empört sich in einem Gastbeitrag auf den Seiten von sueddeutsche.de der Schriftsteller Ingo Schulze „Thesen gegen die Ausplünderung der Gesellschaft„. Lesenswert! Seit etwa drei Jahren habe ich keinen Artikel mehr geschrieben, denn ich weiß nicht mehr, was ich noch schreiben soll. Es ist alles so offensichtlich: die Abschaffung der Demokratie, die zunehmende soziale und ökonomische […]
Innen und Recht
Pressemitteilung: CDU sollte ihr Feindbild überdenken!
Die Tiraden der CDU, aber auch der FDP und Vertreter anderer Parteien haben dazu geführt, dass die NPD sich heute als Opfer darstellen kann. Die Äußerungen der CDU kriminalisieren die Bürger, die gegen den erstmaligen Auftritt von Nationalsozialisten in Greifswald seit dem Kriegsende demonstriert hatten. Die Protestierenden verließen nach Anordnung des Kreistagspräsidenten friedlich den Sitzungsort. […]
Pressemitteilung und persönliche Erklärung des parteilosen Kreistagsmitglieds (SPD-Fraktion) Rainer Dambach
zum Thema: Sitzung des Kreistags in Greifswald am 5.12.2011 Zuerst erstaunt und dann immer nachdenklicher verfolgte ich die Berichte in den Medien über den abgebrochenen Kreistag in Greifswald am 5. Dezember. Und als dann auch noch Kreistagsmitglieder unterschiedlichster politischer Couleur Kommentare abgaben, wurde für mich erneut transparent, dass sich einige Leute in Presse und Politik schon […]
„…weil es uns alle angeht“: Aufruf zur Anti-Nazi-Demo am Samstag, 10.12.11, 13:00 Uhr, am Südbahnhof Greifswald
Unter dem Motto „…weil es uns alle angeht“ findet am Samstag eine Demonstration gegen rechte Ideologie und menscherachtende Politik statt. Erinnert sei an den 1.Mai dieses Jahres, als tausende von Menschen sich in Greifswald auf den Straßen versammelten und die NPD-Demonstration durch unzählige Blockaden eine stark gekürzte Route gehen musste. Doch leider hat dies nichts […]
Klarstellung zum Abbruch der Kreistagssitzung letzten Montag *Update*
Nach diversen Presseberichten, zuletzt im Webmoritz, die ein verkehrtes Bild zeichnen, sind einige Erläuterungen nötig: Im Webmoritz heißt es (und ähnlichlautend auch in anderen Berichten der letzten Tage): Jedoch musste diese Sitzung vorzeitig abgebrochen werden, da mindestens 70 Personen im Kreistag gegen die rechtsextreme NPD demonstrierten. Nach mehrmaligen Aufforderungen seitens des Kreistagspräsidenten Michael Sack (CDU), den […]
BÜNDNISGRÜNE Kreistagsfraktion beantragt Entkriminalisierung der Proteste am 1. Mai
Die Kreistagsfraktion Vorpommern-Greifswald von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird zur nächsten Kreistagssitzung einen Antrag einbringen, nach dem alle Verfahren gegen Gegendemonstrierende anlässlich der NPD-Demonstration am 01.Mai 2011 durch die Verwaltung einzustellen sind. Nach Presseberichten sind zwar die staatsanwaltlichen Ermittlungen gegen Blockierer der NPD-Kundgebung eingestellt worden, jedoch erhalten die Betroffenen nunmehr Anhörungsbögen wegen einer möglichen Ordnungswidrigkeit gem. […]
Zum Gedenken an den von Neonazis ermordeten Eckard Rütz
Am kommenden Freitag, den 25.11.2011, findet eine Gedenkveranstaltung für den vor 11 Jahren ermordeten obdachlosen Eckard Rütz auf dem Mensavorplatz statt. Auch in diesem Jahr wird, neben einer Vertreterin des Bündnisses, Pfarrer Matthias Gürtler von der Domgemeinde St. Nikolai sprechen. Alle Interessierten sind herzlich dazu eingeladen sich zu der Veranstaltung um 15 Uhr zusammenzufinden. In […]
ver.di: „Vordemokratische Praxis“
Die Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) hat zum Abschluss ihrer Tagung in Magdeburg am 9. November nach lebhafter Diskussion einmütig ein Kirchengesetz zum Arbeitsrecht in der Diakonie verabschiedet. Die Pressemitteilung der EKD ist überschrieben mit „EKD-Synode beschließt Verbesserungen des kirchlichen Arbeitsrechts„. Im Arbeitsrechtsregelungsgrundsätzegesetz der EKD -ARGG-Diakonie-EKD- heißt es in § 1 Abs. 3: […]
Katrin Göring-Eckardt: „Musterbeispiel eines demokratischen Prozesses“
Die Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) hat zum Abschluss ihrer Tagung in Magdeburg am 9. November nach lebhafter Diskussion einmütig ein Kirchengesetz zum Arbeitsrecht in der Diakonie verabschiedet. Die Pressemitteilung der EKD ist überschrieben mit „EKD-Synode beschließt Verbesserungen des kirchlichen Arbeitsrechts„. Im Arbeitsrechtsregelungsgrundsätzegesetz der EKD -ARGG-Diakonie-EKD- heißt es in § 1 Abs. 3: … Konflikte […]
Aufruf: 15.10.2011 Marktplatz Greifswald
Empört Euch! Echte Demokratie jetzt! Wir rufen alle Bürger und Initiativen auf, sich gemeinsam am Samstag, 15. Oktober 2011, von 15 bis 18 Uhr auf dem Greifswalder Marktplatz zu versammeln, um sich im Sinne des internationalen Aufrufs (s.u.) für echte Demokratie und eine Zügelung der Finanzmärkte einzusetzen. In unserer Zeit erstarken globale soziale und demokratische […]