Überall, nur nicht in Greifswald – *update*

sind „Ein-Euro-Jobs“ ungeeignet (Süddeutsche), wirkungslos (Spiegel) oder illegal (Zeit). Der Bundesrechnungshof kritisiert zum wiederholten Male die Vergabe und Praxis sog. Ein-Euro-Jobs, nachdem dies vor kurzem auch das ZEW getan hatte. Entweder seien die Jobs nicht zusätzlich, wie es das Gesetz vorschreibe, oder völlig ungeeignet, „die individuellen Vermittlungshemmnisse erwerbsfähiger Hilfebedürftiger zu verringern“. Glaubte ich jedoch den […]

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Der Greifswalder Lokalteil der OZ

berichtet heute „Arbeitsagentur streicht Putzkolonnen in Schulen“ und führt aus: „Ab 2011 soll es in Greifswald keine Ein-Euro-Jobber mehr geben, die helfen, die Schulen zu reinigen. Grund für die Sparmaßnahme ist die geringe Arbeitslosenquote in der Hansestadt.“ Na endlich, können wir dazu nur sagen, auch wenn ein leichtes Bedauern in dem Artikel mitschwingt. Die Begründung […]

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Warum die ABS Greifswald ein Kontrollorgan benötigt

Über die ABS wurde hier schon desöfteren berichtet. Ein von der Bürgerschaft gefordertes Kontrollorgan lehnten die Gesellschafter der ABS jedoch ab. Das Nichtbeachten eines Beschlusses der Bürgerschaft ist jedoch eine andere Geschichte, soll an dieser Stelle nicht weiter behandelt werden. Wenn es tatsächlich noch Zweifel geben sollte, dass ein Kontrollorgan wirklich nötig ist, so dürften […]

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„Jobwunder“ (Stern), „Frühling auf dem Arbeitsmarkt“ (OZ),

so oder so ähnlich titelten Zeitungen zu den neuesten Arbeitslosenstatistiken. Kaum eine Veröffentlichung hinterfragt diese Zahlen, die für sich allein wenig aussagekräftig sind. Die „Greifswalder Zeitung“ sieht die UHGW als „beste Stadt im Land“. Und verlässt sich allein auf die offizielle Statistik. Ich weiß nicht, wie oft die Statistiktricks der Bundesagentur für Arbeit schon beschrieben wurden und […]

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PM Bündnis 90/Die Grünen Greifswald-Uecker-Peene: Falsche Behauptungen in Debatte über ALG II – Die wahren „Abzocker“ sind andere – **update**

Zur aktuellen Debatte über Regelleistungen nach SGB II und angeblich zu geringen Arbeitsanreizen erklärt Gregor Kochhan, sozialpolitischer Sprecher des KV Greifswald-Uecker-Peene von Bündnis 90/Die Grünen: „In der von Politikern aus FDP und Union angezettelten Neiddebatte um höhere ALG-II-Sätze werden falsche Behauptungen aufgestellt und auf die bestehende Probleme und Fragen die falschen Antworten geliefert. Zunächst ist […]

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Viele (?) Fragen an den ABS-Geschäftsführer

Am 10.03.10 ist die nächste Sitzung des Sozialausschusses der Bürgerschaft der UHGW. Bekanntlich ist der Geschäftsführer der ABS Greifswald, des selbsternannten Inkompetenzzentrums der Stadt, Manfred Bogaczyk, zu diesem Termin geladen. Die Fraktionen und Gruppen der Bürgerschaft sind gebeten worden, Fragen an den Geschäftsführer vorab schriftlich diesem zu überlassen. Eigentlich eine gute Sache, damit in der […]

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„Ein-Euro-Jobs“ und noch was

Die OZ hat heute einiges zur Sozialpolitik zu bieten. Unter den Überschriften „Systemfehler macht Ein-Euro-Jobs teuer“ und „Fehler im System verteuert Ein-Euro-Jobs“ wird die Kritik des Bundesrechnungshofes an der Trägerpauschale bei Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung (fälschlicherweise als Ein Euro-Jobs bezeichnet) dargestellt. Eine Verlinkung erspare ich mir, da nur für Abonnenten zugänglich. Kommentiert wird dies als „der […]

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Sozialausschuss vom 20.01.10

Ich hoffte einige Tage, die örtliche Presse würde, da auch anwesend, über die Sitzung des Sozialausschusses der Greifswalder Bürgerschaft am 20.01.10 berichten. Ich hoffte dies auch, da zwei Themen behandelt wurden, die die Greifswalder interessieren dürfte. Unser Antrag, die Stadt möge bei der ARGE Greifswald ein Vorgehen gegen Lohndumping durchsetzen (siehe hier), wurde einstimmig angenommen. […]

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