Wer an das für kommenden Sonntag angesetzte Fernsehduell Steinmeier vs. Merkel sowieso keine besonderen Erwartungen hat, konnte gestern abend immerhin die alternativ angebotene Oppositionsrunde Künast – Westerwelle – Gysi testen. Wie immer gibt es eine private Meinung, eine öffentliche, und eine veröffentlichte Meinung. Letztere ist von besonderer Bedeutung, da sich eben nicht alle so etwas […]
Wahlen
Montag, 14.9. – Renate Künast in Greifswald
Am kommenden Montag, dem 14. September, wird Renate Künast gemeinsam mit Harald Terpe und Anne Klatt in der Greifswalder Innenstadt rote Karten verteilen. Die Kandidaten der Grünen wollen damit auf die dramatische Entwicklung der Milchpreise aufmerksam machen. „Die niedrigen Preise gehen auf Kosten der Milchbauern und der Haltungsbedingungen für die Kühe“, so die grüne Direktkandidatin […]
50.000 Gründe einfach mal abzuschalten
jawoll An diesem Wochenende demonstrierten über 50.000 Menschen jung wie alt für die sofortige Stilllegung aller Atomanlagen. Beeindruckend wie vielfältig und kraftvoll diese Demonstration das ansonsten sehr öde Regierungsviertel in Berlin belebt hat. Trotzdem ist noch viel zu tun, um die schwarz-gelben Atomträume platzen zu lassen. Wer gleich loslegen will: www.atomkraft-abschalten.de
24 Std. in Anklam und Menschenmassen gegen Kernenergie in Berlin
Die erste Marathonsitzung ist geschafft: Von Donnerstag Mittag bis Freitag Mittag sind wir, das Wahlkampfteam, in die Welt auf dem Anklamer Markt eingetaucht. Es war zum Teil recht bewegend, was die Menschen zu erzählen hatten und ein nächtlicher Besuch hat einen besonderen Eindruck bei mir hinterlassen. Mein Resümee: Anklam braucht kreative Lebensgeister! Und in 24 […]
Die Grün-Orange-Frage
Anders als die konservative Konkurrenz in Schwarz und auch Rot haben sich Grüne bisher vernünftigerweise nicht dazu hinreißen lassen, der neuen politischen Partei aus dem Netz mit Ignoranz und Unverständnis zu begegnen. Neben der Zusammenarbeit im Europaparlament – der schwedische Pirat Christian Engström hat sich der Fraktion Grüne-EFA angeschlossen – gibt es eine Reihe weiterer […]
Morgen: Erste Marathonsitzung in Anklam
Ab 12 Uhr MEZ werden wir morgen in Anklam unsere erste von drei 24 Stunden-Marathonsitzungen beginnen. Mit zwei Sofas, Kuchen und guter Laune sind wir gespannt, welche Fragen, Themen und Anliegen die Menschen zu uns treibt. Wir wollen den Draht zur Politik so einfach und direkt wie möglich halten. Ich werde rund um die Uhr […]
Grüner Rückenwind: Da geht was!
Wer gehofft hatte, der grüne Wahlkampf würde durch die Wahlen in vier Bundesländern am 30.8. gebremst werden können, wurde enttäuscht. Die Ergebnisse liegen überall im oberen Drittel des Erwartungshorizontes. Aus unserer Sicht besonders erfreulich ist das Abschneiden in Thüringen. Der stärkste grüne Zuwachs von 1,7 Prozentpunkten erfolgte in dem Bundesland, das von den vier betroffenen […]
Über Initiativen und Interessen
Alltäglicher Druck auf die Abgeordneten ergibt sich schon aus der Erwartungshaltung interessierter Wählerinnen und Wähler, was ja durchaus auch in Ordnung ist. Weniger erfreulich ist der zusätzliche Druck, der durch eine Vielzahl von Lobbyinteressen erzeugt wird. Lohnenswert in diesem Zusammenhang ist ein Blick darauf, wer diesem Druck standhält und wer eher nicht. Ein Lobbyist setzt […]
Fernpendeln liegt im Trend
Aus reiner Wahlkampftaktik, keineswegs aufgrund irgendwelcher Überzeugungen hat der Bundeswirtschaftsminister mit den vielen Vornamen eine Giftliste mit einigen feuchten Träumen der Neolibs offiziell zurückgezogen. Gleichwohl ist natürlich längst bekannt, was drinsteht, und zu vielen der angesprochenen Themen muss nicht mehr viel gesagt werden. Was mir jedoch auffiel, war der Punkt „Ausweitung der Leiharbeit“. Diese Forderung […]
„Aufbauhilfe“ in Afghanistan eine Farce
Die Deutsche Welthungerhilfe hat schwere Vorwürfe gegen die Afghanistan-Politik der Bundesregierung erhoben. Generalsekretär Wolfgang Jamann schrieb in einem Gastbeitrag für die Zeitung „Bild am Sonntag“: „Die Bundesregierung tat lange so, als wären in Afghanistan die deutschen Soldaten als Entwicklungshelfer im Einsatz. Damit hat sie der Öffentlichkeit Sand in die Augen gestreut. Nun ist die Illusion […]