sommer 2011 dramatisch unterbesetzt. Durch den Personalübergang an den […]
Wird KiTa-Situation dramatisiert? Zweifel an Defizithöhe
Die Antworten auf die Kleinen Anfragen von CDU und GRÜNEN lassen Zweifel an der tatsächlichen Dramatik der finanziellen Situation im KiTa-Bereich aufkommen. Sie eröffnen vielmehr die Frage, ob das Defizit tatsächlich in dieser Höhe existiert. Entgegen der Aussage von Herrn Dembski, dass die Elternbeiträge für 2012 kostendeckend geplant worden seien, stehen die Zahlen aus der […]
Sondersitzung Kitas und Kitagebühren am 3. April
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat viele Fragen zu Gebühren, Kosten und Personal In der letzten Sitzung des Finanzausschusses hat Stefan Fassbinder (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) eine baldige Beratung zur Problematik der Kita-Gebühren gefordert, stieß damit jedoch bei den Ausschusskolleginnen und -kollegen weitgehend auf Unverständnis. Nach der Ablehnung im Ausschuss kam der Vorstoß der CDU nun sehr […]
Wasser ist Element der Daseinsvorsorge, kein Handelsgut!
Grüne Fraktionen bringen in Bürgerschaft und Kreistag Resolutionen ein „Der gestrige Ausfall bei den Wasserfestspielen am Ryck anlässlich der Feier „125 Jahre Trinkwasser“ war hoffentlich kein schlechter Vorbote für das, was die EU gerne beschließen möchte“, macht Stefan Fassbinder, Vorsitzender der bündnisgrünen Fraktion der Greifswalder Bürgerschaft die Sorgen der grünen Fraktionen in Bürgerschaft und Kreistag […]
Positives Feedback für Projekt Hochseilgarten im Sportausschuss
Alexander Krüger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Schade, dass das Vorhaben erst so spät der Öffentlichkeit vorgestellt wurde Die Mitteilung des Baudezernenten Herrn Hochheim über die Einrichtung eines Hochseilgartens in der letzten Bürgerschaftssitzung kam für die Öffentlichkeit überraschend. Bislang hatte man weder im politischen noch im öffentlichen Raum von diesen Plänen gehört. Auf Initiative von Alexander Krüger […]