sind „Ein-Euro-Jobs“ ungeeignet (Süddeutsche), wirkungslos (Spiegel) oder illegal (Zeit). Der Bundesrechnungshof kritisiert zum wiederholten Male die Vergabe und Praxis sog. Ein-Euro-Jobs, nachdem dies vor kurzem auch das ZEW getan hatte. Entweder seien die Jobs nicht zusätzlich, wie es das Gesetz vorschreibe, oder völlig ungeeignet, „die individuellen Vermittlungshemmnisse erwerbsfähiger Hilfebedürftiger zu verringern“. Glaubte ich jedoch den […]
Sozialpolitik
Guten Tag, lieber Eckhard Oberdörfer!
Die heutige Kolumne „Guten Tag, liebe Leser!“ reizt zum Widerspruch, der nach längerer Diskussion im Freundeskreis allerdings etwas gemäßigter ausfällt, als ich dies heute Morgen geplant hatte. Ein Artikel über „Weihnachten im Schuhkarton“ sollte nicht ohne die vielfältige Kritik an dieser Organisation auskommen. „Weihnachten im Schuhkarton“ ist eine Aktion der Organisation „Geschenke der Hoffnung e.V.“, […]
Verbogener Paragraph
Vielleicht erinnert sich noch jemand an die Verleihung des Verbogenen Paragraphen durch die Evangeliche Obdachlosenhilfe an die ARGE Greifswald. Der Preis wird alle zwei Jahre verliehen und ging 2008 an die UHGW. Diesmal wirkten die Preisträger besonders glücklich: Unser Bundeskabinett (Quelle: n24) Die Bundesregierung erhielt den Preis. Aus der Begründung: „Der „verbogene Paragraph“ ist ein […]
Zwangsarbeit
„Hartz IV-Empfänger, die einen sogenannten Ein-Euro-Job annehmen, erreichen nach einem Jahr seltener eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung als vergleichbare Langzeitarbeitslose ohne Ein-Euro-Job. Dies zeigt eine neue Studie des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW), für die die Erwerbsverläufe von 160.000 Empfängern von Arbeitslosengeld II ausgewertet wurden.“ So beginnt der Bericht des ZEW über eine neue Studie des Institutes. […]
Kommentar zu Hartz IV und dessen geplanter Verschärfung durch Schwarz/Gelb
Ich fand einen Kommentar zu den Hartz IV-Gesetzen und zu den geplanten Verschärfungen derselben, zugegebenermaßen ein wenig älter, aber visionär: „Weh denen, die unheilvolle Gesetze erlassen und unerträgliche Vorschriften machen, um die Schwachen vom Gericht fernzuhalten und den Armen meines Volkes ihr Recht zu rauben, …“ (Jesaja 10, 1 f)
Nagelprobe
Die Neuregelung des SGB II (Hartz IV), die zurzeit von der Bundesregierung vorbereitet wird (vorbereitet werden muss), um die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes zu erfüllen, bedarf der Zustimmung des Bundesrates. Und da kommt es nicht nur auf das Verhalten der SPD an, sondern auch auf das der Grünen. Die taz dazu: „Doch nicht nur die SPD […]
Die OZ beweist:
Auch ohne jegliche Sachkenntnis kann ein Kommentar verfasst werden. Dass dieser dann völlig neben der Sache liegt, wen stört´s? Oder ist es Absicht? Auf Seite 2 der OZ (Mantel) heißt es in einem Kommentar von Reinhard Ziegler: „Hartz IV Empfänger (!) sollen vom Minijob künftig etwas mehr behalten dürfen als bisher.“ Dies ist schlicht falsch, […]
Ich konnte mir ein Lächeln nicht verkneifen…
„SPD-Parteichef Sigmar Gabriel hat sich ungewöhnlich scharf von der Arbeitsmarktpolitik der damaligen rot-grünen Bundesregierung distanziert, die eine Ausweitung des Niedriglohnsektors und der Leiharbeit begünstigt hat. …“ So einleitend die Frankfurter Rundschau unter der Überschrift „Gabriel übt Selbstkritik„. Wir erinnern uns: „Nichts spricht für die Notwendigkeit dieser Reform, auch nicht die Schaffung von sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen und […]
Ein Lesetipp zu den Folgen der Agenda „2010“
Nicht alle lesen die taz… Zur Debatte um Hartz IV: Neofeudaler Elitedünkel „Wenn wie jetzt über die Höhe der Unterstützung für erwerbslose Menschen gestritten wird, hat sich seit der von Gerhard Schröder verkündeten „Agenda 2010″ ein Glaubensdogma etabliert: Arbeitslose brauchten Anreize, so heißt es, damit sie wieder eine Arbeit annähmen.“ … „Das Menschenbild, das hinter […]
ALG II wird deutlich erhöht
Und zwar deutlich unter zwanzig Euro im Monat, wie süddeutsche.de und fr-online.de übereinstimmend zu berichten wissen.