Unrühmlicher Erfolg des Vorsitzenden der Greifswalder CDU-Bürgerschaftsfraktion: Mit seiner Empörung über die Kondomwerbekampagne der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung hat Axel Hochschild es bis ins Deutsche Ärzteblatt geschafft – allerdings eher mit negativen Nebenwirkungen. Und wie Bundesgesundheitsminister Gröhe (CDU) zu dem Vorstoß seiner Parteikollegen steht, ist nach wie vor ungeklärt.
Autor: Ulrike Berger
Probleme mit der Vergangenheit oder kleine Gedächtnisstütze für die CDU
In einer Pressemitteilung stürzte sich Herr Hochschild am Montag auf ein angebliches Zitat Stefan Fassbinders. Laut OZ soll Fassbinder gesagt haben: „Wir sorgen dafür, dass das Klex gegen den Willen der CDU nicht verkauft wird.“ In Wirklichkeit bezog Fassbinder in der Podiumsdiskussion seine Aussage zum Klex nicht auf die Gegenwart, sondern auf die Vergangenheit und […]
Sie hatten hier doch alles …?!
Zu unserer Aussellungeröffnung „Flucht über die Elbe“ am vergangenen Donnerstag freue ich mich über den Gastkommentar des Stralsunders Thomas Nitz von der Selbsthilfegruppe Stasiopfer. Die Ausstellung ist noch bis zum 07. Mai mittwochs von 9:30 – 17:30 Uhr im GRÜNEN Freiraum Anklam (Burgstr. 9) zu besichtigen. Sie hatten hier doch alles…!? 180 starben an der […]
Beitragsbild: Grüne Vorpommern-Greifswald, Photo: Tobias Linke | CC BY-SA 3.0
Hochschild und die Hebesätze
Axel Hochschild, Fraktionsvorsitzender der Greifswalder CDU-Bürgerschaftsfraktion und zugleich Mitglied im Kreistag, wird in einem heutigen OZ-Artikel zu den Kreisfinanzen folgendermaßen zitiert: „Die Ausschöpfung der möglichen Steuereinnahmen im Durchschnittsniveau aller anderen vergleichbaren Kommunen ist ja wohl das Mindeste.“ Interessant dabei ist, wie wendig Axel Hochschild doch reagieren kann. Als wir während der letzten Beratung zum städtischen […]
Beitragsbild: Grüne Vorpommern-Greifswald, Photo: Tobias Linke | CC BY-SA 3.0
„Das hat´s bei uns nicht gegeben“
Rassismus und Antisemitismus – dass es das in der DDR sehr wohl gegeben hat, bewies Dr. Harry Waibel eindrücklich in seiner Lesung im GRÜNEN FreiRaum in Anklam. Seit 1990 recherchierte der Historiker und Autor in den Akten der Stasi-Unterlagen-Behörden und förderte Erschreckendes zu Tage. Es gab sie nicht nur, Rassismus und Antisemitismus, sondern sie wurden […]
Beitragsbild: Frauke Fassbinder
Studentische Hilfskraft für GRÜNE Wahlkreisbüros gesucht
Pünktlich zu Beginn der vorlesungsfreien Zeit suchen wir für die Dauer von 4 Wochen (10.02. – 07.03.2014) eine Unterstützung für unsere Wahlkreisbüros in Greifswald und Anklam. Zu den Aufgaben gehören insbesondere: – Recherche, – Selbstständiges Verfassen von Texten – Durchführen von Bürger_innensprechstunden – Routinemäßige Büroaufgaben – Unterstützung der Arbeit einer Landtagsabgeordneten Wir erwarten: – Selbstständiges […]
Unbesetzte Stellen in der Kreisverwaltung Vorpommern-Greifswald – Kleine Anfrage im Landtag soll zur Klärung beitragen
In der aktuellen Diskussion um den Haushaltsplan des Landkreises Vorpommern-Greifswald nennt die Kreisverwaltung eine Zahl von 60 zur Zeit unbesetzten Stellen. Als wesentlicher Grund wird dabei genannt, dass kaum Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus der Verwaltung des ehemaligen Landkreises Demmin übernommen werden konnten, obwohl dies aufgrund des Bevölkerungsanteils der Ämter Peenetal/Loitz und Jarmen-Tutow eigentlich vorgesehen war. […]
Landkreis muss Kosten der Schüler_innenbeförderung auch für Greifswald übernehmen
Eindeutige Antwort auf Kleine Anfrage: Abweichungen zu Ungunsten der Schüler_innen sind unzulässig Nach der Kreisgebietsreform und dem mit ihr verbundenen Einschluss der Stadt Greifswald weigerte sich der Landkreis Vorpommern-Greifswald, die Kosten für den Schülertransport auch innerhalb der Stadtgrenzen Greifswalds zu übernehmen. Deswegen stellte die BÜNDNISGRÜNE Landtagsabgeordnete Ulrike Berger eine Kleine Anfrage, die durch die Landesregierung […]
Kleine Anfrage: Neuregelung der Beförderung von Schülerinnen und Schülern in den Landkreisen
KLEINE ANFRAGE der Abgeordneten Ulrike Berger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Neuregelung der Beförderung von Schülerinnen und Schülern in den Landkreisen Im Zusammenhang mit der Neufassung des Schulgesetzes von 2010 und der Landkreisneuordnung ergeben sich für viele Schülerinnen, Schüler und Eltern in Mecklenburg-Vorpommern Änderungen hinsichtlich der Beförderung zur Schule. Hierbei ergaben sich auch Unklarheiten hinsichtlich der geänderten […]
Informationen zum polnischen Kernenergieprogramm
Die Republik Polen hat die Bundesrepublik Deutschland wegen der möglichen grenzüberschreitenden Umweltauswirkungen eines Polnischen Nuklearpogramms dessen Erstellung mitgeteilt. Für den Entwurf eines Kernenergieprogramms wird nach polnischem Recht ein Strategisches Umweltprüfungsverfahren (SUP-Verfahren) durchgeführt. Das Kernenergieprogramm und das SUP-Verfahren sind keine Grundlage für eine Baugenehmigung zur Errichtung und zum Betrieb eines konkreten Kernkraftwerkes. Das Bundesumweltministerium hat der […]