Wenn in Greifswald Studierendenparlament (StuPa), Akademischer Senat und Fakultätsräte gewählt werden, ist das kein Ereignis, das vor dem nicht (mehr) akademischen Teil der Stadt Halt machen sollte. Die Hochschulpolitik im Land ist ohne die akademischen Gremien nicht denkbar. Und wenn man für eine lebendige Hochschulautonomie ist, muss man auch den Anspruch erheben, dass die innere […]
Wahlen
Kreissitz durch Wahlsystem
Doch nochmal was zur ein bisschen leidigen Diskussion um den Kreissitz: Natürlich sind viele der Argumente für Greifswald richtig gewesen. Stärkung der Oberzentren, mit Abstand größtes Bevölkerungspotential, Voraussetzungen wie Gebäudeinfrastruktur. Geschenkt. Aber dennoch wurde der Änderungsantrag pro Anklam gerade mal mit 32:35 Stimmen abgelehnt (ein MdL votierte dann noch für Pasewalk). Für eine Annahme wären […]
Wahl der Riesenkreistage 2011: Neuer Ärger ist vorprogrammiert
Frisch vorgelegt wurde jetzt der Gesetzentwurf zur Neuordnung des Wahlrechts in Mecklenburg-Vorpommern. Neben einigen begrüßenswerten Vereinheitlichungen und redaktionellen Klarstellungen gibt es leider immer noch einiges zu kritisieren, das sich diesseits grundsätzlicher Fragen wie „Einerwahlkreise“ oder „Sperrklausel“ bewegt. Das Festhalten am Quotenverfahren nach Hare/Niemeyer hat zwei gravierende Nachteile. Durch die fehlende Konsistenz (die Sitze haben keine […]
Mit Geld umgehen und so
Steuern senken, Netto, Brutto – was haben sie nicht alle getönt vor der Bundestagswahl (und die gewohnt kritische Medienöffentlichkeit hat auch nix kapiert): Mittlerweile wissen nicht nur die neun Koalitionsabgeordneten, die Angela Merkel nicht gewählt haben, dass die finanzpolitischen Wünsche der Schwarzgelben ohne Albus Dumbledore wohl unerfüllt bleiben werden. Das eigene Hausblatt, die FAZ, seufzt […]
Stellt Anträge!
Es war für mich die erste aktiv miterlebte Bundesdelegiertenkonferenz seit langem, und ich möchte den Verlauf des Wochenendes in Rostock als durchaus motivierend bezeichnen. Nicht zuletzt der inoffizielle Themenschwerpunkt Kontaktpflege unterstreicht die Funktion solcher Veranstaltungen, auch wenn es vordergründig um wenig Handfestes zu gehen scheint. Konkret hat da vor allem auf der Ebene unseres eigenen […]
Schwarzgelb – Die Regionalcharts
Die Zusammenstellung schwarzgelber Kabinette genügt nicht unbedingt sachlogischen und nachvollziehbaren Kriterien, das wurde allen interessierten Beobachtern spätestens nach der mit Bravour nicht bestandenen Eignungsprüfung von Guido Westerwave als künftigem Außenminister nochmal in Erinnerung gerufen. Nicht minder interessant ist die Kabinettsarithmetik unter regionalen Gesichtspunkten. Die Charts: Platz 6: Die Stadtstaaten und überhaupt alles Urbane Okay, die […]
Vorschau auf die Strategiedebatte
Mehrere Monate Dauerwahlkampf haben für Grün allenthalben zu deutlichen Stimmenzuwächsen geführt. Durch die Gesamtkonstellation jedoch sind die Perspektiven unklar. Und so liegen die aktiven Parteimitglieder inklusive dem näheren und weiteren Umfeld nicht etwa erschöpft darnieder. Wie sich Bündnis 90/Die Grünen in den kommenden Jahren aufstellen, wird am Samstag auf der BDK in Rostock beherrschendes Thema […]
Noch ein Plädoyer für Grüne Eigenständigkeit
Dass man sich nicht Reformer nennen muss, um sich gegenüber manchem, was aus der roten Ecke kommt, sinnvoll abzugrenzen, belegt diese Rezension von Robert Zion über das Programm der PDL zur anstehenden Landtagswahl NRW. Dass ein völlig berechtigter Verriss nicht zur Forderung nach irgendwelcher vorgeblicher „Äquidistanz“ führen muss, unterstreicht die strategische Schlussfolgerung: „Es kann nur […]
Grüne Asymmetrien
Nachdem in grünen Kreisen der erste Sturm der Entrüstung über die Entscheidung des saarländischen (!) Landesverbands (!), Koalitionsverhandlungen (!) mit CDU und FDP aufzunehmen, gelegt hat, taucht prompt ein netter BDK-Antrag auf, auch irgendwo aus dem Süden, und nennt sich „Jenseits der Lager“. Beides hängt zusammen. In beiden Fällen verhalten sich grüne und grün-affine Leute […]
Wahlbetrachtung V – Publizistik
Einer der großen Vorteile des Web ist der vergleichsweise schnelle und effektive Medienüberblick, den es ermöglicht. Recherche ist deutlich einfacher als in rein analogen Printmedien – die natürlich weiterhin ihre Berechtigung haben. Besonders hilfreich im Netz sind die zahlreichen Multiplikatoren, die einen erst auf manchen interessanten Artikel stoßen lassen. Leider „informiert“ sich der weitaus überwiegende […]