Alle Jahre wieder schneit es. Alle Jahre wieder sind in Greifswald die Verkehrswege für 44% der Bevölkerung gar nicht oder nur unzureichend geräumt, vergleiche auch die Hinweise dazu gestern. Wir erinnern deswegen nochmal entschieden und nachdrücklich daran, dass FahrradfahrerInnen dann, wenn die Benutzung eines Radweges zum Beispiel wegen unterlassener Schneeräumung nicht zugemutet werden kann, die […]
Autor: Kay Karpinsky
JMStV aktuell – Dieses Blog reagiert
Nach dem gestrigen Kommunikationsdesaster „unserer“ Landtagsfraktion im fernen Nordrhein-Westfalen sehen wir uns gezwungen, die Angebote in diesem Blog aus parlamentarischen Gepflogenheiten künftig ein wenig, naja, „anzupassen“. Dazu folgende Hinweise: „Sendezeitbeschränkungen“ sind für dieses Blog aus technischen Gründen – leider – nicht möglich. Wenn nichts anderes angegeben ist, unterliegen die Beiträge in diesem Blog folgenden themenabhängigen […]
Pressemitteilung: Polizeiaufnahmen auf Gedenkveranstaltung waren unzulässig
Auf der Gedenkveranstaltung für Eckhard Rütz, der vor zehn Jahren einem rechtsextremistischen Angriff zum Opfer fiel, beteiligten sich am gestrigen Donnerstag 80 Greifswalderinnen und Greifswalder und setzten so ein wichtiges Zeichen gegen Ausgrenzung und für Toleranz. Getrübt wurde das Bild leider durch das Verhalten von Polizisten in Zivil, die von Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Gedenkveranstaltung […]
Demo am 11.12. – Helferinnen und Helfer gesucht
Liebe Atomkraftgegnerinnen und Castorskeptiker! Die Demonstration am 11.12. in Greifswald rückt näher. Wir werden zwar immer mehr, sind aber noch nicht so viele, dass wir eine Demo in dieser Größenordnung vollständig mit unseren eigenen Leuten stemmen können. Mit anderen Worten: Wir suchen für die Demo noch fleißige Hände von Helferinnen und Helfern und richten uns […]
Die Dagegenpartei Greifswalds
Gestern im Finanzausschuss: In einer Sondersitzung versuchen VertreterInnen der Bürgerschaftsgruppierungen offene Fragen zum städtischen Haushalt 2011 zu klären und gemeinsam sinnvolle Korrekturen des bisherigen Entwurfs zu finden. Jedenfalls die meisten. Was sich als Tendenz schon länger andeutet, was gestern mehrfach deutlich zu beobachten: Die CDU ist dagegen, sie ist Greifswalds Dagegenpartei schlechthin. Immer gegen FußgängerInnen […]
Castorbeschluss der Bürgerschaft und Illoyalität in der Verwaltung
Zur Erinnerung: Auf ihrer letzten Sitzung am 1. November hat die Greifswalder Bürgerschaft unter anderem beschlossen, sich gegen Transporte von Atommüll aus Süd- und Westdeutschland ins Zwischenlager Rubenow (Lubminer Heide) auszusprechen. Aktuell ist damit natürlich besonders der Transport aus Cadarache bzw. Karlsruhe am 15./16.12. gemeint. Folglich steht die Stadtverwaltung als Ausführende in der Pflicht, Aktionen, […]
Wenn Gesundheit mathematisch wird
Wie schon angedroht, möchte ich hier noch einiges zum Thema „Beitragsbemessungsgrenze“ in der Krankenversicherung schreiben, was als einer der wenigen Punkte auf der Bundesdelegiertenkonferenz in Freiburg kontrovers abgestimmt wurde. Eine Diskussion mit Harald Terpe dazu am Sonntagmorgen hat mich dazu ermuntert. Wohl wurde in Freiburg richtigerweise angemerkt, dass Gesundheit für uns nicht dasselbe wie Mathematik […]
Tag X Lubmin: Weiter Unterkünfte für Auswärtige gesucht!
Liebe Freundinnen der erneuerbaren Energien und Gegner der Atomkraft! Eine gute Übersicht zum aktuellen Stand der Dinge zum Castortransport Mitte Dezember findet sich bei contratom. Daraus einige Auszüge und eigene Ergänzungen dazu: Zum Auftakt wird am 11. Dezember um 13 Uhr in Greifswald eine Großdemonstration stattfinden. Die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg hat breite Unterstützung für die […]
Ein paar Bruchstücke von der BDK
Grüne Bundesdelegiertenkonferenzen gehören wie andere Treffen ähnlichen Charakters und ähnlicher Intensität zu Veranstaltungen, bei denen sich die Wahrnehmung eines Delegierten und die der veröffentlichten Meinung merklich unterscheidet. Da man eine dreitägige BDK dann aber auch nur schwer zusammenfassen kann, beschränke ich mich auf ein paar Bruchstücke: Modifizierte Übernahme: Dieser Begriff steht für das Verfahren, bei […]
Tischvorlage für den Bauausschuss: Forderungen an die VMV
Die Verkehrsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern (VMV) ist eine nicht ganz unwichtige Institution, werden hier doch schließlich die Texte der Ausschreibungen für den Schienenpersonennahverkehr im Land erstellt. Damit entscheidet sich hier, welche Angebotsdichte und welcher Komfortstandard den BahnfahrerInnen in den darauffolgenden Jahren geboten wird. Dennoch ist die VMV leider keine Gesellschaft vorbildlicher Transparenz. So werden manche Angelegenheiten plötzlich […]