Steuern senken, Netto, Brutto – was haben sie nicht alle getönt vor der Bundestagswahl (und die gewohnt kritische Medienöffentlichkeit hat auch nix kapiert): Mittlerweile wissen nicht nur die neun Koalitionsabgeordneten, die Angela Merkel nicht gewählt haben, dass die finanzpolitischen Wünsche der Schwarzgelben ohne Albus Dumbledore wohl unerfüllt bleiben werden. Das eigene Hausblatt, die FAZ, seufzt […]
BT-Wahl 2009
Stellt Anträge!
Es war für mich die erste aktiv miterlebte Bundesdelegiertenkonferenz seit langem, und ich möchte den Verlauf des Wochenendes in Rostock als durchaus motivierend bezeichnen. Nicht zuletzt der inoffizielle Themenschwerpunkt Kontaktpflege unterstreicht die Funktion solcher Veranstaltungen, auch wenn es vordergründig um wenig Handfestes zu gehen scheint. Konkret hat da vor allem auf der Ebene unseres eigenen […]
Schwarzgelb – Die Regionalcharts
Die Zusammenstellung schwarzgelber Kabinette genügt nicht unbedingt sachlogischen und nachvollziehbaren Kriterien, das wurde allen interessierten Beobachtern spätestens nach der mit Bravour nicht bestandenen Eignungsprüfung von Guido Westerwave als künftigem Außenminister nochmal in Erinnerung gerufen. Nicht minder interessant ist die Kabinettsarithmetik unter regionalen Gesichtspunkten. Die Charts: Platz 6: Die Stadtstaaten und überhaupt alles Urbane Okay, die […]
Vorschau auf die Strategiedebatte
Mehrere Monate Dauerwahlkampf haben für Grün allenthalben zu deutlichen Stimmenzuwächsen geführt. Durch die Gesamtkonstellation jedoch sind die Perspektiven unklar. Und so liegen die aktiven Parteimitglieder inklusive dem näheren und weiteren Umfeld nicht etwa erschöpft darnieder. Wie sich Bündnis 90/Die Grünen in den kommenden Jahren aufstellen, wird am Samstag auf der BDK in Rostock beherrschendes Thema […]
Grüne Asymmetrien
Nachdem in grünen Kreisen der erste Sturm der Entrüstung über die Entscheidung des saarländischen (!) Landesverbands (!), Koalitionsverhandlungen (!) mit CDU und FDP aufzunehmen, gelegt hat, taucht prompt ein netter BDK-Antrag auf, auch irgendwo aus dem Süden, und nennt sich „Jenseits der Lager“. Beides hängt zusammen. In beiden Fällen verhalten sich grüne und grün-affine Leute […]
Wahlbetrachtung V – Publizistik
Einer der großen Vorteile des Web ist der vergleichsweise schnelle und effektive Medienüberblick, den es ermöglicht. Recherche ist deutlich einfacher als in rein analogen Printmedien – die natürlich weiterhin ihre Berechtigung haben. Besonders hilfreich im Netz sind die zahlreichen Multiplikatoren, die einen erst auf manchen interessanten Artikel stoßen lassen. Leider „informiert“ sich der weitaus überwiegende […]
Wahlbetrachtung IV – Regionales
Die Stadt Greifswald hat es herausgerissen. Das Plus von 3,6 Prozentpunkten bei den Zweitstimmen war nochmal etwas fetter als bei der Europawahl (+2,9). Nur mit der Zweistelligkeit wollte es immer noch nichts werden. In ganz Mecklenburg-Vorpommern gab es insgesamt nur wenige zweistellig grüne Gemeinden. Die meisten davon sind Vororte von Lübeck, dazu kommen noch Bröbberow […]
Wahlbetrachtung III – Schiffbrüchige
Verschiedene Formen der Autosuggestion wurden probiert, doch auch ein scheinbar kreatives Durcheinander konnte nicht verhindern, dass der letzte Quest nicht gemeistert wurde. Die Piratenpartei blieb unter den Erwartungen der eigenen Aktiven und landete bei 2,1%. Inhaltlich wurde schon in der letzten Wahlkampfphase die mangelnde Offlinekompetenz deutlich. Wenn stellvertretende Bundesvorsitzende bestimmte rechtslastige Zeitungen nicht kennen und […]
Wahlbetrachtung II – Grüne Trends
Wahlergebnisse richtig zu lesen und zu interpretieren ist nicht immer ganz einfach. Dazu sind nicht nur demographische Entwicklungen zu berücksichtigen, sondern auch, dass zu einer Wahl immer mehrere Parteien gehören. Dennoch beschränke ich mich zunächst im Wesentlichen auf Grünes. Die erste Betrachtungsebene ist die der Bundesländer. Ein paar Landestrends weichen von der Gesamtentwicklung ab, meistens […]
Wahlbetrachtung I – Mecklenburg-Vorpommern
Zunächst von hier aus die obligatorischen und verdienten Glückwünsche: Harald Terpe ist wieder sicher im Bundestag. Aber hat da wirklich jemand dran gezweifelt? Sogar die fünf Prozent sind endlich gefallen. Wäre also eine Landtagswahl genau so ausgegangen wie die Bundestagswahl in Mecklenburg-Vorpommern, so hätten wir jetzt folgenden Landtag: CDU 33,2% – 25 Sitze DIE LINKE […]