Archiv der Kategorie: Atommüll

Atomklo MV-Podiumsdiskussion

Gastbeitrag der Praktikanten zum Nachklapp der Atommüll Veranstaltung:

Montag der 11.9. in Postel, Wolgast. Eine Runde Aktiver und Interessierter tauschte sich bei der bündnisgrünen Podiumsdiskussion rund um das Thema ´Perspektiven zur Atommülllagerung´ aus.

Zusammen mit der Kletteraktivistin Cécile Lecomte (alias ´das Eichhörnchen´), Fabian Czerwinski (atompolitischer Sprecher BUND MV; Grüne) und Rosmarie Poldrack (BI Kernenergie) wurden einige grundlegende Fragen diskutiert: ´Was sind Gründe für die politische Stagnation im Atomausstieg und den Entscheidungen zur Atommülllagerung?´, ´Wo liegen hierbei die Chancen und Grenzen einer Mobilisierung der Zivilgesellschaft?´, ´Welche langfristigen Lagerungskonzepte sind denkbar?´ und ´Inwiefern gibt es Verantwortlichkeit für vergangene, nicht selbst getroffene Entscheidungen?´.

Die Experten erklärten außerdem konkrete Sachverhalte, wie die oft falsch verstandenen Funktionen und aktuellen Pläne der nationalen Endlagerkommission. Sie beschäftige sich im Moment nicht bereits mit der Aufgabe, langfristige Lagerplätze festzustellen. In einem dreischrittigen Verfahren sollen stattdessen bis 2020 Grundfragen zu dem Wesen der Lagermethode geklärt, bis 2024 eine transparente Diskussion über die Kriterien der Lagersuche abgeschlossen werden und schließlich bis 2050 von ausgewählten potentiellen Lagerorten Proben genommen- und geeignete Lagerorte ausgebaut werden. Der BUND Sprecher Fabian Czerwinski lobt die relativ transparente Arbeit der Kommission und betont, dass die Suche nach einer Lösung für den Umgang mit bereits geschafftem Atommüll notwendig ist. Er befürchtet jedoch, dass der Prozess deutlich länger dauern wird als geplant. Schwere Bedenken wurden zu den Themen ´Schutz der Anlagen vor Terrorismus´ und ´Stabilität von langfristiger Atommülllagerung´ geäußert. Lagerhallen, Transporte und Aufbereitungsanlagen würden längst nicht ausreichend geschützt. Ein schwaches Engagement der Betreiber stoße hier auf Grenzen des Machbaren. Technische Möglichkeiten seien auch das prinzipielles Problem des Versuchs einer stabilen langzeit-Lagerung von Atommüll. Einerseits fehlen, so Cécile, die technischen Möglichkeiten im Falle eines schweren Zwischenfalls den Austritt von Strahlung in nachhaltiger Weise zu begrenzen. Andererseits seien langfristige Atommülllager immer anfällig für unvorhersehbare Umwelteinflüsse, besonders vor dem Hintergrund des Klimawandels.

Auch mit der ein-oder anderen Missinformation wurde aufgeräumt. Atommüll sei so etwa lediglich zu ca. 10% wiederaufbereitbar, auch schwach radioaktive Strahlung könne schwere gesundheitliche Schäden hervorrufen und die Atom-Politik von Jürgen Trittin wird von  manch einem Grünen nicht gutgeheißen. Eine der wichtigsten Entscheidungen für die Zukunft der Atommüllhandhabung liege letztlich in der Gegenwart, in dem Umgang mit Privaten Atommüll-Dienstleistungsanbietern. Es wurde klar für eine staatliche, anstatt einer Privaten Lösung appelliert.

Foto von Alisa Otte, Artikel von Jonas Meyerhof (PraktikantInnen im Büro der Grünen in Greifswald)

„Energiewende nicht kentern lassen“

Grüne aus Vorpommern-Rügen und Vorpommern-Greifswald bei der Energiewendedemo in Berlin am 10.5.2014
Grüne aus Vorpommern-Rügen und Vorpommern-Greifswald bei der Energiewendedemo in Berlin am 10.5.2014
Grüne aus Vorpommern-Rügen und Vorpommern-Greifswald machen in Berlin auf Erdölförderpläne am Bodden aufmerksam

Die Bundesregierung bremst die Energiewende aus, werden die Pläne das Erneuerbare Energien Gesetz zu novellieren, umgesetzt. Deshalb sind am 10. Mai in Berlin ca. 12000 Menschen für einen schnellen Ausstieg aus der Atomenergie, für ein Ende des Braunkohleabbaus, gegen riskante Erdgas- und Erdölförderung und für eine Dezentralisierung und Demokratisierung der Energieversorgung auf die Straße gegangen. Die Energiewende muss zügig und konsequent umgesetzt werden!
Auch Mitglieder aus den GRÜNEN Kreisverbänden Vorpommern-Rügen und Vorpommern Greifswald waren dabei, und haben insbesondere auf die aktuellen Pläne, in Saal am Bodden mit der umstrittenen Methode des Hydraulic Fracturing in Horizontalbohrungen Erdöl zu fördern, aufmerksam gemacht. In Saal wird höchstwahrscheinlich Ende Mai zum ersten Mal seit drei Jahren in Deutschland wieder gefrackt. Nähere Informationen dazu finden sich hier .

Grüne aus Vorpommern Rügen und Vorpommern-Greifswald am 10.5.2014 in Berlin bei der Energiewendedemo
Grüne aus Vorpommern Rügen und Vorpommern-Greifswald am 10.5.2014 in Berlin bei der Energiewendedemo

Bildquellen

  • 2014-05-10 14.24.14: fcze
  • 2014-05-10 14.24.43: fcze

„Energiewende nicht kentern lassen!“

Gemeinsam am 10. Mai nach Berlin zur Energiewende Demo

Die große Koalition im Bund bringt mit ihrem Gesetzentwurf zur Reform des Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) die Energiewende in Gefahr. Darum lasst uns gemeinsam mit vielen Gleichgesinnten nach Berlin fahren und für eine echte Energiewende demonstrieren. Zum Aufruf geht es hier.
Wir treffen uns um 10:30 Uhr am Greifswalder Bahnhof und fahren über Anklam und Pasewalk nach Berlin. Der Preis für ein Gruppenticket für die Bahn kann vom Kreisverband Bündnis 90/ Die Grünen übernommen werden.

Anmeldungen bitte an kristin.wegner@gruene-vg.de bis Freitag abend.

Sonne und Wind statt Fracking, Kohle und Atom!

Solidarität zeigen ! Kein Castor nach Lubmin

Gerne unterstütze ich diesen Aufruf von :

http://lubminnixda.blogsport.de/

Kein Cas­tor nach Lub­min!

Unter die­sem Motto pro­tes­tier­ten im Fe­bru­ar 2011 viele Men­schen auf na­he­zu der ge­sam­ten Stre­cke gegen den Trans­port von fünf Cas­tor-​Be­häl­tern aus dem ehe­ma­li­gen Kern­for­schungs­zen­trum Karls­ru­he nach Lub­min. Zwi­schen Ros­tock und Stral­sund wurde der Trans­port mehr­mals ge­stoppt. In der Nähe von Rib­nitz-​Dam­gar­ten hielt der Zug etwa drei Stun­den, da sich Per­so­nen auf den Bahn­glei­sen an­ge­ket­tet hat­ten, die nicht ohne wei­te­res ent­fernt wer­den konn­ten.

So­li­da­ri­tät zei­gen!
Zwei Men­schen wird im Zu­sam­men­hang mit der oben ge­nann­ten Ak­ti­on Nö­ti­gung vor­ge­wor­fen.

„Bei dem Pro­zess geht es nicht um uns“ sagt einer der An­ge­klag­ten. „Bei dem Pro­zess geht es darum ab­zu­schre­cken, damit nicht noch mehr Leute auf die Idee kom­men, sich wir­kungs­voll gegen die Zu­mu­tun­gen der Atom­in­dus­trie zur Wehr zu set­zen.“

Des­halb wird die Ver­tei­di­gung im Pro­zess deut­lich ma­chen, daß die un­kal­ku­lier­ba­ren Ri­si­ken der Atom­kraft es auch im Nor­mal­be­trieb recht­fer­ti­gen, Ver­samm­lungs­recht nicht nur auf wir­kungs­lo­se Men­schen­ket­ten u.ä. an un­wich­ti­gen Tagen an un­wich­ti­gen Orten zu be­schrän­ken. „Das all­täg­li­che Ri­si­ko eines neuen Fu­kus­hi­ma recht­fer­tigt zi­vi­len Un­ge­hor­sam.“

Die Ver­hand­lung ist öf­fent­lich und die An­ge­klag­ten freu­en sich über Be­such.

Die Hauptverhandlung beginnt am 28.11.2013 um 10 Uhr im Saal 023 in Ribnitz Damgartener Amtsgericht!

Un­nö­tig und il­le­gal
Der blo­ckier­te Trans­port war un­nö­tig, denn der Müll la­ger­te in Karls­ru­he ge­nau­so un­si­cher, wie er jetzt in Lub­min la­gert. Da es welt­weit kein End­la­ger gibt, kommt ein Ver­schie­ben von Atom­müll „Spa­zier­fahr­ten“ mit mas­si­ven Ri­si­ken für die All­ge­mein­heit gleich. Dar­über hin­aus war der Trans­port nach Lub­min il­le­gal. Es fehlt eine ge­setz­li­che Re­ge­lung, Atom­müll, der nicht aus Rheins­berg oder Lub­min kommt, dort ein­zu­la­gern. „Aber im Rechts­staat gel­ten Ge­set­ze oh­ne­hin nur für die, die kei­nen Ein­fluss haben.“

Es könn­ten wei­te­re Trans­por­te fol­gen
denn, Stich­wort End­la­ger­such­ge­setz, der „Ur­laub“ der 26 rest­li­chen Cas­to­ren in den als Wie­der­auf­be­rei­tungs­an­la­gen ver­harm­los­ten Atom­schleu­dern Sella­field und La Hague geht zu Ende und ist Lub­min als größ­tes Zwi­schen(End)Lager Deutsch­lands in struk­tur­schwa­cher Re­gi­on nicht ideal, dort gleich alle hin­zu­stel­len?

Atom­aus­stieg bleibt Hand­ar­beit

Die Pro­duk­ti­on von noch mehr Atom­müll, für den es keine Lö­sung gibt, geht mun­ter wei­ter. Der Wei­ter­be­trieb der AKW be­deu­tet Su­per­GAU-​Ri­si­ko für wei­te­re mehr als 10 Jahre. Es wird in den Aus­bau der Uran­an­rei­che­rungs­an­la­ge Gro­nau in­ves­tiert, statt sie still­zu­le­gen. Es wer­den wei­ter­hin öf­fent­li­che Gel­der in Kern­kraft­for­schung und Bau von AKW im Aus­land in­ves­tiert. Und Ros­tock eta­bliert sich als Dreh­schei­be in­ter­na­tio­na­ler Atom­trans­por­te Rich­tung Skan­di­na­vi­en/ Bal­ti­kum / Russ­land.

Das ist doch kein Aus­stieg!
Wir schlu­cken nicht die Schlum­mer­pil­le der Bun­des­re­gie­run­gen und stel­len uns zu­frie­den mit dem Bro­sa­men, ein paar alte AKW still­zu­le­gen.

Gegen den schein­hei­li­gen Atom­aus­stieg der Bun­des­re­gie­run­gen. Für die so­for­ti­ge Still­le­gung aller Atom­an­la­gen welt­weit!

Spenden Konto Inhaber: Schwarz Rote Hilfe Rostock e.V

                                              Kontonummer: 2031673100

                                              BlZ: 43060967

                                              GLS Bank eG.

                                              Stichwort Lubmin

 

Lubmin geht uns sehr wohl an! *update*

*** Update ***

Der webmoritz berichtet:

Knappes Bekenntnis der Stadt gegen weiteren Atommüll
Geschrieben von Simon Voigt | Veröffentlicht am 16. September 2013 um 23:15 Uhr
Mit einer Kundgebung vor dem Rathaus machten heute die Greifswalder Grünen Stimmung für einen ihrer Anträge in der Bürgerschaft. Mit Erfolg: Die Bürgerschaft sprach sich gegen eine weitere Lagerung von Atommüll im Zwischenlager Nord (ZLN) aus. Ein ähnliches Vorhaben scheiterte unlängst auf Kreisebene, wo ihr Antrag gar nicht erst zur Diskussion kam, sondern vorher von der Tagesordnung gestrichen wurde.

*** Ende Update +++

Am Montag vor einer Woche erklärte sich der Kreistag Vorpommern-Greifswald für „nicht zuständig“, was die Atommülleinlagerung in Lubmin betrifft, und stimmte die Beschlussvorlage der Bündnisgrünen ohne Diskussion von der Tagesordnung (mit den Stimmen der CDU, der ersten Reihe der SPD und der KfV).

Heute nun wird in der Greifswalder Bürgerschaft über denselben Antrag verhandelt. Viele Interessierte (ungefähr 40 davon waren erschienen) meinten, dass die Bürgerschaft auf jeden Fall zuständig ist, was Atommülllagerungen in der Nachbargemeinde angeht.

Es wird eine spannende Sache!

Lubmin geht uns sehr wohl an! *update* weiterlesen

Ökostrom für die Stadt

GRÜNE Forderung: Stadt soll städtische Stromversorgung auf Ökostrom umstellen

Die Bürgerschaftsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt zur nächsten Ausschussrunde einen Wechsel des Stromproduktes für die Bewirtschaftung der städtischen Gebäude auf das Ökostromprodukt der Stadtwerke Greifswald GmbH zum nächstmöglichen Zeitpunkt. Derzeit bezieht die Stadt noch Strom aus konventioneller Erzeugung.

Ein Wechsel würde für die Stadt Mehrkosten von maximal 30.000 Euro im Jahr bedeuten. Wenn die Stadtwerke der Stadt ein kostengünstigeres Angebot vorlegen könnten, würde der Preisunterschied weiter sinken. In der Antwort der Stadtverwaltung auf eine entsprechende Kleine Anfrage der GRÜNEN wurde eine solche Prüfung seitens der Stadtwerke GmbH zugesagt.

Die Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hofft, dass die Stadtwerke ihr Angebot rasch vorlegen. Unsere Fraktion möchte, dass die Stadt ihre Stromversorgung so bald wie möglich auf Ökostrom umstellt. Daher wird der Oberbürgermeister in der Beschlussvorlage aufgefordert, unverzüglich mit den Stadtwerken Greifswald GmbH darüber in Verhandlungen zu treten.

GRÜNE Atompolitikerinnen aus Bundestag und Landtag in Lubmin und Greifswald

Die atompolitischen Sprecherinnen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Bundestag und Landtag, Sylvia Kotting-Uhl und Ulrike Berger, besuchen am 1. Oktober das Zwischenlager Nord und diskutieren mit Aktiven der Anti-Atom-Bewegung.

Zusammen mit Vertreter_innen der GRÜNEN Landtagsfraktion, darunter auch der Fraktionsvorsitzende Jürgen Suhr, wird Sylvia Kotting-Uhl, atompolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird am kommenden Montag, den 1. Oktober, das Zwischenlager Nord in Lubmin besuchen.

Im Anschluss ist ab 17 Uhr im Greifswalder Wahlkreisbüro von Ulrike Berger (Steinbeckerstr. 33/34) ein Gespräch zwischend er Bundestagsabgeordneten und der Basis aus der Anti-Atom-Bewegung der Region angesetzt. „Neben Fragen nach der Zukunft des Lubminer Zwischenlagers wollen wir auch über allgemeine Fragen der Atompolitik auf Bundesebene reden“, so Ulrike Berger. „Dazu gehört etwa der aktuelle Stand der Beratungen über ein Endlagersuchgesetz. Auch das hat Auswirkungen auf die Zwischenlagerstandorte.“

Zu dem abendlichen Gespräch sind alle atomkritisch Interessierten herzlich eingeladen!

Ökostrom in den städtischen Gebäuden?

Nutzt die Stadt das klimafreundliche Angebot der eigenen Stadtwerke?

Gerade versuchen einige Fraktionen in der Greifswalder Bürgerschaft die Aufstellung effizienterer Windräder zu verhindern, weil sie angeblich die Stadtsilhouette stören. Die Greifswalder Stadtwerke investieren seit einiger Zeit mit Zustimmung der Bürgerschaft selbst in Aufstellung und Betrieb von Windparks. Damit unterstützen sie bewusst den Ausbau erneuerbarer Energien.

Auch bieten die Stadtwerke seit geraumer Zeit ein Ökostromprodukt „Greifenstrom Natur“ an. Der Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wäre es lieber, wenn die Stadtwerke vollständig auf Atomstrom verzichten würden. Das ist politisch derzeit nicht durchsetzbar. Wir wollen aber wissen, ob wenigstens die Stadt für die Betreibung ihrer eigenen Gebäude das angebotene Ökostromprodukt der eigenen Stadtwerke nutzt.

Die Fraktion hat dazu folgende Kleine Anfrage an die Verwaltung gestellt:

1. Welches Produkt bezieht die Stadtverwaltung für die Stromversorgung ihrer Immobilien

2. Sollte die Stadtverwaltung nicht das Ökostromprodukt der Stadtwerke beziehen: Welche Gründe sprechen dagegen?

3. Bitte teilen Sie uns mit, welchen finanziellen Unterschied der Bezug des Produktes „Greifenstrom Natur“ im Vergleich zum derzeit bezogenen Produkt für die Immobilien der Stadt pro Jahr ausmachen würde.

Sicherheit bleibt auf der Strecke

Am Samstag, den 2. Juni, demonstrierten auf dem Greifswalder Fischmarkt etwa 80 Leute gegen den Atommüllschiffstranport, der seit dem 24. Mai von Obrigheim nach Lubmin unterwegs ist. Dabei wurde vom Antiatombündnis Nordost nochmal auf wesentliche Probleme des Transportes hingewiesen.

Der Transport ist nicht vorschriftsgemäß als Gefahrgut gekennzeichnet. Das bedeutet, dass alle Leute, die zufällig in die Nähe des Transportes kommen, nicht wissen können, womit sie es zu tun haben.

Es gibt keine Notfallszenarien im Falle einer Havarie. An mögliche Gewässerbelastungen wird gar nicht gedacht. Der Transport führt sogar durch Wasserschutzgebiete. Auch die Belastung, die durch Regen entsteht, der die Transportschiffe „abwäscht“, wird nicht berücksichtigt.
Die anliegenden Städte und Gemeinden und ihre Einwohner_innen wurden überhaupt nicht
informiert.

Derzeit führen die EWN die Entsorgung von Atomschrott nicht nur selbst durch, sondern setzen praktisch auch die dafür geltenden Standards selbst. Hier muss es künftig eine klare personelle und organisatorische Trennung geben.
Wir fordern, dass sich die Atomwirtschaft die Richtlinien für die Sicherheit von Transporten und Entsorgung nicht mehr selbst schreiben darf. Statt dessen brauchen wir unabhängige Vorgaben.

Angesichts der spärlichen und sehr kurzfristigen Informationen war es ein gutes Zeichen, dass es viele Aktionen entlang der gesamten Transportstrecke gab. Dabei hat jede der Mahnwachen einen anderen problematischen Aspekt beleuchtet und einen eigenen Schwerpunkt gesetzt.
Das zeigt: Der Atommüll und die gesamten Hinterlassenschaften des atomaren Zeitalters werden uns noch lange beschäftigen. Wir werden weiter genau darauf achten und darauf hinwirken, dass der Weg von Desinformation und Schlamperei nicht weitergeht.

Weitere Informationen und gute Gründe gegen den Transport gibt es hier.